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#341 (+|-) (Wertung: -59)
Petra Sitte, LINKE
Eine Verbotspolitik im Umgang mit gewalthaltigen Computerspielen sowie die Diffamierung der Entwicklerbranche und der Nutzerinnen und Nutzer sogenannter ?Killerspiele? lehnt DIE LINKE ab. [...]

Nicht ein vermeintlich unzureichender Jugendmedienschutz und der Konsum von gewalthaltigen Computerspielen sind ursächlich für Gewalt und Amok an Schulen, sondern [...] soziale Isolation, Leistungsdruck, Schulversagen, psychosoziale Kränkung sowie die Mechanismen von kompensierender Gewalt und ? last but not least ? der Zugang zu realen Waffen. Diese Punkte bleiben in den aufgeregten Debatten um sogenannte ?Killerspiele? leider allzu oft unerwähnt.

Quelle: Gegenüber dem Eurogamer am 14.07.2009, Link



#28 (+|-) (Wertung: -174)
Guido Westerwelle, FDP
Über sich selbst:
"Hier steht die Freiheitsstatue dieser Republik"

Quelle: Auf dem 58. FDP Parteitag in Stuttgart, 15.06.2007, Link



#304 (+|-) (Wertung: -106)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich werde nicht davon abrücken, dass die Agenda 2010 eine notwendige und im Ergebnis richtige Politik war.

Quelle: Gegenüber der WirtschaftsWoche am 10.04.2009, Link



#319 (+|-) (Wertung: -148)
Helmut Kohl, CDU
"Ich schäme mich als Deutscher ... auch die Nachgeborenen Deutschen haben nicht das Recht, sich der gemeinsamen Haftung für das im deutschen Namen begangene Unrecht zu entziehen."



Quelle: Zitiert im  Münchner Merkur, 16.12.1995



#590 (+|-) (Wertung: -184)
Wolfang Schäuble, CDU
Es wäre völlig falsch, einen Termin zu nennen. Eine solche Ankündigung würde nur von den Falschen – von den Taliban bis hin zur Linkspartei – missbraucht.

Quelle: über den Abzug der Truppe aus Afghanistan, 12.09.2009 - Link



#536 (+|-) (Wertung: -114)
Philipp Mißfelder, CDU
Ich schließe Jamaika auf Bundesebene mit Grünen-Vorkämpfern wie Jürgen Trittin und Claudia Roth aus. (...) Mit Katrin Göring-Eckardt zum Beispiel wäre vieles für die Union leichter.

(über CDU-Grüne Koalitions-Optionen auf Bundesebene 2009)

Quelle: Nach den Landtagswahlen vom 30.08.2009, zitiert u.a. auf Link



#289 (+|-) (Wertung: -142)
Georg Schirmbeck, CDU
Eine Ministerin, der das gesunde Volksempfinden verloren gegangen ist und die offensichtlich überhaupt kein Verhältnis zum Geld hat, ist kein Aushängeschild für unser Land.

Quelle: Zu Ulla Schmidts "Dienstwagenaffäre" am 28.07.2009 ,zitiert u.a. auf Link



#220 (+|-) (Wertung: -320)
Brigitte Zypries, SPD
Anders als es die Piratenpartei glauben machen will, haben wir ja nicht mit dem Gesetz gegen die Verbreitung von Kinderpornografie den Teufel aus der Flasche gelassen. Deren Vertreter realisieren überhaupt nicht, dass ohne Gesetz die von Frau von der Leyen mit den Providern geschlossenen Verträge zur Anwendung gekommen wären - mit viel weniger rechtsstaatlichen Sicherungen für die Internet-User. Viele Anhänger der Piraten wollen auch keine Debatte führen, sondern sagen nur: Das ist übel, was ihr macht, wir reden nicht mehr mit euch. So funktioniert Demokratie aber nicht.

