#285 (+|-)
(Wertung: -26)
Jörg Tauss, Piratenpartei
stolpert direkt neben Hotel in Baku in Internet/ Club. Skandal: Hier sitzen welche und spielen KILLERSPIELE! Die Suende ist wohl ueberall!
Quelle: Auf Twitter am 29. Jul 2009, Link
#446 (+|-)
(Wertung: -155)
Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
Dem einen ist in der Debatte um eine Fachfrage die Gabe der Diplomatie in die Wiege gelegt, dem anderen nicht.
Quelle: Zeitungsinterview in der NZZ online zum Thema Peer Steinbrück und Schweiz am 09.08.2009 Link
#599 (+|-)
(Wertung: -191)
Peter Hettlich, Bündis 90/Die Grünen
Hettlich: "Ich krieg 7638€ [im Monat]."
Bauarbeiter (entsetzt): "Also Achttausend."
Hettlich: "Nene, es sind 7600€. Also reich bin ich nicht, auch mit dem Gehalt nicht."
Quelle: Punkt 12, RTL, 04.09.2009 - Link
#52 (+|-)
(Wertung: -225)
Wolfgang Schäuble, CDU
Nicht der Staat bedroht Freiheit und Sicherheit, sondern die Rechtsbrecher. Wer was anderes sagt, ist verrückt.
Quelle: Rede auf CSU-Wahlkampfveranstaltung am 6. Januar 2008, Link
#479 (+|-)
(Wertung: 48)
Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen
Gerade in einem Land, in dem in den kommenden Wochen die größte offene Drogenszene der Welt, nämlich das Münchener Oktoberfest, stattfindet, ist eine Liberalisierung weicher Drogen dringend notwendig.
Quelle: Claudia Roth im Interview über Legalisierung weicher Drogen, NPD-Verbot und Koalitionen, derstandart.at 18.8.2009 - Link
#151 (+|-)
(Wertung: 119)
Sigmar Gabriel, SPD
Die Wahrheit vor der Wahl - das hätten Sie wohl gerne gehabt.
Quelle: Gegenüber der Rheinischen Post am 01.10.2002
#457 (+|-)
(Wertung: -226)
Christine Stahl, Die Grünen
Natürlich ist es ein Thema, wenn wir uns überlegen, wer zukünftig als möglicher Koalitionspartner in Frage kommen könnte. Ich würde aber jegliche Festlegung vermeiden wollen, weil wir nicht wissen, wie sich die CSU entwickelt - und die hat Entwicklung dringend nötig -, und wie sich die SPD bewegt. Deswegen ist es unsere erste Aufgabe, die eigene Politik in den Vordergrund zu stellen.
(Über schwarz-grüne Koalitionsoptionen)
Quelle: Interview der Süddeutschen, erschienen am 11.08.2009 Link
#161 (+|-)
(Wertung: -225)
Ursula von der Leyen, CDU
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern weiter im Internet zugänglich bleiben
Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf
Link
#317 (+|-)
(Wertung: -107)
Oskar Lafontaine, LINKE
Die neoliberale Privatisierung der Energiewirtschaft führt zu Monopolpreisen und zu Abzockerei. Die Stromnetze gehören in die öffentliche Hand. Wichtig ist, dass Städte und Gemeinden keine weiteren Anteile ihrer Stadtwerke an private Unternehmen veräußern. Darüber hinaus müssen die Strompreise wieder wie bisher staatlich genehmigt werden. Die Veränderung der Eigentumsstrukturen kann nur schrittweise erfolgen.
Quelle: Gegenüber Welt Online am 14.04.2008, Link
#297 (+|-)
(Wertung: -211)
Günther Beckstein, CSU
"Es ist nicht das Problem, wenn einer eine Maß trinkt, oder wenn er ein paar Stunden da ist, auch zwei", zitierte die Münchner Abendzeitung Beckstein.
