polit-bash.org | Das Internet vergisst nichts...


#38 (+|-) (Wertung: -199)
Kurt Beck, SPD
"Wenn Sie sich waschen und rasieren, dann haben Sie in drei Wochen einen Job!"

Quelle: Auf dem Wiesbadener Sternschnuppenmarkt im Dezember 2006, zitiert u.a. auf Link



#600 (+|-) (Wertung: -48)
Mario Klotzsche, FDP
Heute abend Wassereis-Aktion vor dem Cinestar Fulda - Motto: Lecken für unsere Zukunft!

Quelle: Twitter, 18.09.2009 - Link



#373 (+|-) (Wertung: -7)
Jürgen Trittin, Grüne
Wir hatten die Wahl zwischen Frau Koch-Mehrin, einer notorischen Schwänzerin von Sitzungen im europäischen Parlament, die in dieser Zeit mit Nebentätigkeiten 84 000 Euro verdient hat, und einem schwulenfeindlichen Rechtsradikalen. Da haben wir uns für das kleinere Übel entschieden.

(Über die Stimmen der Grünen für Koch-Mehrin als Vizepräsidentin im Europaparlament)


Quelle: Gegenüber der Bild am Sonntag am 19.07.2009, zitiert u.a. auf Link



#419 (+|-) (Wertung: -262)
Gottfried Ludewig, RCDS (Studentenverband der CDU)
Diejenigen, die den deutschen Wohlfahrtsstaat finanzieren und stützen, müssen in diesem Land wieder mehr Einfluss bekommen. Die Lösung könnte ein doppeltes Wahl- und Stimmrecht sein.

Quelle: In seinem Papier "Drei Thesen zur Stärkung der Leistungsträger"vom Mai 2008, zitiert u.a. am 23.05.2008 auf Link



#410 (+|-) (Wertung: -292)
Jürgen Schreier, CDU
Studiengebühren sind gerecht und nutzen den Studierenden.

Quelle: Auf der Website der CDU Fraktion im Saarland am 11.11.2008, Link



#522 (+|-) (Wertung: -71)
Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister, SPD
Das ist Unsinn.

- zur Spekulation, dass nach den Bundestagwahlen 2009 massive Entlassungen bevorstünden

Quelle: Handelsblatt, 29.8.2009, Link



#235 (+|-) (Wertung: -156)
Ursula von der Leyen, CDU
Ich denke, dass unsere gesamte Kultur zunächst einmal auf den christlichen Werten basiert. Und wir erleben viele Eltern, die mit Fragen kommen, auch Eltern, die zum Beispiel nicht im christlichen Glauben verankert sind. Wir erleben Muslime, die sagen, wir möchten gerne in christlich gebundene Kindergärten unsere Kinder schicken, weil dort über Gott, über Religion geredet wird.

Quelle: Gegenüber N24 am 20.04.2006, Link



#261 (+|-) (Wertung: -64)
Jürgen Trittin, Grüne
Über Laurenz Meer (CDU): Laurenz Meyer hat die Mentalität eines Skinheads und nicht nur das Aussehen.

Quelle: Im Radio WDR5, 12. März 2001, zitiert u.a. in Spiegel Online, "Thierse tadelt Trittin-Ausrutscher", 15. März 2001, Link



#236 (+|-) (Wertung: -145)
Brigitte Zypries, SPD
Wir bestrafen keine Gesinnung - mag sie noch so fragwürdig sein -, sondern konkrete Vorbereitungshandlungen. Überdies habe ich in den Debatten mit der Union und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble stets darauf beharrt, dass der Täter die Absicht haben muss, einen Anschlag zu begehen.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link



#331 (+|-) (Wertung: -37)
Oskar Lafontaine, LINKE
Der Finanzkapitalismus ist gescheitert. Wir müssen die Wirtschaft demokratisieren. Viel stärker als bisher müssen die Belegschaften an ihren Unternehmen beteiligt werden.

Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link



#465 (+|-) (Wertung: -172)
Andrea Nahles, SPD
Hartz IV ist im Kern richtig!

Quelle: Über die Vorschläge der CDU hinsichtlich ALG I gegenüber der Zeit 6.12.2006 Link



#347 (+|-) (Wertung: -171)
Martina Krogmann, CDU
Nein.

(Auf die Frage, ob sie Einfluss auf die politische Berichterstattung der BILD-Zeitung nimmt. Frau Krogmann ist mit dem stellvertretenden Chefredaktuer der BILD-Zeitung, Alfred Draxler, verheiratet.)

Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am, 29.06.2009, Link



#622 (+|-) (Wertung: -138)
Rolf Koschorrek, CDU
Kapitaldeckung ist das zukunftssichere System, jetzt haben wir die Chance, die Pflegeversicherung wetterfest zu machen.