Quelle: Gegenüber Welt Online am 19.07.2009, Link



#284 (+|-) (Wertung: -79)
Klaus Uwe Benneter, SPD
Die neuen Berechnungen [zur Berteilung der Sitze bei dem Gesetzentwurf fürs Bundeswahlrecht] sind auch mathematisch nicht  schwer. Das können sogar Juristen nachvollziehen, Herr  Kollege Krings.
Und die Software beim Bundeswahlleiter kann dazu auch noch schnell geschrieben werden. Das schaffen wir in Deutschland.

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz, Link



#554 (+|-) (Wertung: -72)
Christian Pfeiffer, SPD
Die sicherste Methode [Jugendliche zu Entkriminalisieren] ist es, den Jugendlichen im Leben Chancen zu vermitteln. Und das fängt schon im Kindergarten an und nicht erst in der Schule. Denn die entscheidendsten Fehler werden bei uns im Kindergarten begangen, wo wir es zu lassen, dass zum Beispiel gerade türkische Kinder in einer Kindergartengruppe unter sich bleiben. Wir wissen aus Forschungsdaten, dass von solchen Kindern weniger als 10% anschließend das Gymnasium erreichen werden. Wenn wir aber auf eine gesunde Mischung achten, wenn wir denen intellektuell einen tollen Kindergarten bieten, wo sie gefördert und gefordert werden, wo sie musische Erziehung genießen, dann wissen wir dass auch die Kinder sozialer Randgruppen wie türkisch Kinder oder die Kinder von Auswanderern bis zu 40% dann das Gymnasium erreichen können. Also, Lebenschancen vermitteln ist die sicherste Kriminalprävention. Das Zweite wäre darauf hinzuwirken, dass die Eltern gewaltfrei erziehen; und das Dritte, darauf zu achten, dass der Medienkonsum in Balance bleibt, so dass er nicht ausufert in stundenlanges hinter den Kisten sitzen.
Denn sollte dies geschehen, ist der nächste Schritt, dass die Noten schlechter werden und man aus dem Frust über schlechte Noten die Schule schwänzt, sich mit andern Jugendlichen verbündet, verbotene Dinge tut, sich auf illegale Weise Anerkennung verschafft und nicht mehr auf legale Weise.

Quelle: Gameface 13.09.2005 - Link



#71 (+|-) (Wertung: -249)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die man allerdings verändern kann.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link



#360 (+|-) (Wertung: -138)
Edmund Stoiber, CSU
"Eins ist sicher: Wir haben die Wahl gewonnen."
Wahlen 2002

Quelle: Nach der Bundestagswahl im Berliner Konrad-Adenauer-Haus am 22.09.2002, zitiert u.a. auf Link



#585 (+|-) (Wertung: -142)
Angela Merkel, CDU
[...] Wir haben z.B. ein Loch gehabt 2005 für 2007 in der Rentenversicherung 3 Milliarden. Wussten wir gar nicht was wir machen sollen. [...]

Quelle: das TV-Duell Merkel gegen Steinmeier 13.09.2009 Link



#429 (+|-) (Wertung: -125)
Norbert Geis, CSU
(auf die Frage ob die CSu auch bald den "Sprung in die Moderne schaffen" wird, im Kontext homosexuelle Ehen und gemeinsamer Kindererziehung)

Ich glaube, dass die Ehe zwischen Vater und Mutter, von Vater und Mutter, dass die Familie mit Vater und Mutter die Zukunft ist. Und nicht etwas anderes. Das ist die Moderne und nicht eine Fehlentwicklung die sich hoffentlich bald wieder legen wird.

Quelle: Im ZDF-Morgenmagazin am 11.08.2009, Link



#79 (+|-) (Wertung: -207)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären, und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link



#625 (+|-) (Wertung: -15)
Gerhart Baum, FDP
Das neue Grundrecht, mit dem informationelle Systeme geschützt werden sollen, hat eine Ausstrahlungswirkung auf alle Bereiche des Rechts. Diese Tatsache ist bisher unterschätzt worden. Sie müssen in das neue Datenschutzrecht einfließen, das in der neuen Legislaturperiode endlich geschaffen werden muss.