Quelle: Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Erding am 16.09.2008, zitiert u.a. auf Link
#612 (Wertung: -297)
Ole von Beust, CDU
über den Freiheitsbegriff der Piratenpartei:
"Ole von Beust: Das Problem ist, dass bei diesen Leuten der Eindruck entstanden ist, der Kampf gegen Kinderpornografie sei der Beginn einer Zensur im Internet. Uns geht es aber nur darum, dass auch im Internet Regeln eingehalten werden müssen und Gesetze gelten. Das ist aber offenbar kommunikativ nicht richtig rübergekommen."
Quelle: Interview auf Welt Online, 30.09.2009
Link
#663 (+|-)
(Wertung: -136)
Horst Seehofer, CSU
Kreuze raus aus dem Klassenzimmer, Imame weihen öffentliche Gebäude ein, japanische Autos auf den Straßen – das ist nicht unser Bayern.
Quelle: CSU-Parteitag, 30.10.2010 - Link
#293 (+|-)
(Wertung: -253)
Wolfgang Bosbach, CDU
Ich kenne niemanden, der ernsthaft das Ziel verfolgt, weitere Inhalte auf gleiche Art und Weise sperren zu wollen.
Quelle: Gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger am 16.06.2009, Link
#45 (+|-)
(Wertung: -226)
Wolfgang Schäuble, CDU
Der BGH hat ja nicht gesagt, das ist überhaupt nicht erlaubt. Er hat nur eine gesetzliche Grundlage gefordert, und die werden wir schaffen.
Quelle: Gegenüber KSTA.de am 08.02.2007, Link
#158 (+|-)
(Wertung: -56)
Ronald Pofalla, CDU
Kernkraft ist für die CDU Öko-Energie.
Quelle: CDU-Vorstandssitzung zur Umweltpolitik vom 23.06.2008, zitiert u.a. auf Link
#250 (+|-)
(Wertung: -164)
Peter Struck, SPD
Ich habe mit Theo Waigel gespielt, mit Joschka Fischer und mit Wolfgang Schäuble. So etwas hilft. Was Frauen für Klüngelrunden haben, weiß ich nicht.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#565 (+|-)
(Wertung: -111)
Guido Westerwelle, FDP
Auf die Frage, ob unter einer schwarz-gelben Regierung die Sozialausgaben gekürzt werden:
"Ich bin sogar der Überzeugung, dass wir im Sozialstaat einige Ungerechtigkeiten korrigieren müssen. In den letzten Jahren habe ich viele Menschen getroffen, die mit Mitte fünfzig arbeitslos geworden sind und ihre Ersparnisse fürs Alter wegen Hartz IV eingebüßt haben. Deswegen werde ich dafür sorgen, dass das Schonvermögen auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifacht wird."
Quelle: Interview in der taz, 07.09.2009
Link
#483 (Wertung: -3)
Jörg Tauss, Piraten
findet es ja lustig. Nach Piraten zum JU - Stand getigert. Politische Diskussion leider nicht möglich, weil Personal eingekauft und nicht JU
Quelle: Twitternachricht am 21.08.2009 direkt von der GamesCon - Link
#10 (+|-)
(Wertung: -211)
Martin Dörmann, SPD
(In der Bundestagsdebatte zum Zugangserschwerungsgesetz.)
Zugleich befristen wird das Gesetz bis zum 31. Dezember 2012, dann wird es automatisch auslaufen.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#543 (+|-)
(Wertung: -95)
Wolfgang Kubicki, FDP
Im Rahmen einer umfassenden Steuerreform kann es auch sein, dass Steuern steigen.
Beispielsweise muss man sich unterhalten, was machen wir mit der Mehrwertsteuer, im Rahmen
einer umfassenden Steuerreform.
(über schwarz-gelbe Politik nach der Bundestagswahl 2009)
Quelle: "Was erlauben Strunz" auf N24 am 01.09.09 - Link
#373 (+|-)
(Wertung: -12)
Jürgen Trittin, Grüne
Wir hatten die Wahl zwischen Frau Koch-Mehrin, einer notorischen Schwänzerin von Sitzungen im europäischen Parlament, die in dieser Zeit mit Nebentätigkeiten 84 000 Euro verdient hat, und einem schwulenfeindlichen Rechtsradikalen. Da haben wir uns für das kleinere Übel entschieden.