Quelle: FAZ, 02.10.2009 Link



#628 (+|-) (Wertung: -62)
Jens Spahn, CDU
Seit Jahren fordern wir als Union den Einstieg in eine Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung. [...]
Mit der FDP haben wir nun endlich die Chance dazu.

Quelle: FAZ, 02.10.2009 Link



#270 (+|-) (Wertung: -73)
Jörg Tauss, PIRATEN
(auf der Wir sind Gamer! Demo in Karlsruhe am 25.07.2009)

Wenn die Gamer hier rauskommen aus den ersten Stocken...werken und aus den Kellern und sich hier auch politisieren, was notwendig ist in dieser Auseinandersetzung bin ich gerne dabei und unterstütze das.

Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link



#175 (+|-) (Wertung: -143)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Wenn ich manche Bankmanager höre, denke ich: Geht mal raus und guckt, wie eure Kunden leben! Offenbar fehlt am oberen Ende der Einkommensskala das Vorstellungsvermögen dafür, dass es Familien gibt, die von 1000 Euro leben müssen.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 44/2008 vom 23.10.2008, S. 56



#524 (+|-) (Wertung: -224)
Michael Glos, CSU
Solange es Öko-Stalinisten und ehemalige Terroristen wie Umweltminister Jürgen Trittin und Außenminister Joschka Fischer gibt, machen schwarz-grüne Bündnisse keinen Sinn.

Quelle: dpa/ddp, 10. Februar 2004 - Link



#77 (+|-) (Wertung: -275)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Debatte um die informationelle Selbstbestimmung stammt aus der Zeit der Volkszählung vor zwanzig Jahren. Heute würde doch jeder zugeben, dass die Befürchtungen von damals hysterische Übertreibungen waren.

Quelle: Gegenüber Stern.de am 05.05.2007, Link



#116 (+|-) (Wertung: -227)
Angela Merkel, CDU
Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial - und das macht die CDU aus.

Quelle: In der ARD-Sendung "Anne Will" am 22.03.2009



#407 (+|-) (Wertung: -223)
David McAllister, CDU
Wenn alle Menschen in Deutschland so viel Engagement und so viel Gemeinsinn zeigen würden wie die Mitglieder in den Schützenvereinen, hätten wir im Land deutlich weniger Probleme.

Quelle: Festrede anlässlich des Jubelschützenfestes in Lengerich am 13.07.2009, zitiert u.a. auf Link



#397 (+|-) (Wertung: -222)
Ursula v.d. Leyen, CDU
Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.

Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 02.08.2009, Link



#380 (+|-) (Wertung: -91)
Karl Lauterbach, SPD
Die arbeitgebernahen Verbände lobbyieren in der Regel über die FDP und die Union und insbesondere die Union ist da sehr anfällig.

Quelle: Gegenüber planet-interview.de am 04.05.2009, Link



#492 (+|-) (Wertung: -106)
Ilse Aigner, CSU
Die CSU bringt Vorschläge ein, die waren - würd ich sagen - auch oft nicht zum Nachteil von Deutschland oder auch nicht von Europa.

Quelle: ZDF Illner Intensiv - Parteien auf dem Prüfstand - Union, bei 11:50, Sendung vom 18.08.2009 abrufbar unter  Link



#350 (+|-) (Wertung: -107)
Roland Koch, CDU
Roland Koch galt bisher als ein ehrlicher Mann. Ich lege außerordentlich großen Wert darauf, dass jedenfalls die, die versuchen, fair zu sein, nie zu einem anderen Urteil kommen, sonst werde ich mich jedenfalls in der Politik nicht weiter befassen.

(zu den schwarzen Kassen der CDU)

Quelle: Bei einer Bekanntgabe in Hofheim am 14.01.2000, die veröffentlichte, dass die hessische CDU seit Ende 1983 eine mehrere Millionen Euro schwere schwarze Kasse in der Schweiz unterhalten hatte, zitiert u.a. auf Link



#369 (+|-) (Wertung: -120)
Edmund Stoiber, CSU
Am besten wäre, wenn alle Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union ein Referendum ansetzen.

Quelle: Gegenüber der Bild am Sonntag am 18.07.2004, zitiert u.a. auf Link



#73 (+|-) (Wertung: -194)
Wolfgang Schäuble, CDU
Am 4. Februar 2007:

Es gibt aktuell keine ganz besondere Gefährdung.

Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link



#197 (+|-) (Wertung: -297)
Ursula von der Leyen, CDU
Wir wissen, dass bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, wer Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle. Die bewegen sich in ganz anderen Foren. Die sind versierte Internetnutzer, natürlich auch geschult im Laufe der Jahre in diesem widerwärtigen Geschäft.