Quelle: Rede bei den Big Brother Awards, 16.10.2009 - Link



#562 (+|-) (Wertung: -56)
Guido Westerwelle, FDP
Über die Energiepolitik der FDP:

"Auf unserem Bundesparteitag gab es zur Umwelt- und Energiepolitik die mit Abstand längste Diskussion. Mit dem Ergebnis, einerseits teure Subventionierung zu verhindern, andererseits die erneuerbaren Energien wirklich marktfähig zu machen. Wir wollen das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen. Wir dürfen allerdings die Brücke dorthin nicht zerstören."

taz: Mit der Brücke meinen Sie die Atomenergie?

"Effiziente, saubere Kohlekraftwerke. Und eine längere Laufzeit für die sicherste Technik, die es weltweit im Bereich der Kernenergie gibt, nämlich die deutsche. Als Überbrückung. Ich glaube beispielsweise, dass die Solartechnik völlig unterschätzt wird. Wie wir heute unser Öl aus der Wüste holen, so werden wir eines Tages von dort auch einen großen Teil unseres Stroms importieren. Als ob die FDP nichts anderes im Kopf hätte als Atom. Dieses Klischee ist so dumm wie falsch."

Quelle: Interview in der taz, 07.09.2009 Link



#153 (Wertung: -108)
Gerhard Schröder, SPD
(bei einer Autogrammstunde im Jahr 2000)

Hol' mir mal 'ne Flasche Bier, sonst streik ich hier, und schreibe nicht weiter!

Quelle: Zu einem Spiegel-TV Team auf der Rundreise durch die neuen Länder im Jahr 2000, zitiert u.a. auf Link



#634 (+|-) (Wertung: -244)
Roland Koch, CDU
Die CDU ist die Partei der Freiheit

Quelle: Interview vom 06.11.2009 - Link



#657 (+|-) (Wertung: -130)
Jürgen Rieger, NPD
Die Neger haben einen Inteligenzquotienten, die amerikanischen Neger von durchschnittlich 85 Prozent und das ist etwa die Hälfte zwischen Schwachsinn und normal begabt.


Quelle: unbekannte Wahlkampfveranstalltung zu sehen bei Ab in die Tonne Extra 3 13.09.2009 - Link



#506 (+|-) (Wertung: -166)
Lukrezia Jochimsen, Linkspartei
Über die Einführung einer Bagatellklausel im Bereich Filesharing:

"Sie würde genau das schwächen, was unsere Gesellschaft dringend braucht: das Rechtsbewusstsein, welches geistiges Eigentum respektiert".

Quelle: Rede im Bundestag am 26.01.2006, zit. nach telepolis vom 28.11.2007 Link



#179 (+|-) (Wertung: -94)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Meine beiden ersten Autos waren Enten, beide hellblau. Das Wunderbare war: Sogar mit meinem technischen Verstand konnte ich fast alles reparieren, was kaputtging. Der Nachteil: Ich brauchte diese Kenntnisse jedes Wochenende.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 44



#170 (+|-) (Wertung: -210)
Norbert Geis, CSU
Ich fordere eine Diskussion darüber, einmal, wie wir umgehen mit der gezielten Tötung eines potenziellen Aggressors und wie wir das gesetzlich, grundgesetzlich absichern können. Darüber fordere ich eine Diskussion. Wenn Sie aber ganz konkret fragen, ich bin natürlich dafür, dass wir einen potenziellen Aggressor, einen Terroristen, der unser Land bedroht, dass wir den natürlich liquidieren können müssen, sonst setzen wir uns unnötig unter Umständen einem Anschlag aus. Wenn ich dadurch Anschläge verhindern kann, muss es möglich sein, solche Anschläge schon im präventiven Bereich abzuwehren.

Quelle: Gegenüber dem Deutschlandfunk am 09.07.2007, Link



#156 (+|-) (Wertung: -58)
Jürgen Rüttgers, CDU
"Mißbrauchsbekämpfung bedeutet jedoch nicht die lückenlose Datenkontrolle im Internet."