(Über die Stimmen der Grünen für Koch-Mehrin als Vizepräsidentin im Europaparlament)
Quelle: Gegenüber der Bild am Sonntag am 19.07.2009, zitiert u.a. auf Link
#234 (+|-)
(Wertung: -171)
Brigitte Zypries, SPD
Sie sollten nicht vergessen, dass ich einsam auf europäischer Ebene sehr darum gekämpft habe, die Eingriffe ins Internet so gering wie möglich zu halten. So speichern wir zwar, welche IP-Adresse wie lange im Internet unterwegs ist, wir erfassen aber nicht etwa, auf welcher Seite sie unterwegs ist. Die Kontrolle von Surfern ist damit so gut wie gar nicht möglich - das wollen wir ja auch nicht.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link
#380 (+|-)
(Wertung: -99)
Karl Lauterbach, SPD
Die arbeitgebernahen Verbände lobbyieren in der Regel über die FDP und die Union und insbesondere die Union ist da sehr anfällig.
Quelle: Gegenüber planet-interview.de am 04.05.2009, Link
#105 (+|-)
(Wertung: -170)
Ursula von der Leyen, CDU
Pornografische Videos, auf denen Kinder gequält und gefoltert werden, werden allein in Deutschland bis zu 50.000-mal im Monat heruntergeladen. Die Bandbreite reicht vom Pädokriminellen bis zum User, der wahllos sucht und ignoriert, dass er sich gerade die Einstiegsdroge besorgt.
Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 20.11.2008, Link
#284 (+|-)
(Wertung: -46)
Klaus Uwe Benneter, SPD
Die neuen Berechnungen [zur Berteilung der Sitze bei dem Gesetzentwurf fürs Bundeswahlrecht] sind auch mathematisch nicht schwer. Das können sogar Juristen nachvollziehen, Herr Kollege Krings.
Und die Software beim Bundeswahlleiter kann dazu auch noch schnell geschrieben werden. Das schaffen wir in Deutschland.
Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz, Link
#655 (Wertung: -222)
Dr. Ursula von der Leyen, CDU
Noch einmal: Das ist ein Millionengeschäft. Es geht folgendermaßen: Das Anfixen geschieht über Spammails. Die permanente Beschäftigung mit solchen Inhalten führt dann zum Abbau von Hemmschwellen und löst den Hunger nach mehr aus.
Quelle: Link PDF-Seite 64/260 oder einfach mal nach "Anfixen" suchen 8)
#495 (+|-)
(Wertung: -110)
Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
Ich sehe es höchst kritisch, dass manche Manager sich völlig hemmungslos bedienen. Aber ich bin zurückhaltend, was das direkte Eingreifen des Staates bei Bonuszahlungen angeht.[Vieles in diesem Bereich sei international verflochten.] Das kann man mit nationalen Regelungen nicht beeinflussen.
Quelle: Karl-Theodor zu Guttenberg im Hamburger Abendblatt, 24.08.2009
Link
#482 (+|-)
(Wertung: 76)
Horst Seehofer, CSU
Wenn Herr Westerwelle glaubt, es wird nach der Wahl ein neoliberales Streichkonzert geben, lernt er den Widerstandsgeist der CSU kennen.
Quelle: Über die Koalition von CDU/CSU und FDP, Spiegel Online, 22.08.2009 - Link
#502 (+|-)
(Wertung: -187)
Oskar Lafontaine, Linke
"Helmut Schmidt spricht weiter von Pflichtgefühl, Berechenbarkeit, Machbarkeit, Standhaftigkeit. [...] Das sind Sekundärtugenden. Ganz präzis gesagt: Damit kann man auch ein KZ betreiben."