Quelle: In der RadioEins Sendung "Kopf der Woche" 24.04.2009, Link



#237 (+|-) (Wertung: -141)
Brigitte Zypries, SPD
Richtig ist, dass sich künftig strafbar machen kann, wer sich Anleitungen zum Bombenbau im Internet besorgt. Das gilt aber nicht für jeden, der zufällig auf eine solche Seite gerät.

Denn der Täter muss den Vorsatz haben, eine schwere, den Staat gefährdende Straftat zu begehen. Uns geht es nicht darum, neugierige Surfer zu bestrafen, sondern gefährlichen Terroristen das Handwerk zu legen.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link



#657 (+|-) (Wertung: -234)
Jürgen Rieger, NPD
Die Neger haben einen Inteligenzquotienten, die amerikanischen Neger von durchschnittlich 85 Prozent und das ist etwa die Hälfte zwischen Schwachsinn und normal begabt.


Quelle: unbekannte Wahlkampfveranstalltung zu sehen bei Ab in die Tonne Extra 3 13.09.2009 - Link



#336 (+|-) (Wertung: -124)
Cem Özdemir, Grüne
Da sind sicherlich spannende Anregungen dabei, die auch für uns als Parteien wichtig sind, aber vieles von dem ist bei uns schon Programmlage, also dafür brauchten wir die Piratenpartei nicht.

Quelle: Im Podcast "Der Wahlkampf", Folge 15 von "Kavka vs. The Web", Link



#585 (+|-) (Wertung: -140)
Angela Merkel, CDU
[...] Wir haben z.B. ein Loch gehabt 2005 für 2007 in der Rentenversicherung 3 Milliarden. Wussten wir gar nicht was wir machen sollen. [...]

Quelle: das TV-Duell Merkel gegen Steinmeier 13.09.2009 Link



#355 (+|-) (Wertung: -101)
Oskar Lafontaine, LINKE
Millionen sind in prekären Arbeitsverhältnissen. Wir haben keinen Grund zur Zuversicht. - Falls die Menschen Sie jetzt sehen könnten, Frau Bundeskanzlerin, hätten sie kein Verständnis dafür, dass Sie an dieser Stelle lächeln.

Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link



#183 (+|-) (Wertung: -99)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ein Politiker braucht Zustimmung, und wenn man sie bekommt, gehört das zum Kick von Politik.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 42



#120 (+|-) (Wertung: -406)
Günther Beckstein, CSU
Bei der Schleierfahndung machen wir gerade keine willkürlichen Kontrollen. Ich sage es einmal salopp: Wir kontrollieren diejenigen, die danach ausschauen, als ob sie einer Kontrolle dringend bedürften.

Quelle: In der Sitzung des bayerischen Landtages am 07.03.2006, Link



#310 (+|-) (Wertung: -143)
Dirk Niebel, Generalsekretär, FDP
"Der Staat hat versagt, nicht der Markt." (über die Finanzkrise)

Quelle: In seinem Blog "Niebels Woche" auf fdp.de am 08.10.2008, Link



#647 (+|-) (Wertung: -207)
Angela Merkel, CDU
"Ich gehöre zu dem Typ Mensch, der schon im Sport die gesamte Unterrichtsstunde auf dem Dreimeterbrett gestanden hat und erst in der 45. Minute gesprungen ist."

Quelle: Welt am Sonntag, 31. Dezember 2000



#129 (+|-) (Wertung: -164)
Joschka Fischer, GRÜNE
Ich war einer der letzten Live-Rock'n'Roller der deutschen Politik. Jetzt kommt in allen Parteien die Playback-Generation.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 23.09.2005, Link



#387 (+|-) (Wertung: -266)
Ingo Wellenreuther, CDU, MdB für den Wahlkreis Karlsruhe-Stadt
Deshalb begrüße ich es außerordentlich, dass wir mit dieser gesetzlichen Maßnahme ein Instrumentarium an die Hand geben, dass zwar die Kinderpornografie nicht verhindert im Internet, aber den Zugang wesentlich erschweren kann. [...] Und natürlich gibt es technische Möglichkeiten die Sperrung zu umgehen, erschreckender Weise übrigens werden diese Anleitungen sogar in Internetforen angeboten. Aber dies ist allerdings überhaupt kein Argument dafür, nichts zu tun.

