polit-bash.org | Das Internet vergisst nichts...


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#257 (+|-) (Wertung: -1077)
Matthias Güldner, Grüne
Die Tatsache, dass diese Community viel Zeit in virtuellen Räumen verbringt, spielt dabei eine große Rolle. Wer Ego-Shooter für Unterhaltung, Facebook für reales Leben, wer Twitter für reale Politik hält, scheint davon auszugehen, dass Gewalt keine Opfer in der Realwelt fordert. Anders kann die ignorante Argumentation gegen die Internetsperren gar nicht erklärt werden.

Quelle: In einem Kommentar für Welt Online am 26.07.2009, Link



#258 (+|-) (Wertung: -204)
Matthias Güldner, Grüne
Da ist zum Beispiel das Argument, die Sperren könnten umgangen werden. Da haben sich einige wohl das Hirn herausgetwittert. Genauso gut könnte die Tatsache, dass Morde begangen werden, obwohl sie verboten sind, als Argument gegen den Mordparagraphen im Strafgesetzbuch angeführt werden. Die ständig umgangenen Umweltgesetze könnte man sich gleich komplett schenken. Auch wird behauptet, das Gesetz nütze nichts gegen Kinderpornographie. Jeder weiß, dass es kein Allheilmittel ist. Aber in Skandinavien wurden schon positive Erfahrungen mit vergleichbaren Gesetzen gemacht. Warum nicht, wie in anderen Politikfeldern auch, Baustein um Baustein zusammenfügen, um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen? Die Antwort bleibt die Community schuldig.

Quelle: In einem Kommentar für Welt Online am 26.07.2009, Link



#259 (+|-) (Wertung: -148)
Matthias Güldner, Grüne
Die Glorifizierung des Internet wird vergehen. Der politische Makel, mehr auf den Trend gesetzt zu haben als auf die Bekämpfung realer Menschenrechtsverletzungen, würde dagegen lange haften bleiben.

Quelle: In einem Kommentar für Welt Online am 26.07.2009, Link



#260 (+|-) (Wertung: -78)
Laurenz Meyer, CDU
Ja, ich bin stolz, Deutscher zu sein

Quelle: Gegenüber dem Focus Nr. 44/2000 am 28.10.2000, Link



#261 (+|-) (Wertung: -102)
Jürgen Trittin, Grüne
Über Laurenz Meer (CDU): Laurenz Meyer hat die Mentalität eines Skinheads und nicht nur das Aussehen.

Quelle: Im Radio WDR5, 12. März 2001, zitiert u.a. in Spiegel Online, "Thierse tadelt Trittin-Ausrutscher", 15. März 2001, Link



#262 (+|-) (Wertung: -72)
Jörg Tauss, Piraten
LOL!!! Mein Bundestags- Piratentisch ist wieder entfernt! Versehentlich sei nur ein "Urnentisch" vor meinen Stuhl gestellt worden.Gr.Kino!!

Quelle: Auf Twitter am 27.07.2009, Link



#263 (+|-) (Wertung: -279)
Ursula von der Leyen, CDU
Natürlich nicht, aber wir haben 40 Millionen Internetnutzer in Deutschland. Die zeitlich befristete Petition gegen den Vorschlag ist von rund 134.000 Nutzern unterzeichnet worden. Diese Relation muss man sehen. In Umfragen halten über neunzig Prozent der Nutzer die Sperrung von Kinderpornoseiten für richtig, auch wenn klar ist, dass sie kein Allheilmittel sein kann.

Quelle: Gegenüber der Welt am Sonntag vom 26.07.2009, Link



#264 (+|-) (Wertung: -246)
Ursula von der Leyen, CDU
Meinen Spitznamen finde ich patent. Viel Feind, viel Ehr’. Wir haben eine lebendige Debatte, da darf man nicht kleinlich sein. (über "Zensursula")

Quelle: Gegenüber der Welt am Sonntag vom 26.07.2009, Link



#265 (+|-) (Wertung: -159)
Ursula von der Leyen, CDU
Das Unionsprogramm hat klare Linien für die Zukunft. Aber jedes Programm lebt nur, wenn dahinter Menschen stehen, die es umsetzen. Angela Merkel ist nicht nur eine hervorragende, hoch angesehene Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der CDU. Wir müssten verrückt sein, wenn wir das nicht nutzen. Dazu kommt, dass wir inzwischen eine starke Mannschaft haben, die – wenn ich allein den Generationenbogen spanne – von zu Guttenberg bis Schäuble reicht. Diese personelle Dichte und Prägnanz hat keine andere Partei.

