polit-bash.org | Das Internet vergisst nichts...


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#156 (+|-) (Wertung: -62)
Jürgen Rüttgers, CDU
"Mißbrauchsbekämpfung bedeutet jedoch nicht die lückenlose Datenkontrolle im Internet."

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau 1996, zitiert nach SPON Link



#157 (+|-) (Wertung: -447)
Dieter Wiefelspütz , SPD
Sie werden hinnehmen müssen, daß der Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anderer Meinung ist als Sie. Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz



Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 11.11.2007, Link



#158 (+|-) (Wertung: -79)
Ronald Pofalla, CDU
Kernkraft ist für die CDU Öko-Energie.

Quelle: CDU-Vorstandssitzung zur Umweltpolitik vom 23.06.2008, zitiert u.a. auf Link



#159 (+|-) (Wertung: 602)
Brigitte Zypries, SPD
Browser - Was sind denn jetzt nochmal Browser?

Quelle: Im ARD Morgenmagazin vom 28.06.2007, Link



#160 (+|-) (Wertung: 223)
Dieter Wiefelspütz, SPD
Sehr geehrter Herr Hipp,

was soll denn ein "Computer" sein, was soll "Internet" sein?

Ich habe diese Begriffe noch nie gehört oder gelesen. Ich stamme nämlich aus dem vergangenen Jahrtausend.

DNS, TLD, GAGA, GOGO, TRALAFITTI oder was?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 09.05.2009, Link



#161 (+|-) (Wertung: -181)
Ursula von der Leyen, CDU
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern weiter im Internet zugänglich bleiben

Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf Link



#162 (+|-) (Wertung: -1027)
Ursula von der Leyen, CDU
Und deshalb noch mal vielleicht ein Wort zu denen, die hier heute protestieren. Die dagegen protestieren, dass - ich sag's noch mal: Die Bilder von Kindern, die vor laufender Kamera geschändet werden, wo vor laufender Kamera in Kauf genommen wird, dass diese Kinder an inneren Verletzungen verbluten, das sind genau die Themen die unter "Kinderpornographie" laufen, wenn Sie Ihre Fachlichkeit, Ihre Fähigkeit als Chaos Computer Club im Internet einsetzen würden, um genau dieses zu verhindern, dann wäre Ihr Engagement an der richtigen Stelle.

Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf Link



#163 (+|-) (Wertung: 381)
Walter Ulbricht, SED
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten!

Quelle: Pressekonferenz am 15.06.1961



#164 (+|-) (Wertung: -118)
Ulla Burchardt, SPD
Das Grundgesetz geht vom Schutz des Bürgers vor dem Staat aus, nicht vom Schutz des Staates vor seinen Bürgern. Und deren Freiheitsinteressen dürfen nicht auf dem Altar vorgeblicher Terrorismusbekämpfung geopfert werden

Quelle: In einem Beitrag für die Frankfurter Rundschau vom 02.12.2004, zitiert u.a. auf Link



#165 (+|-) (Wertung: -70)
Helmut Schmidt, SPD
Über Geheimdienste:

"Das sind arme Schweine. Die leiden unter zwei psychischen Krankheiten: Die eine Krankheit beruht darauf, dass sie für das, was sie tatsächlich leisten, niemals öffentliche Anerkennung bekommen. Es ist unvermeidlich so, sie müssen ja im Verborgenen arbeiten. Das deformiert die Seele. Die andere Krankheit beruht darauf, dass sie tendenziell dazu neigen, zu glauben, sie verstünden die nationalen Interessen des eigenen Landes viel besser als die eigene Regierung. Diese letztere Krankheit ist der Grund dafür, dass ich ihnen nicht traue. Ich war 13 Jahre lang Mitglied einer Bundesregierung. Ein einziges Mal habe ich den Chef des BND für zehn Minuten empfangen; das war einer, den ich kannte."

Quelle: Gegenüber der Zeit am 30.08.2007, Link



#166 (+|-) (Wertung: -711)
Kristina Köhler, CDU
Wenn etwa der Chaos Computer Club, die "galaktische Vereinigung ohne feste Strukturen", heute Behauptungen aufstellt wie: "Die Strafverfolgungsbehörden könnten die Anbieter und Produzenten zwar effektiv verfolgen, tun es aber nicht", dann kann ich ganz ehrlich nur noch raten, ab und zu mal wieder frische Luft ins Zimmer zu lassen.

Quelle: In der Rubrik "Frage & Antwort" ihrer Website am 09.05.2009, Link



#167 (+|-) (Wertung: -343)
von der Leyen, CDU
Wer die Stoppseite zu umgehen versucht, macht sich bewusst strafbar, weil er dann aktiv nach Kinderpornografie sucht.

