#600 (+|-)
(Wertung: -90)
Mario Klotzsche, FDP
Heute abend Wassereis-Aktion vor dem Cinestar Fulda - Motto: Lecken für unsere Zukunft!
Quelle: Twitter, 18.09.2009 - Link
#64 (+|-)
(Wertung: -162)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin kein blindwütiger Sicherheitsfanatiker.
Quelle: Interview mit FAZ.net am 22.04.2007, Link
#289 (+|-)
(Wertung: -158)
Georg Schirmbeck, CDU
Eine Ministerin, der das gesunde Volksempfinden verloren gegangen ist und die offensichtlich überhaupt kein Verhältnis zum Geld hat, ist kein Aushängeschild für unser Land.
Quelle: Zu Ulla Schmidts "Dienstwagenaffäre" am 28.07.2009 ,zitiert u.a. auf Link
#311 (+|-)
(Wertung: -143)
Bodo Ramelow, LINKE
Die Währungs- und Wirtschaftsdifferenz zwischen Ost und West führte dazu, dass staatlich subventionierte Waren der DDR in Größenordnung täglich entzogen wurde. Dieses führte zu der Begründung der aus meiner Sicht trotzdem nicht akzeptablen Grenzerrichtung zwischen Ost und West. Die Grenze war legitim. Die Mittel der Grenzsicherung waren es aus meiner Sicht nicht. Die martialische Härte dieser Grenze richtete sich am stärksten gegen die eigene Bevölkerung.
Quelle: Gegenüber der Südthüringer Zeitung am 26.02.2009, Link
#433 (+|-)
(Wertung: -149)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, FDP
Wir wollen mit den Studiengebühren erreichen, dass die Qualität der Lehre steigt und die Abbrecherquote sinkt.
Quelle: Gegenüber der WAZ am 12.12.2007, Link
#394 (+|-)
(Wertung: -188)
Karl Lauterbach, SPD
Die Lobbyisten hätten, wenn sie bei der Union keine Handlanger fänden, viel weniger Einfluss. Bei uns in der SPD sprechen auch ständig Lobbyisten vor, aber das beeinflusst meine Arbeit überhaupt nicht.
Quelle: Gegenüber planet.interview.de am 04.05.2009, Link
#50 (+|-)
(Wertung: -143)
Wolfgang Schäuble, CDU
Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo. Wo diese Grenzen sind, wie man die gegensätzlichen Interessen abgrenzt, ist Sache des Gesetzgebers.
Quelle: Gegenüber der WELT am 20.01.2008, Link
#635 (+|-)
(Wertung: -217)
Wolfgang Schäuble, CDU
über seine Haushaltspolitik als Bundesfinanzminister und seine Verfassungstreue:
"Jemand, der so lange Verfassungsminister war wie ich, wird sehr genau darauf achten, dass das Grundgesetz eingehalten wird. Und ein so überzeugter Europäer wie ich weiß, dass die Einhaltung des Europäischen Stabilitätspakts von ganz entscheidender Bedeutung für Europa ist. Diese Regierung hat gesagt: Wir respektieren das Defizitverfahren. Wenn Deutschland den Pakt nicht ernst nähme, dann hätten wir wirklich ein Problem in Europa."
Quelle: Handelsblatt, 02.11.2009
Link
#473 (+|-)
(Wertung: -149)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Aus meiner Sicht ist eine Lösung im Streit um den iranischen Nuklearehrgeiz am drängendsten. Kein anderes Thema hat in meinen Gesprächen in den vergangenen Tagen einen so breiten Raum eingenommen. Wir teilen die Besorgnisse des überwiegenden Teils der internationalen Staatengemeinschaft. Wir brauchen absolute Sicherheit und objektive Garantien, dass bei der zivilen Nutzung von Kernkraft keine militärisch nutzbaren Waffentechnologien vorbereitet werden.
Gleichzeitig ? das ist meine feste Überzeugung ? bleibt aus unserer Sicht die Verhandlungslösung der beste Weg.
Quelle: Rede vor dem Deutschen Bundestag in Berlin, 30.11.2005 - Link
#255 (+|-)
(Wertung: -134)
Peter Struck, SPD
Mit Struck verschwindet Struck.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#657 (+|-)
(Wertung: -146)
Jürgen Rieger, NPD
Die Neger haben einen Inteligenzquotienten, die amerikanischen Neger von durchschnittlich 85 Prozent und das ist etwa die Hälfte zwischen Schwachsinn und normal begabt.