Quelle: Gegenüber der Welt am Sonntag vom 26.07.2009, Link



#266 (+|-) (Wertung: 14)
Willy Brandt, SPD
Wir wollen mehr Demokratie wagen.

Quelle: Aus der Regierungserklärung 1969, zitiert u.a. auf Link



#267 (+|-) (Wertung: -152)
Silvana Koch-Mehrin, FDP, MdEP
(Auf den Vorwurf sie habe gelogent) Das ist eine infame Unterstellung. Ich habe das gesagt, was ...ähm... mir als Kenntnis von der Parlamentsverwaltung übermittelt wurde. Dass ich bei mehr als 75% der Sitzungen als Anwesend registriert bin. Das habe ich so gesagt, und dabei bleibe ich. Es gibt keinen Grund ...ähm... und das ist eine ...ähm... eine Frechheit mir eine ...ähm... (lacht) etwas anderes zu unterstellen.

Quelle: Gegenüber dem NDR Magazin "zapp" am 03.06.2009, Link (ab 3:50)



#268 (+|-) (Wertung: -10)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich hab vor kurzem die Paintballer in den Bundestag eingeladen, [...] interessanterweise gab es Kollegen die für ein Paintballverbot waren, die gemeint haben des wär ein Computerspiel. Also, mit dieser Art und Weise des Umgang auch mit anderen Leuten und ohne jede Kenntnis ihnen da Verbote auferlegen zu wollen, das ist nicht mein Ding und da unterstütze ich auch künftig innerhalb oder außerhalb des Bundestages wo ich kann.

Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link



#269 (+|-) (Wertung: -69)
Jörg Tauss, PIRATEN
Hier haben wir leider schon wieder eine Rückwärtsentwicklung in Deutschland, durch die Diskreditierung der Gamer und der Computerspielszene insgesamt.

Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link



#270 (+|-) (Wertung: -82)
Jörg Tauss, PIRATEN
(auf der Wir sind Gamer! Demo in Karlsruhe am 25.07.2009)

Wenn die Gamer hier rauskommen aus den ersten Stocken...werken und aus den Kellern und sich hier auch politisieren, was notwendig ist in dieser Auseinandersetzung bin ich gerne dabei und unterstütze das.

Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link



#271 (+|-) (Wertung: -59)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich hab immer als Forschungspolitiker auch mit Interesse zur Kenntnis genommen dass die Gamerszene und vor allem die dahinter stehende Entwicklung ja auch ganz wesentlich zum technologischen Fortschritt in diesem Bereich beigetragen hat, deswegen fand ich die Tatsache dass wir in Deutschland überhaupt keine Förderung haben auf diesem Gebiet problematisch, hab mich dann eingesetzt auch für den Deutschen Computerspielepreis im Kulturausschuss, der is jetzt Gottseidank da.

Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link



#272 (+|-) (Wertung: -46)
Jörg Tauss, PIRATEN
(über seine Motivation sich für Gamer einzusetzen)

Was mich ärgert, und das ist das unmittelbare Motiv, ist die Art und Weise wie man hier andere Menschen bevormundet, Menschen die ein Hobby betreiben kriminalisiert und ihnen vorschreiben will was sie zu tun und zu lassen haben und des dann noch in Verbindung bringt mit wirklichen kriminellen Untaten, das ist für mich absolut inakzeptabel.

Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link



#273 (+|-) (Wertung: 72)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich hab auch schon Counter Strike gespielt...allerdings relativ lausig. Auf der letzten Games Convention bin ich gegen meine Mitarbeiterin, gegen ne 20jährige böse eingebrochen. Die kamen immer von hinten, is nich meine Art, ich bin immer einer der gerne vorne raus geht.

Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link



#274 (+|-) (Wertung: -61)
Helmut Kohl, CDU
Ja, da sind wir ja mitten in der Diskussion, das weiß hier ja kaum einer besser als Sie, und Sie wissen auch wie heftig umstritten das ist. Die Zukunft läuft in diese Richtung, aber wir brauchen dafür Mehrheiten und wir sind ein föderal gegliedertes Land und Autobahnen sind elementar, auch mit Recht, in der Oberhoheit der Länder. Der Zustand, den wir jetzt auf den Autobahnen haben, ist dergestalt, dass wir wissen, wann wir überhaupt nur noch von Stop and Go auf Autobahnen reden können.

Quelle: In der RTL+-Sendung "Gefragt" mit Hans Meiser vom 4. März 1994. Antwort des damaligen Bundeskanzlers auf die Frage von Christian Wedell (Microsoft Deutschland) nach dem Ausbau der Datenautobahn in Deutschland



#275 (+|-) (Wertung: -148)
Horst Seehofer, CSU
"Es [das Wahlprogramm] ist wichtig, aber noch wichtiger sind in der Politik Personen."


Quelle: Kongress zum CDU/CSU-Regierungsprogramm im Juni 2009, Link (ca. bei 1:10)



#276 (+|-) (Wertung: -105)
Eduard Oswald, CSU
Bei der Steuer werden alle wach!

Quelle: Zwischenruf in der  231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 zum Thema Steuerhinterziehungsschutzgesetz, Link



#277 (+|-) (Wertung: -121)
Dr. Günter Krings, CDU
Sie sollten zuhören, sonst kriegen Sie nachher von mir keinen Hörerschein.

Quelle: Auf einen Zwischenruf von Klaus Uwe Benneter in der Debatte über das neue Bundeswahlgesetz. 231. Plenarsitzung des Bundestags 03.07.2009, Link



#278 (+|-) (Wertung: -103)
Jürgen Trittin, Grüne
Ihr hättet ja einen Änderungsantrag vorlegen können! Nicht nur besser wissen, auch besser machen!

Quelle: Zwischenruf in der Debatte zum Bundeswahlgesetz. 231 Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Link



#279 (+|-) (Wertung: -136)
Dr. Günter Krings, CDU
Eine überhastete Gesetzesänderung scheidet aber auch deshalb aus, weil das Verfassungsgericht dieses Urteil zum Anlass nehmen will - ich zitiere noch einmal -,
das für den Wähler kaum noch nachzuvollziehende Regelungsgeflecht der Berechnung der Sitzzuteilung im Deutschen Bundestag auf eine neue, normenklare und verständliche Grundlage zu stellen.

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz. Link



#280 (+|-) (Wertung: -92)
Gisela Piltz, FDP
Aber eines ist klar: Meine Waden sind schöner als deine. (zu Reinhard Grindel [CDU])

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 in ihrer Rede zum Bundeswahlgesetz, Link



#281 (+|-) (Wertung: -149)
Gisela Piltz, FDP
Wir hätten die Reform gerne unterstützt.

(Klaus Uwe Benneter [SPD]: Sie hätten doch die Möglichkeit gehabt!)

Herr Benneter, ich kann mich an keinen Anruf von Ihnen erinnern, in dem Sie mit mir diese Wahlrechtsreform hätten besprechen wollen.

Sie haben gepennt, nicht wir. Das muss man hier einfach einmal ganz klar sagen.

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Debatte zum Bundeswahlrecht, Link



#282 (Wertung: 46)
Klaus Uwe Benneter, SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen!
Wir haben ein Wahlrecht, bei dem die Zweitstimme eines Wählers für seine Partei dazu führen kann, dass die von ihm gewählte Partei ein Mandat verliert. Wir haben seit genau heute vor einem Jahr ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das uns zur Korrektur dieses Wahlrechts verpflichtet.
Wir haben einen Gesetzentwurf der Grünen, der diese Korrektur einfach, ohne revolutionäre Eingriffe in unser Wahlrecht, ermöglicht. Überhangmandate gäbe es dann praktisch keine mehr.
Und wir haben einen Koalitionspartner, der diese Korrektur nicht will, weil er glaubt, die Überhangmandate würden ihm nützen. Das ist die ganze einfache Wahrheit.

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz, Link



#283 (+|-) (Wertung: -93)
Klaus Uwe Benneter, SPD
Heute wissen wir: Alle diese Gespräche mit CDU und CSU waren Scheingespräche.
CDU und CSU haben keine Sekunde daran gedacht, das Wahlrecht schon für die Wahl im September verfassungsgemäß zu gestalten. Sie haben für diese Haltung keine Argumente, sondern Sie sehen nur Ihren Eigennutz.