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau 1996, zitiert nach SPON Link



#469 (+|-) (Wertung: -192)
Dieter Wiefelspütz, SPD
So schäuslich Kinderpornographie ist und so Verurteilenswert. Wir haben hier fast zu viel darüber diskutiert, weil wir natürlich eben halt auch ganz andere Dinge haben die ganz bösartig sind: Terrorismus, Bombenanleitungen, Rassismus. So, und wenn da der Server - ich sag jetzt mal ohne deswegen das Böse zu meinen - der Server im nahen Osten steht oder soetwas, wo der da eingestellt ist, welche Chance hat denn die deutsche Sicherheitsbehörde das abszustellen?

Quelle: Deutschlandradio: Freiheit contra Sicherheit - Wie viel Datenschutz brauchen wir im Internet? Zeitpunkt: 1:02:45 Link



#409 (+|-) (Wertung: -371)
Annette Schavan, CDU
Ich glaube, dass die Bandbreite der Studiengebühren deutlich über 500 Euro pro Semester hinaus gehen sollte.

Quelle: Gegenüber der Rheinischen Post am 03.09.2004, Link



#6 (+|-) (Wertung: -176)
Martin Dörmann, SPD
Uns ist genauso bewusst wie ihnen, dass es versierte Nutzer durchaus schaffen, diese vorgesehenen Sperren technisch umgehen zu können.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link



#660 (+|-) (Wertung: -95)
Thomas de Maizière, CDU
Irgendwelche Hacker mögen immer irgendetwas hacken können, ähh, aber, ähm, die Zuverlässigkeit und Sicherheit des neuen Personalausweises steht nicht in Frage

Quelle: Tagesschau vom 22.09.2010 Link



#624 (+|-) (Wertung: -120)
Philipp Mißfelder, Vorsitzender der Jungen Union, CDU
Mit dem Begriff der Sozialdemokratisierung der Union bin ich vorsichtig. Die CDU unterscheidet sich massiv von der SPD.

Quelle: Interview mit Tagesschau.de, 17.10.2009 - Link



#654 (+|-) (Wertung: -245)
Stefan 'Aaron' Koenig, PIRATEN
Durch einen gezielten Präventivschlag gegen die iranischen Atomanlagen sollte der Westen den Machthabern in Teheran zeigen, dass wir uns von ihnen nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen.

Quelle: Blog von Aaron Koenig, 10.02.2010 - Link



#599 (+|-) (Wertung: -205)
Peter Hettlich, Bündis 90/Die Grünen
Hettlich: "Ich krieg 7638€ [im Monat]."
Bauarbeiter (entsetzt): "Also Achttausend."
Hettlich: "Nene, es sind 7600€. Also reich bin ich nicht, auch mit dem Gehalt nicht."

Quelle: Punkt 12, RTL, 04.09.2009 - Link



#167 (+|-) (Wertung: -338)
von der Leyen, CDU
Wer die Stoppseite zu umgehen versucht, macht sich bewusst strafbar, weil er dann aktiv nach Kinderpornografie sucht.

Quelle: Gegenüber Zeit Online am 25.06.2009, Link



#252 (+|-) (Wertung: -134)
Peter Struck, SPD
Also, Guillaume ist für mich ein durch und durch schäbiger Mensch gewesen. Sein Verrat an Willy Brandt war unglaublich. In diese Kategorie würde ich Oskar Lafontaine nie einordnen. Ich halte Lafontaine für durchgeknallt, aber das ist es dann auch.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link



#358 (+|-) (Wertung: -57)
Konrad Adenauer, CDU
Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Nichts hindert mich, weiser zu werden. (Anmerkung: der zweite Satz wird oft wirkungsverstärkend ausgelassen)

Quelle: Um 1950, genaues Datum und Ursprung unbekannt, zitiert u.a. auf Link



#126 (+|-) (Wertung: -212)
Edmund Stoiber, CSU
Es gibt eine in Jahrhunderten gewachsene Leitkultur in Deutschland. Also: Bei aller Toleranz - Kathedralen müssen größer sein als Moscheen.