Quelle: unbekannte Wahlkampfveranstalltung zu sehen bei Ab in die Tonne Extra 3 13.09.2009 - Link
#503 (+|-)
(Wertung: -74)
Sigmar Gabriel, SPD
Herr Schäuble will ja am liebsten die Schlafzimmer der Bürger überwachen. Ich finde, wir sollten dann mit den Leitwarten der Atomkraftwerke anfangen.
Quelle: Link bzw. Stern vom 9. August 2007
#256 (+|-)
(Wertung: -177)
Karl-Josef Wasserhövel, SPD
Die abstrakte Popularität von Frau Merkel ist kein echter Kanzlerbonus. Es gibt zugleich ein großes Vertrauen und Neugier in der Bevölkerung gegenüber Frank-Walter Steinmeier
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung am 26.07.2009, zitiert u.a. auf Link
#623 (+|-)
(Wertung: -144)
Guido Westerwelle, FDP
Im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP 2009:
"Das komplette Programm der Unionsparteien ist verhandelbar, und das komplette Programm der FDP ist verhandelbar"
Quelle: 1.10.2009, Link
#618 (+|-)
(Wertung: -166)
Joachim Herrmann, CSU
über die Forderungen der FDP in den Koalitionsverhandlungen:
"Wir können den Terror nicht mit der Steinschleuder bekämpfen, wie es die FDP offensichtlich vorhat. [...]
Freiheit für Terroristen, massive Beschränkungen für Polizisten - das kann nicht die Lösung sein."
Quelle: Die Welt, 04.10.2009
Link
#453 (+|-)
(Wertung: -209)
Dr. Ursula von der Leyen, CDU
Die Erstellung der Sperrliste durch das BKA unterliegt dabei selbstverständlich der gerichtlichen Kontrolle.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am 14.08.2009 - Link
#518 (+|-)
(Wertung: -198)
Daniela Raab, CSU
"Jeder blamiert sich selbst so gut er kann. Sie haben heute die volle Punktzahl erreicht. [...] Mehr möchte ich zu Ihrer Rede auch gar nicht sagen, das würde diese nur unnatürlich aufwerten."
Quelle: Zu Jörg Tauss nach seiner Rede zur Achtung der Grundrechte am 3. Juli 2009. Link
#361 (+|-)
(Wertung: -114)
Oskar Lafontaine, LINKE
Was heißt es, wenn man am Monatsende nicht weiß, ob man noch genug Geld hat, um Nahrungsmittel einzukaufen? Was heißt es, wenn man am Monatsende nicht weiß, ob man Geld hat, um die Miete zu bezahlen? Was heißt es, wenn man am Monatsende nicht weiß, ob man Geld hat, um die Stromrechnung zu bezahlen? Und wie demütigend ist es für Eltern, wenn sie feststellen müssen, dass sie ihrem Kind den Schulausflug nicht bezahlen können? Das hat nichts mit Zuversicht zu tun.
Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link
#3 (+|-)
(Wertung: -180)
Martina Krogmann, CDU
(Zum Zugangserschwerungsgesetz)
Als letzten Punkt möchte ich anmerken, dass wir richtigerweise das Gesetz auf 3 Jahre befristet haben. Wir haben nach 2 Jahren eine Evaluierung.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#625 (+|-)
(Wertung: -49)
Gerhart Baum, FDP
Das neue Grundrecht, mit dem informationelle Systeme geschützt werden sollen, hat eine Ausstrahlungswirkung auf alle Bereiche des Rechts. Diese Tatsache ist bisher unterschätzt worden. Sie müssen in das neue Datenschutzrecht einfließen, das in der neuen Legislaturperiode endlich geschaffen werden muss.
Quelle: Rede bei den Big Brother Awards, 16.10.2009 - Link
#341 (+|-)
(Wertung: -70)
Petra Sitte, LINKE
Eine Verbotspolitik im Umgang mit gewalthaltigen Computerspielen sowie die Diffamierung der Entwicklerbranche und der Nutzerinnen und Nutzer sogenannter ?Killerspiele? lehnt DIE LINKE ab. [...]
Nicht ein vermeintlich unzureichender Jugendmedienschutz und der Konsum von gewalthaltigen Computerspielen sind ursächlich für Gewalt und Amok an Schulen, sondern [...] soziale Isolation, Leistungsdruck, Schulversagen, psychosoziale Kränkung sowie die Mechanismen von kompensierender Gewalt und ? last but not least ? der Zugang zu realen Waffen. Diese Punkte bleiben in den aufgeregten Debatten um sogenannte ?Killerspiele? leider allzu oft unerwähnt.
Quelle: Gegenüber dem Eurogamer am 14.07.2009, Link
#363 (+|-)
(Wertung: -191)
Angela Merkel, CDU
Sozial ist, was Arbeit schafft.