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz, Link



#284 (+|-) (Wertung: -71)
Klaus Uwe Benneter, SPD
Die neuen Berechnungen [zur Berteilung der Sitze bei dem Gesetzentwurf fürs Bundeswahlrecht] sind auch mathematisch nicht  schwer. Das können sogar Juristen nachvollziehen, Herr  Kollege Krings.
Und die Software beim Bundeswahlleiter kann dazu auch noch schnell geschrieben werden. Das schaffen wir in Deutschland.

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz, Link



#285 (+|-) (Wertung: -114)
Jörg Tauss, Piratenpartei
stolpert direkt neben Hotel in Baku in Internet/ Club. Skandal: Hier sitzen welche und spielen KILLERSPIELE! Die Suende ist wohl ueberall!

Quelle: Auf Twitter am 29. Jul 2009, Link



#286 (+|-) (Wertung: -155)
Konrad Adenauer, CDU
"Wir stehen vor der Wahl zwischen Sklaverei und Freiheit. Wir wählen die Freiheit!"

Quelle: Flugblatt der CDU mit Auszug aus der Regierungserklärung vom 03.12.1952, Link



#287 (+|-) (Wertung: -76)
Thomas Hummel, Bayernpartei
Da basteln die Grünen seit Jahrzehnten am sozial-ökologisch-egalitären Kindermädchenstaat und erst nach einer kleinen, vergleichsweise harmlosen, gegen die gefestigte Parteimeinung gerichtete und allein von der Wortwahl her kaum ernstzunehmenden Polemik in der Welt wachen alle auf - nur, weil’s auf einmal um das Internet geht.

Quelle: Kommentar zu einem Blogeintrag von Julia Seeliger über Herr Güldner von den Grünen am 28.07.2009, per Mail verifiziert. Link



#288 (+|-) (Wertung: -473)
Kerstin Griese, SPD
Ich kann Ihre Argumentation nicht nachvollziehen. Wenn Ihre Behauptung stimmt, dass die geplanten Internet-Filter mit geringem Aufwand zu umgehen sind, dann wäre die These, damit würden Freiheitsrechte eingeschränkt, absurd.

Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwach.de 25.04.2009, Link



#289 (+|-) (Wertung: -143)
Georg Schirmbeck, CDU
Eine Ministerin, der das gesunde Volksempfinden verloren gegangen ist und die offensichtlich überhaupt kein Verhältnis zum Geld hat, ist kein Aushängeschild für unser Land.

Quelle: Zu Ulla Schmidts "Dienstwagenaffäre" am 28.07.2009 ,zitiert u.a. auf Link



#291 (+|-) (Wertung: -114)
Peer Steinbrück, SPD
Soziale Gerechtigkeit muss künftig heißen, eine Politik für jene zu machen, die etwas für die Zukunft unseres Landes tun: die lernen und sich qualifizieren, die arbeiten, die Kinder bekommen und erziehen, die etwas unternehmen und Arbeitsplätze schaffen, kurzum, die Leistung für sich und unsere Gesellschaft erbringen. Um die ? und nur um sie ? muss sich Politik kümmern.

Quelle: Gegenüber der Zeit Nr. 47/2003 am 13.11.2003, Link



#292 (+|-) (Wertung: -47)
Peter Struck, SPD
Trotzdem bin ich sehr dafür, dass möglichst viele Parlamentarier nach Afghanistan fahren.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 29.06.2009, Link



#293 (+|-) (Wertung: -218)
Wolfgang Bosbach, CDU
Ich kenne niemanden, der ernsthaft das Ziel verfolgt, weitere Inhalte auf gleiche Art und Weise sperren zu wollen.

Quelle: Gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger am 16.06.2009, Link



#294 (+|-) (Wertung: -144)
Angela Merkel, CDU
Deshalb wird es keine große Koalition geben, sondern ein Bündnis von Union und FDP.

Quelle: Gegenüber der Bild am Sonntag am 07.08.05, zitiert u.a. auf Link



#295 (+|-) (Wertung: -73)
Jean-Claude Juncker , CSV
Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel 52/1999 vom 27.12.1999



#296 (+|-) (Wertung: -108)
Roman Herzog, Alt-Bundespräsident
Das Volk folgt. Das sagt ja schon der Name.