Quelle: 15. Juli 1982 im STERN zur Diskussion um den NATO-Doppelbeschluss (hier: gekürztes BILD-Zitat),
Link
#79 (+|-)
(Wertung: -227)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären, und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link
#383 (+|-)
(Wertung: -186)
Philipp Mißfelder, CDU
"Ich halte nichts davon, wenn 85-Jährige noch künstliche Hüftgelenke auf Kosten der Solidargemeinschaft bekommen.?
(Früher seien die Leute schließlich auch auf Krücken gelaufen, in der Debatte um Gesundheitskosten.)
Quelle: Gegenüber dem Tagesspiegel am Sonntag am 03.08.2003, Link
#559 (+|-)
(Wertung: -298)
Hans-Peter Uhl, CDU
Die ganze pseudo-bürgerrechtsengagierte Hysterie von Pseudo-Computerexperten, man müsse um jeden Preis ein "unzensiertes Internet" verteidigen etc. - vgl. www.ccc.de -, fällt für mich in die Kategorie: juristisch ohne Sinn und Verstand und moralisch verkommen.
Quelle: Zu Netzsperren im April 2009, zitiert aus Link
#213 (+|-)
(Wertung: 753)
Jörg Tauss, Piratenpartei
Wie soll ich Zehntausenden junger Menschen, die hier eine Petition einbringen, erklären, dass sie dies hätten bleiben lassen können, weil alte graue Herren mit Kugelschreiber keine Argumente hören wollen?
Quelle: Bei der Bundestagsdebatte über Grundrechte am 03.07.2009, Link
#98 (+|-)
(Wertung: -57)
Jörg Tauss, PIRATEN
(über Ursula von der Leyen)
Diese Ministerin hat nur zwei Zielsetzungen: Sich eines ernsten Themas ohne jegliche Kompetenz in der Sache zu bemaechtigen, um sich so zur Kaempferin gegen Kinderpornografie hochzustilisieren. Gleichzeitig will sie davon ablenken, bei diesem Thema jahrelang bei der eigentlichen Ursachenbekaempfung versagt zu haben. Dies ist ein Politikstil, den ich zutiefst verabscheue.[...] Es ist eine primitiv- populistische Symbol- Politik, die entschlossenes Handeln vorgaukeln soll und die Beschraenkung von Freiheitsrechten billigend (teilweise absichtsvoll) in Kauf nimmt, um auch von Versagen und den eigentlichen Problemen abzulenken.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am 21.05.2009, Link
#414 (+|-)
(Wertung: -74)
Karl Lauterbach, SPD
Wir erleben gerade einen historischen Moment in der Geschichte der deutschen Krankenversicherung. Bald haben wir amerikanische Verhältnisse.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 01.04.2008, Link
#527 (+|-)
(Wertung: -131)
Thomas Keller, FDP
"Ich erinnere an Lemminge..."
- über seine Opposition zu Volksabstimmungen auf Bundesebene
Quelle: Telepolis 31.8.2009 - Link
#481 (+|-)
(Wertung: -99)
Wolfgang Bosbach, CDU
Online-Durchsuchung, das geht nicht mit Messer und Gabel und auch nicht mit dem Fernglas. Dafür brauchen wir den Einsatz modernster IT-Technik, und da kann eine Mail dafür ein Beispiel sein.
Quelle: Auszüge aus dem Buch "Angriff auf die Freiheit" erschienen auf Spiegel Online am 12.08.2009 - Link
#218 (+|-)
(Wertung: -150)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich bin natürlich ein Stück weit rausgebashed worden.
Quelle: Im Fritz Radio Podcast Thema Netzsperren am 27.06.2009, Link
#76 (+|-)
(Wertung: -105)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die freiheitliche Verfassung wäre gefährdet, wenn wir den Eindruck erwecken würden, wir könnten weniger Schutz gewähren als andere, weniger demokratische Staatsformen.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link
#398 (+|-)
(Wertung: -119)
Horst Köhler, CDU
Die Große Koalition soll sich auf die Sachprobleme konzentrieren und nicht schon wieder Ablenkungsmanöver machen und Ressourcen in politischen Sandkastenspielen binden.