Quelle: In der ZDF-Sendung "Berlin direkt" am 29.10.2007, Link
#31 (+|-)
(Wertung: -145)
Edmund Stoiber, CSU
Wir haben leider nicht überall so kluge Bevölkerungsteile wie in Bayern.
Quelle: Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Schwandorf, 10.08.2005 - Link
#440 (+|-)
(Wertung: -76)
Jörg Tauss, Piratenpartei (Damals SPD)
Natuerlich freue ich mich sehr, wenn dieser Punkt bei Ihnen dazu fuehrte, keine der Unionsparteien zu waehlen, wenngleich ich aber auch davor warne, eine Wahlentscheidung von einem Einzelthema abhängig zu machen.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am
09.09.2005 - Link
#154 (+|-)
(Wertung: -139)
Gerhard Schröder, SPD
Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft.
Quelle: Gegenüber der Bildzeitung am 05.04.2001
#23 (+|-)
(Wertung: -180)
Elke Ferner, SPD
Schließlich bleibt bei der Abwägung der Zustimmung zu diesem Gesetz auch der Umstand zu berücksichtigen, dass die entsprechende Sperrinfrastruktur aufgrund der abgeschlossenen Verträge zwischen BKA und Internetprovidern bereits aufgebaut wird. Diese Verträge beinhalten keinen hinreichenden Grundrechtsschutz und verfahrensrechtliche Sicherungen und sind deshalb höchst problematisch. Ich sehe es als meine Pflicht als Abgeordnete an, solche weitgehenden, intransparenten und verfassungsrechtlich schlicht unzulässige Verträgen zu Lasten Dritter durch eine gesetzliche Grundlage abzuschwächen und ihre negative Wirkung zu reduzieren.
Quelle: Erklärung zur Abstimmung der Abgeordneten Elke Ferner zur 2./3. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD ?Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen? am 18.06.2009 - Link
#445 (+|-)
(Wertung: -334)
Karl Heinz Gasser, CDU
Bei Steinhäuser war feststellbar, dass die von ihm verwendeten Killerspiele ihn zu einer unglaublichen Zielgenauigkeit geführt haben und er bei seinem Amoklauf durch das Gutenberg-Gymnasium nur aufgrund dieser monatelangen Übungen in der Lage war, eine solche Anzahl von Menschen zu erschießen, obwohl er keineswegs ein sportlicher Typ war.
Quelle: Donnerstag, 23. August 2007, zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de - Link
#359 (+|-)
(Wertung: -235)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Vollbeschäftigung ist möglich.
Quelle: In einem Beitrag für den Tagesspiegel am 14.03.2008, zum fünften Jahrestag der Rede von Ex-Kanzler Gerhard Schröder zur Agenda 2010 im Deutschen Bundestag, Link
#144 (+|-)
(Wertung: -251)
Michaela Noll, CDU
Wenn durch das Sperren von Internetseiten auch nur ein einziger Fall von sexuellem Missbrauch an einem Kind verhindert wird, dann hat es sich für mich gelohnt.
Quelle: Bundestagsdebatte zum Zugangserschwerungsgesetz vom 06.05.2009, Link
#176 (+|-)
(Wertung: -148)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Politische Klugheit verlangt, dass man beim Kampf für das Gute die richtigen Mittel anwendet.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel Nr. 48/2007 vom 26.11.2007, S. 26
#436 (+|-)
(Wertung: -156)
Angela Merkel, CDU
Willkommen in der Mitte. Die Mitte war und ist Deutschlands Stärke. Die Mitte sind wir. Die Mitte, das ist die CDU Deutschlands.
Quelle: CDU Parteitag in Hannover, 2.-4. Dezember 2007 - Link
#172 (+|-)
(Wertung: -137)
Helmut Kohl, CDU
Entscheidend ist, was hinten rauskommt.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 03.09.1984
#403 (+|-)
(Wertung: -144)
Erich Honecker:, SED
Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben, wenn die dazu vorhandenen Gründe noch nicht beseitigt sind.
Quelle: Auf einer Tagung aus Anlaß des 500. Geburtstages von Thomas Müntzer am 19.01.1989, zitiert u.a. auf Link
#639 (+|-)
(Wertung: -168)
Kristina Köhler , CDU
In einem Rechtsstaat kann illegale Migration nicht akzeptiert werden.
Quelle: Rede im Bundestagsam 26.11.2009 - Link
#257 (+|-)
(Wertung: -1085)
Matthias Güldner, Grüne
Die Tatsache, dass diese Community viel Zeit in virtuellen Räumen verbringt, spielt dabei eine große Rolle. Wer Ego-Shooter für Unterhaltung, Facebook für reales Leben, wer Twitter für reale Politik hält, scheint davon auszugehen, dass Gewalt keine Opfer in der Realwelt fordert. Anders kann die ignorante Argumentation gegen die Internetsperren gar nicht erklärt werden.