Quelle: Bei der Präsentation seines Buches "Weckruf für Deutschland" am 30.04.2008 Link



#297 (+|-) (Wertung: -166)
Günther Beckstein, CSU
"Es ist nicht das Problem, wenn einer eine Maß trinkt, oder wenn er ein paar Stunden da ist, auch zwei", zitierte die Münchner Abendzeitung Beckstein.

Quelle: Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Erding am 16.09.2008, zitiert u.a. auf Link



#298 (+|-) (Wertung: -343)
Franz Müntefering, SPD
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!"

Quelle: SPD-Fraktionssitzung am 09.05.2006, zitiert u.a. auf Link



#299 (+|-) (Wertung: -105)
Wolfgang Wieland, Grüne
Wir sehen nicht nur das Großartige am Internet, das wurde gesagt, die weltweite Kommunikationsbörse, die weltweite Kommunikationsmöglichkeit, wir sehen als Grüne auch sehr genau die dunklen Seiten des Internets und stellen uns dem auch in der Debatte. Foren für Kannibalen, Foren für Amoklauf? äh ?befürworter, äh? Bombenanbauleitsätze, äh? Köpfung von Geiseln, alles das kann man ja per Klick heranholen.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 06.05.2009, Link



#300 (+|-) (Wertung: -158)
Annette Schavan, CDU
Demokratisch verfasste Gesellschaften brauchen Eliten.

Quelle: Rede zur Eröffnung des Landesgymnasiums für Hochbegabte am 24.06.2005, zitiert u.a. auf Link



#301 (+|-) (Wertung: -136)
Franz Müntefering, SPD
Es gibt keine Schichten in Deutschland. Es gibt Menschen, die es schwerer haben, die schwächer sind. Das ist nicht neu. Das hat es schon immer gegeben. Aber ich wehre mich gegen die Einteilung der Gesellschaft.

Quelle: Gegenüber N24 am 16.10.2006, zitiert u.a. auf Link



#302 (+|-) (Wertung: -116)
Ralf Fücks, Grüne
Schwarz-Grün steht für eine neue Bürgerlichkeit.

Quelle: Gegenüber der Welt am 11.06.2004, Link



#303 (+|-) (Wertung: -318)
Daniela Raab, CSU
Aha! Dann haben sich die Grünen auf ihrer Überwachungspalme überlegt: Es wäre doch prima, sozusagen im vorauseilenden Gehorsam über dieses Thema im Plenum zu debattieren. Wen interessiert schon Gewaltenteilung?

Quelle: In der Sitzung des Deutschen Bundestages vom 13.12.2006, Link



#304 (+|-) (Wertung: -101)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich werde nicht davon abrücken, dass die Agenda 2010 eine notwendige und im Ergebnis richtige Politik war.

Quelle: Gegenüber der WirtschaftsWoche am 10.04.2009, Link



#305 (+|-) (Wertung: -151)
Franz Müntefering, SPD
"Wir werden als Koalition an dem gemessen, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist. Das ist unfair." [oft zitiert als "Es ist unfair, einen Politiker an seinen Wahlversprechen zu messen."]

Quelle: ?Wir sind zurück?-Pressekonferenz am 29.08.2006, zitiert bei faz.net, 05.09.2006 - Link



#306 (+|-) (Wertung: -107)
Angela Merkel, CDU
Auf die Frage, ob der frühere DDR-Staatsratsvorsitzende Erich Honecker ein Diktator war, antwortete Merkel:
"Im Sinne der Diktatur der Arbeiterklasse und ihres Machtanspruches war er natürlich dieser Diktatur verpflichtet."

Quelle: Gegenüber der FAT am 19.05.2009, Link



#307 (Wertung: 169)
Hermann Göring, NSDAP
Natürlich, das einfache Volk will keinen Krieg [?] Aber schließlich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen, und es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen, ob es sich nun um eine Demokratie, eine faschistische Diktatur, um ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur handelt. [?] Das ist ganz einfach. Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land.

Quelle: Im Interview mit Gustave Gilbert in seiner Gefängniszelle am 18.04.1946, Nürnberger Tagebuch S.270 - Link



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