Quelle: Gegenüber der Bildzeitung am 20.09.2007, zitiert u.a. auf Link



#489 (+|-) (Wertung: -160)
Philipp Mißfelder, CDU
Diese innovativen Firmen [der Computer- und Videospielebranche, Anm.], die in Deutschland tausende hochqualifizierte und zukunftssichere Arbeitsplätze geschaffen haben, müssen auch künftig politisch unterstützt werden. Dazu gehört, im Internet die Urheberrechte und den Patentschutz zu wahren, um Raum für kreative Freiheit und künstlerische Ideen zu lassen.

Quelle: Pressemitteilung der Jungen Union zur Messe Gamescom,  19.08.2009 Link



#264 (+|-) (Wertung: -235)
Ursula von der Leyen, CDU
Meinen Spitznamen finde ich patent. Viel Feind, viel Ehr’. Wir haben eine lebendige Debatte, da darf man nicht kleinlich sein. (über "Zensursula")

Quelle: Gegenüber der Welt am Sonntag vom 26.07.2009, Link



#317 (+|-) (Wertung: -62)
Oskar Lafontaine, LINKE
Die neoliberale Privatisierung der Energiewirtschaft führt zu Monopolpreisen und zu Abzockerei. Die Stromnetze gehören in die öffentliche Hand. Wichtig ist, dass Städte und Gemeinden keine weiteren Anteile ihrer Stadtwerke an private Unternehmen veräußern. Darüber hinaus müssen die Strompreise wieder wie bisher staatlich genehmigt werden. Die Veränderung der Eigentumsstrukturen kann nur schrittweise erfolgen.

Quelle: Gegenüber Welt Online am 14.04.2008, Link



#582 (+|-) (Wertung: -7)
Burkhard Hirsch, FDP
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will die Rechtsordnung dieses Landes verteidigen, indem er sie abschafft.

Quelle: Süddeutsche Zeitung, 4. April 2007 - Link



#246 (+|-) (Wertung: -728)
Joachim Herrmann, CSU
Ich kann von einem Kinobetreiber erwarten, dass er tatsächlich nur 18-Jährige ins Kino lässt. Wenn es aber um Computerspiele geht, ist das anders. Wenn ein 18-Jähriger ein Spiel in der Hand hat, gibt er es am nächsten Tag an 17-, 16- und 15-Jährige weiter. Ich glaube nicht, dass es in unserer freiheitlichen Gesellschaft einen Anspruch auf solche Computerspiele gibt.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 16.03.2009, Link



#279 (+|-) (Wertung: -134)
Dr. Günter Krings, CDU
Eine überhastete Gesetzesänderung scheidet aber auch deshalb aus, weil das Verfassungsgericht dieses Urteil zum Anlass nehmen will - ich zitiere noch einmal -,
das für den Wähler kaum noch nachzuvollziehende Regelungsgeflecht der Berechnung der Sitzzuteilung im Deutschen Bundestag auf eine neue, normenklare und verständliche Grundlage zu stellen.

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz. Link



#476 (+|-) (Wertung: -140)
Wolfgang Clement, Ex-SPD
Zusammen mit Johannes Rau habe ich mich 1986 für den Ausstieg ausgesprochen. Wir standen damals unter dem Eindruck der Katastrophe von Tschernobyl. Und wir sahen die Gefahr des militärischen und terroristischen Missbrauchs der zivilen Nutzung der Kernenergie. Deshalb wollten wir aussteigen und ein Signal für andere Staaten setzen. Das hat sich als Illusion erwiesen. Die Missbrauchsgefahr gibt es zwar weiterhin, aber die Kernenergie wird inzwischen weltweit genutzt. Niemand orientiert sich mehr an unserer Haltung, wir sind nahezu allein auf der Welt mit unserer Ausstiegsphilosophie. Eine Anlage vom Typ Tschernobyl wird nicht mehr gebaut - Gott sei Dank! Und wir alle sind mit den Herausforderungen des Klimawandels konfrontiert. Deshalb sollten auch wir in Deutschland ideologiefrei über Kernkraft sprechen und nicht auf einen Sonderweg setzen, während unsere Nachbarn unter dem Eindruck der Klimaproblematik und einer unsicheren Energieversorgungslage mehr und mehr in die Kernenergie investieren.