[...] Die individuelle Kommunikation wird nicht behindert. Nur der Zugang zu kriminellen Inhalten, und zwar der Aufruf einer Webseite, der wird gesperrt und das heißt die Verbindung ist ja noch gar nicht entstanden und deswegen ist es ein ganz anderes... eine ganz andere Situation. Und wer das mit der chinesischen Zensur vergleicht, Herr Stadler, ich glaube der ist wirklich vollkommen auf dem falschen Dampfer.



Quelle: Bei der Ersten Beratung zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen im Deutschen Bundestag am 06.05.2009, Link



#189 (+|-) (Wertung: -154)
Klaus Wowereit, SPD
Ich bin schwul - und das ist auch gut so!

Quelle: Rede vor den Delegierten des Nominierungsparteitages der Berliner SPD am 10.07.2001, zitiert u.a. auf Link



#69 (+|-) (Wertung: -179)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Verfassung würde der Lebenswirklichkeit angepasst, wie schon so oft. Lösen Sie sich von der Vorstellung, eine Verfassungsänderung sei etwas Verwerfliches. Das Gegenteil ist der Fall. Das ist notwendig. Sonst wäre die Verfassung starr.

Quelle: Gegenüber der Berliner Zeitung am 02.07.2007, zitiert u.a. auf Link



#276 (+|-) (Wertung: -110)
Eduard Oswald, CSU
Bei der Steuer werden alle wach!

Quelle: Zwischenruf in der  231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 zum Thema Steuerhinterziehungsschutzgesetz, Link



#648 (+|-) (Wertung: -136)
Wolfgang Börnsen, CDU
über die ARD, die für ihr Informationsangebot tagesschau.de eine iPhone-Applikation herausgebracht hat:

"ARD und ZDF gefährden die Medienvielfalt, weil sie dabei sind, ein marktbeherrschendes Kartell zu werden!"

Quelle: Bild.de, 24.12.2009. Link



#115 (+|-) (Wertung: -166)
Angela Merkel, CDU
Wir werden nicht zulassen, daß technisch manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt.

Quelle: Im Wahlkampf am 22.01.2008 in Osnabrück, zitiert u.a. auf Link



#580 (+|-) (Wertung: -202)
Fritz Hähle, Fraktionsvorsitzender Sachsen, CDU
Es muss verhindert werden, dass jugendgefährdende Inhalte jedem unverschlüsselt über das Mobiltelefon zugänglich sind. Technische Sperrvorrichtungen müssen verpflichtend eingeführt werden.

Quelle: heise.de 23.03.2007 - Link



#567 (+|-) (Wertung: -114)
Christian Wulff, Ministerpräsident Niedersachsen, CDU
ie Einführung der Studiengebühren wurde sozial verträglich gestaltet, um sicherzustellen, dass die Studierenden lediglich aufgrund ihrer individuellen Fähigkeiten, nicht jedoch ihrer finanziellen Möglichkeiten zum Studium zugelassen werden. Die Studienbeiträge kommen den Hochschulen im Lande voll zugute und sorgen für bessere Studienbedingungen - durch moderne Geräte, durch zusätzliche Tutorien und bessere Ausstattung der Bibliotheken.

Quelle: Abgeordnetenwatch.de 22.01.2008 - Link



#568 (+|-) (Wertung: -252)
Guido Westerwelle, FDP
... die Piratenpartei kann man ja wählen, aber die Stimme ist natürlich dann im Gulli.

Quelle: meinvzwahlzentrale 08.09.2009 Link



#374 (+|-) (Wertung: -133)
Gerhard Schröder, SPD
Sie glauben doch wohl nicht ernsthaft, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel eingehen wird. Wir müssen die Kirche doch im Dorf lassen. Das deutsche Volk hat die Kandidatenfrage entschieden.

Quelle: In der ARD/ZDF-Sendung "Berliner Runde" am 18.09.2005, zitiert u.a. auf Link



#121 (+|-) (Wertung: -159)
Günther Beckstein, CSU
Es gibt drei Gemeinsamkeiten zwischen einem Storch und einem Preußen: großer Schnabel, kleines Hirn und der Drang nach Süden.

Quelle: Gegenüber der "Zeit", Nr. 31, 25. Juli 1997



#262 (+|-) (Wertung: -38)
Jörg Tauss, Piraten
LOL!!! Mein Bundestags- Piratentisch ist wieder entfernt! Versehentlich sei nur ein "Urnentisch" vor meinen Stuhl gestellt worden.Gr.Kino!!

Quelle: Auf Twitter am 27.07.2009, Link



#386 (+|-) (Wertung: -162)
Ulrike Flach, FDP
Sollte es im Herbst zu einer schwarz-gelben Regierung kommen, würde die FDP ein nationales Mondprogramm sofort auf den Verhandlungstisch legen.

Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 27.07.2009, zitiert u.a. auf Link