Quelle: Gegenüber Zeit Online am 25.06.2009, Link



#168 (+|-) (Wertung: -119)
Angela Merkel, CDU
Politik ohne Angst, Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Dann wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.[...]

Quelle: Rede anlässlich der Festveranstaltung ?60 Jahre CDU? am 16.06.2005, Link



#169 (+|-) (Wertung: -226)
Wolfgang Schäuble, CDU
[Über die Onlinedurchsuchung] reden ja auch die Leute alle ganz klug, die keine Ahnung haben.

Quelle: Pressegespräch zur Online-Durchsuchung am 19.10.2007, Link



#170 (+|-) (Wertung: -204)
Norbert Geis, CSU
Ich fordere eine Diskussion darüber, einmal, wie wir umgehen mit der gezielten Tötung eines potenziellen Aggressors und wie wir das gesetzlich, grundgesetzlich absichern können. Darüber fordere ich eine Diskussion. Wenn Sie aber ganz konkret fragen, ich bin natürlich dafür, dass wir einen potenziellen Aggressor, einen Terroristen, der unser Land bedroht, dass wir den natürlich liquidieren können müssen, sonst setzen wir uns unnötig unter Umständen einem Anschlag aus. Wenn ich dadurch Anschläge verhindern kann, muss es möglich sein, solche Anschläge schon im präventiven Bereich abzuwehren.

Quelle: Gegenüber dem Deutschlandfunk am 09.07.2007, Link



#171 (+|-) (Wertung: -50)
Helmut Kohl, CDU
Das ist eine klassische journalistische Behauptung. Sie ist zwar richtig, aber sie ist nicht die Wahrheit.

Quelle: Gegenüber den ARD-Tagesthemen am 22.02.1994



#172 (+|-) (Wertung: -120)
Helmut Kohl, CDU
Entscheidend ist, was hinten rauskommt.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 03.09.1984



#173 (+|-) (Wertung: -116)
Konrad Adenauer, CDU
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.

Quelle: Datum unbekannt, zitiert u.a. in "Atlantic Community Quarterly" v.14-15 1976-1978, p. 200



#174 (+|-) (Wertung: -135)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
(auf die Frage ob er mit Franz Müntefering befreundet sei)

Wir haben uns schon gegenseitig ins Poesiealbum geschrieben! Im Ernst: Wir arbeiten sehr offen und freundschaftlich miteinander, das ist in der Politik nicht gewöhnlich.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 44/2008 vom 23.10.2008, S. 58



#175 (+|-) (Wertung: -135)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Wenn ich manche Bankmanager höre, denke ich: Geht mal raus und guckt, wie eure Kunden leben! Offenbar fehlt am oberen Ende der Einkommensskala das Vorstellungsvermögen dafür, dass es Familien gibt, die von 1000 Euro leben müssen.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 44/2008 vom 23.10.2008, S. 56



#176 (+|-) (Wertung: -138)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Politische Klugheit verlangt, dass man beim Kampf für das Gute die richtigen Mittel anwendet.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel Nr. 48/2007 vom 26.11.2007, S. 26



#177 (+|-) (Wertung: -125)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Nicht alles, was vorstellbar ist, darf auch politisch gangbar gemacht werden. Es gelten die Grenzen des Grundgesetzes. Die lassen sich nicht überspringen wie ein Gartenzaun.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 31/2007 vom 26.07.2007, S. 40



#178 (+|-) (Wertung: -132)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Muss man jede Umfrage verstehen? Jedenfalls heißt Beliebtheit noch lange nicht, Wahlen zu gewinnen.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 42



#179 (+|-) (Wertung: -99)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Meine beiden ersten Autos waren Enten, beide hellblau. Das Wunderbare war: Sogar mit meinem technischen Verstand konnte ich fast alles reparieren, was kaputtging. Der Nachteil: Ich brauchte diese Kenntnisse jedes Wochenende.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 44



#180 (+|-) (Wertung: -177)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Keine Partei will eine Große Koalition, aber letztlich entscheidet das Wählervotum.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 44/2008 vom 23.10.2008, S. 58



#181 (+|-) (Wertung: -184)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich habe in 20 Jahren Politik sehr bewusst darauf geachtet, nicht zynisch, nicht abgebrüht zu werden. Wer das vermeidet, bleibt [...] empfindlich. Ich sehe das nicht als Nachteil.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 46



#182 (+|-) (Wertung: -130)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich bin zwar kein ganz fleißiger Kirchgänger, aber ich glaube schon, dass da eine Kraft ist, die größer ist als der einzelne Mensch. Und ich glaube, dass daraus auch viel Gutes entstehen kann.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 46