Quelle: Im Interview mit der Süddeutschen über das Thema Energiepolitik, 09.07.2009 Link



#365 (+|-) (Wertung: -111)
Lutz Heilmann, DIE LINKE
"In dem Artikel standen falsche Tatsachenbehauptungen, die geeignet sind, meinen Ruf zu schädigen"

(als Begründung, warum er per einstweiliger Verfügung wikipedia.de für mehrere Tage sperren lies)

Quelle: Gegenüber heise online am 15.11.2008, Link



#431 (+|-) (Wertung: -312)
Thomas Oppermann, SPD
Die Piratenpartei wird eine vorübergehende Erscheinung sein. Das Internet gehört allen und wir werden es nicht zulassen, dass es sich eine kleine Minderheit aneignet und selbst die Regeln bestimmen möchte. Ich finde die Piratenpartei intolerant.

Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 12.08.2009, Link



#473 (Wertung: -128)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Aus meiner Sicht ist eine Lösung im Streit um den iranischen Nuklearehrgeiz am drängendsten. Kein anderes Thema hat in meinen Gesprächen in den vergangenen Tagen einen so breiten Raum eingenommen. Wir teilen die Besorgnisse des überwiegenden Teils der internationalen Staatengemeinschaft. Wir brauchen absolute Sicherheit und objektive Garantien, dass bei der zivilen Nutzung von Kernkraft keine militärisch nutzbaren Waffentechnologien vorbereitet werden.

Gleichzeitig ? das ist meine feste Überzeugung ? bleibt aus unserer Sicht die Verhandlungslösung der beste Weg.

Quelle: Rede vor dem Deutschen Bundestag in Berlin, 30.11.2005 - Link



#656 (+|-) (Wertung: -53)
Stefan Mappus (Ministerpräsident von Baden-Württemberg), CDU
über Homosexuelle und den Christopher Street Day:

Einen ähnlichen Brief zu schreiben hat Ministerpräsident Mappus hingegen abgelehnt. Er hatte sich bereits 2005 als Fraktionschef in einem Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" gegen den Christopher Street Day ausgesprochen. Damals polterte Mappus, er habe ein Problem mit dem "frivolen, karnevalesken Zurschaustellen von sexuellen Neigungen, wie es bei dieser Veranstaltung geschieht".

Quelle: Link Spiegel Online, 9. August 2010



#596 (+|-) (Wertung: -82)
Franz Müntefering, SPD
Ein, zwei Prozentpunkte hin und her und Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit: Dann ist die Tür des Kanzleramtes für Frank-Walter Steinmeier offen.

Quelle: Spiegel Online, 16.09.2009 - Link



#59 (+|-) (Wertung: -179)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich werde unfreundlich, wenn mir Verfassungsbruch vorgeworfen wird.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 29.06.2007, zitiert u.a. auf Link



#112 (+|-) (Wertung: -198)
Guido Westerwelle, FDP
Ich habe nicht für die deutsche Einheit gekämpft, damit heute Kommunisten und Sozialisten was zu sagen haben!

Quelle: ARD - Sendung "Anne Will" am 08.09.2008, zitiert u.a. auf Link



#301 (+|-) (Wertung: -139)
Franz Müntefering, SPD
Es gibt keine Schichten in Deutschland. Es gibt Menschen, die es schwerer haben, die schwächer sind. Das ist nicht neu. Das hat es schon immer gegeben. Aber ich wehre mich gegen die Einteilung der Gesellschaft.

Quelle: Gegenüber N24 am 16.10.2006, zitiert u.a. auf Link