Quelle: Im ZDF-Sommerinterview am 16.07.2006, zitiert u.a. auf Link
#221 (+|-)
(Wertung: -198)
Brigitte Zypries, SPD
Es ist weder der Industrie noch der Politik gänzlich geglückt, die Botschaft zu vermitteln: Man darf das eben nicht.
Quelle: Gegenüber Welt Online am 19.07.2009, Link
#274 (+|-)
(Wertung: -119)
Helmut Kohl, CDU
Ja, da sind wir ja mitten in der Diskussion, das weiß hier ja kaum einer besser als Sie, und Sie wissen auch wie heftig umstritten das ist. Die Zukunft läuft in diese Richtung, aber wir brauchen dafür Mehrheiten und wir sind ein föderal gegliedertes Land und Autobahnen sind elementar, auch mit Recht, in der Oberhoheit der Länder. Der Zustand, den wir jetzt auf den Autobahnen haben, ist dergestalt, dass wir wissen, wann wir überhaupt nur noch von Stop and Go auf Autobahnen reden können.
Quelle: In der RTL+-Sendung "Gefragt" mit Hans Meiser vom 4. März 1994. Antwort des damaligen Bundeskanzlers auf die Frage von Christian Wedell (Microsoft Deutschland) nach dem Ausbau der Datenautobahn in Deutschland
#18 (+|-)
(Wertung: -301)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, FDP
Dass die Piratenpartei, die ja ein etwas verqueres Verhältnis zu solchen Rechten hat, sich so rasant verbreitet, finde ich zum Beispiel mehr als bedenklich. In Schweden hat sie ja bei der Europawahl über 7 Prozent bekommen, fast 20 sogar bei den Unter-Dreißig-Jährigen. In Deutschland liegen die Zahlen zum Glück noch deutlich darunter.
Quelle: Grußwort des Ministers für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen anlässlich des 21. medienforums.nrw am 24.06.2009 - Link Anmerkung: solche Rechte = Urheberrechte
#54 (+|-)
(Wertung: -180)
Wolfgang Schäuble, CDU
Man sollte sich auch nicht zu sehr beruhigen.
Quelle: Gegenüber dem Deutschlandfunk am 2.07.2007, Link
#420 (+|-)
(Wertung: -26)
Otto von Bismarck, Konservativ
Ich habe das Wort "Europa" immer im Munde derjenigen Politiker
gefunden, die von anderen Mächten etwas verlangten, was sie im
eigenen Namen nicht zu fordern wagten. (Nov. 1876!)
Quelle: Genaues Datum und Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. in "Das vergangene Reich" - deutsche Aussenpolitik von Bismarck bis Hitler
von Klaus Hildebrand (Oldenbourg Verlag, ISBN 978-3-486-58605-3), Seite 44
#58 (+|-)
(Wertung: -127)
Wolfgang Schäuble, CDU
Im Grunde sind alle Menschen behindert, der Vorzug von uns Behinderten allerdings ist, dass wir es wissen.
Quelle: Gegenüber dem Focus, Ausgabe 12/2006
#371 (+|-)
(Wertung: -217)
Gerhard Schröder, SPD
Niemand außer mir ist in der Lage, eine stabile Mehrheit zu bilden.
Quelle: In der ?Berliner Runde? von ARD und ZDF am 18.09.2005, Link
#193 (+|-)
(Wertung: -218)
Andrea Nahles, SPD
Ein Politikerjob ist [...] keine planbare Karriere, sondern eine Achterbahnfahrt.
Quelle: Gegenüber der Brigitte Nr. 15/2007 vom 04.07.2007, S. 104
#540 (+|-)
(Wertung: -113)
Burkhard Hirsch, FDP
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will die Rechtsordnung dieses Landes verteidigen, indem er sie abschafft.
Quelle: Süddeutsche Zeitung, 4. April 2007 - Link