#183 (+|-) (Wertung: -121)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ein Politiker braucht Zustimmung, und wenn man sie bekommt, gehört das zum Kick von Politik.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 42



#184 (+|-) (Wertung: -132)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Die Politik braucht unterschiedliche Typen: die Rampensau, den Nachdenklichen, den eher Bauchgesteuerten und hoffentlich auch den, der mit Augenmaß eine gerade Furche zieht.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 31/2007 vom 26.07.2007, S. 44



#185 (+|-) (Wertung: -217)
Franz-Josef Strauß, CSU
(gemeint ist die CSU)

Ich bin die Stimme der Partei. Bringen Sie das Geld mit, dann dürfen Sie auch mitreden.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 25.05.1970



#186 (+|-) (Wertung: -196)
Franz-Josef Strauß, CSU
Es ist mir egal, wer unter mir Bundeskanzler wird.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 21.04.1975



#187 (+|-) (Wertung: -64)
Dagmar Metzger, SPD
Auch Politiker sind Vorbilder. Sie sollten sich an das halten, was sie vor der Wahl versprechen.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Nr. 58/2008 vom 08.03.2008, S. 2



#188 (+|-) (Wertung: -176)
Roland Koch, CDU
Politik besteht aus Sache, Kopf, Bauch.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 4/2009 vom 15.01.2009, S. 45



#189 (+|-) (Wertung: -116)
Klaus Wowereit, SPD
Ich bin schwul - und das ist auch gut so!

Quelle: Rede vor den Delegierten des Nominierungsparteitages der Berliner SPD am 10.07.2001, zitiert u.a. auf Link



#190 (+|-) (Wertung: -144)
Klaus Wowereit, SPD
Berlin ist arm, aber sexy!

Quelle: Gegenüber Focus Money im November 2003



#191 (+|-) (Wertung: -53)
Jerzy Montag, GRÜNE
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch hier gilt das Strafrecht. Aber es ist auch kein bürgerrechtsfreier Raum.

Quelle: In der Schrift gegen die Sperrung kinderpornographischer Seiten auf seiner Website am 17.06.2009, Link



#192 (+|-) (Wertung: -135)
Markus Söder, CSU
Nichts integriert in der CSU so sehr, wie wenn's gegen die CDU geht.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 27.08.1997



#193 (+|-) (Wertung: -147)
Andrea Nahles, SPD
Ein Politikerjob ist [...] keine planbare Karriere, sondern eine Achterbahnfahrt.

Quelle: Gegenüber der Brigitte Nr. 15/2007 vom 04.07.2007, S. 104



#194 (+|-) (Wertung: 232)
Joschka Fischer, GRÜNE
Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch

Quelle: Zwischenruf an Bundestagsvizepräsident Richard Stücklen am 18.10.1984, zitiert nach Sybille Krause-Burger: "Joschka Fischer. Der Marsch durch die Illusionen."



#195 (+|-) (Wertung: -90)
Otto Fricke, FDP
Letzte Sitzungswoche ist das reinste Chaos, mal sehen, wieviele Fehler die Koalition in die letzten Gesetze einbaut & wann wir das merken.

Quelle: Auf Twitter am 30.07.2009, Link



#196 (+|-) (Wertung: 598)
Jörg Tauss, PIRATEN
Fc
Wdszxxsdd
Wdszxxsdddffzyeafrdx
Wdszxxsdddffzyeafrdxrserreserffd
Sorry: Direktuebertragung iphone ohne Tastensperre aus meiner Hemdtasche in der brit.Botschaft waehrend small talk mit aehnl. Inhalt

Quelle: Auf Twitter am 30.07.2009, Link



#197 (+|-) (Wertung: -287)
Ursula von der Leyen, CDU
Wir wissen, dass bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, wer Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle. Die bewegen sich in ganz anderen Foren. Die sind versierte Internetnutzer, natürlich auch geschult im Laufe der Jahre in diesem widerwärtigen Geschäft.

Quelle: In der RadioEins Sendung "Kopf der Woche" 24.04.2009, Link



#198 (+|-) (Wertung: 342)
Edmund Stoiber, CSU
Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München ... mit zehn Minuten, ohne, dass Sie am Flughafen noch einchecken müssen, dann starten Sie im Grunde genommen am Flughafen ... am ... am Hauptbahnhof in München starten Sie Ihren Flug. Zehn Minuten. Schauen Sie sich mal die großen Flughäfen an, wenn Sie in Heathrow in London oder sonst wo, meine sehr ... äh, Charles de Gaulle in Frankreich oder in ... in ... in Rom. Wenn Sie sich mal die Entfernungen anschauen, wenn Sie Frankfurt sich ansehen, dann werden Sie feststellen, dass zehn Minuten Sie jederzeit locker in Frankfurt brauchen, um ihr Gate zu finden. Wenn Sie vom Flug ... vom ... vom Hauptbahnhof starten - Sie steigen in den Hauptbahnhof ein, Sie fahren mit dem Transrapid in zehn Minuten an den Flughafen in ... an den Flughafen Franz Josef Strauß. Dann starten Sie praktisch hier am Hauptbahnhof in München. Das bedeutet natürlich, dass der Hauptbahnhof im Grunde genommen näher an Bayern ... an die bayerischen Städte heranwächst, weil das ja klar ist, weil auf dem Hauptbahnhof viele Linien aus Bayern zusammenlaufen.

Quelle: Transrapid-Rede von Edmund Stoiber zum Neujahrsempfang der Münchner CSU am 21.01.2002 im alten Rathaus



#199 (+|-) (Wertung: -109)
Angela Merkel, CDU
Die Frage, wie sich Internet, Zeitungen, Privatrundfunk und -fernsehen sowie öffentlich-rechtlicher Rundfunk und öffentlich-rechtliches Fernsehen sozusagen miteinander in eine neue Balance bringen lassen, gehört zu den spannendsten Fragen, die es überhaupt gibt.

Quelle: Rede beim Festakt zum 60. Gründungsjahr der Deutschen Journalistenschule am 29. 07.2009, Link



#200 (+|-) (Wertung: -121)
Angela Merkel, CDU
Ganz gefährlich wird es oder würde es werden, wenn man sagte, dass sich die Regionalzeitungen eine eigene Berichterstattung eigentlich nicht mehr leisten könnten und deshalb der permanenten Informationsunterstützung durch das öffentlich-rechtliche Fernsehen bedürften. Das fände ich ein bisschen komisch. So können wir das nicht machen. Dafür waren die Rundfunkgebühren nicht gedacht. Wir müssen dabei schon auf eine bestimmte Trennung achten.

Quelle: Rede beim Festakt zum 60. Gründungsjahr der Deutschen Journalistenschule am 29. 07.2009, Link



#201 (+|-) (Wertung: -63)
Joschka Fischer, GRÜNE
Es gibt doch eine ganze Latte politischer Halbleichen bis Leichen, die hier auf Kabinettsposten herummodern.

Quelle: Über das Bundeskabinett, 1985



#202 (+|-) (Wertung: -132)
Joschka Fischer, GRÜNE
Ich komme nicht wieder: Die Tür ist zu. Der Schlüssel ist umgedreht und weggeworfen

Quelle: Bei der Pressekonferenz zu seinem Abschied aus der Politik am 27.06.2006



#204 (+|-) (Wertung: -142)
Edmund Stoiber, CSU
Wenn ich die CDU anseh, dann bedarf es nur noch eines... kleinen... Sprühens, sozusagen, in die gludernde Lod - gludernde Flut, das wir das schaffen könnnen. Und deswegen... in die lodernde Glut, wenn ich das sagen darf.

Quelle: Bei einer Rede am 19.06.2002, Link



#205 (+|-) (Wertung: -138)
Edmund Stoiber, CSU
Wer ein Trio vorne hat wie Ronaldo, Ronaldinho und äh...
äh äh und äh..
die andren Brasilianer, Carlo..
äh Roberto Carlos, das ist äh,
das ist äh,
Rivaldo dazu noch, Rivaldo
äh äh - ah äh..
Rivaldo und äh Ronaldinho und Ro...
und Ronaldo also...
das dann verloren zu haben, das ist zwar bitter aber nicht so bitter

Quelle: Rede über die Finalniederlage gegen Brasilien 2002, Link



#206 (+|-) (Wertung: -85)
Edmund Stoiber, CSU
Nun haben wir, der normal verhaltende Bär lebt im Wald,
geht niemals raus und reißt vielleicht ein bis zwei Schafe im Jahr.
Äh, wir haben dann einen Unterschied zwischen dem normal
sich verhaltenden Bär, dem Schadbär und dem äh Problembär.
Und, äh, es ist ganz klar, dass, äh, dieser Bär,
äh, ein Problembär ist und es ist im Übrigen auch,
im Grunde genommen, äh durchaus äh ein gewisses Glück gewesen,
er hat um 1 Uhr nachts praktisch diese Hühner gerissen.

Quelle: Rede zum "Problembär" Bruno 2006, Link



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