Quelle: In einem Kommentar für Welt Online am 26.07.2009, Link
#114 (+|-)
(Wertung: -111)
Guido Westerwelle, FDP
Eine Politik der guten Ergebnisse ist besser für die Menschen als eine Politik der besten Absichten.
Quelle: Rede auf dem Dreikönigstreffen der FDP am 06.01.2008, Link
#237 (+|-)
(Wertung: -156)
Brigitte Zypries, SPD
Richtig ist, dass sich künftig strafbar machen kann, wer sich Anleitungen zum Bombenbau im Internet besorgt. Das gilt aber nicht für jeden, der zufällig auf eine solche Seite gerät.
Denn der Täter muss den Vorsatz haben, eine schwere, den Staat gefährdende Straftat zu begehen. Uns geht es nicht darum, neugierige Surfer zu bestrafen, sondern gefährlichen Terroristen das Handwerk zu legen.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link
#376 (+|-)
(Wertung: -360)
Dorothee Bär, CSU
Wir beobachten in zunehmendem Maße, dass eine nennenswerte Zahl von Internetnutzern der Meinung zu sein scheint, im Internet würden die Gesetze der realen Welt nicht gelten, die schrankenlose Freiheit des weltweiten Netzes sei ein höheres Gut als das geltende Recht. Diese bestenfalls romantische, in jedem Fall aber naive Weltsicht ist dazu geeignet, den Aktivitäten von Cyberkriminellen und Gesetzesbrechern auf den verschiedensten Feldern ? sicherlich ungewollt ? Vorschub zu leisten. Diese Sorge treibt uns zunehmend um.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 07.07.2009, Link
#334 (+|-)
(Wertung: -266)
Matthias Güldner, Grüne
Die Auseinandersetzung um die Internetsperren dreht sich im Kern aber gar nicht um die - bisher konsensuale - Bekämpfung der Kinderpornografie. Es geht vielmehr knallhart um Definitionsmacht in Zeiten der Virtualisierung der Welt. Ihre Anhänger kämpfen mit hoch effektiven Mitteln für die Rechtsfreiheit ihres Raumes. Wer sich in ihre Scheinwelt einmischen will, wird mit Massenpetitionen per Mausklick weggebissen.
Quelle: Im Gastkommentar für die Welt am 27.07.2009, Link
#140 (+|-)
(Wertung: -163)
Helmut Schmidt, SPD
Wollen wir denn auch noch Weltmeister im Jammern werden?
Quelle: Gegenüber der Zeit, Ausgabe 22/2003 vom 22.05.2003
#71 (+|-)
(Wertung: -280)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die man allerdings verändern kann.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link
#91 (+|-)
(Wertung: -166)
Wolfgang Schäuble, CDU
Sie werden ja nicht behaupten wollen, dass die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts mit Hitler, Stalin, Mao und anderen eine besonders friedfertige Zeit gewesen sei. Gemessen daran, leben wir ja immer noch in wunderbar geordneten Verhältnissen.
Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link
#124 (+|-)
(Wertung: -212)
Edmund Stoiber, CSU
Wer randaliert, fliegt raus, und wer kein Deutsch kann, kommt gar nicht erst rein.
Quelle: Am politischen Aschermittwoch am 01.03.2006, zitiert u.a. auf Link
#101 (+|-)
(Wertung: -125)
Jörg Tauss, PIRATEN
Datenschutz ist im Zeitalter der Informationsgesellschaft eine unverzichtbare Bedingung für das Funktionieren jeglichen demokratischen Gemeinwesens.
Quelle: Im Deutschen Bundestag am 29.03.2007, Link
#216 (+|-)
(Wertung: -643)
Philipp Mißfelder, CDU
Die Piratenpartei ist im Kern eine Witzpartei, denn sie hat kein inhaltliches Programm und fordert populäre Dinge, die bedeuten, dass in Zukunft im Internet nur noch Chaos sein soll.
Quelle: In der ARD-Sendung "bericht aus berlin" vom 05.07.2009, Link (ab 1:22)
#329 (+|-)
(Wertung: 16)
Oskar Lafontaine, LINKE
Pressefreiheit kann niemals die Freiheit von 200 reichen Leuten sein, ihre Meinung zu verbreiten.
Quelle: Redebeitrag auf der G8-Anhörung vom 3. bis 5. Juni 2007 in Bad Doberan, Link
#577 (+|-)
(Wertung: -61)
Gerhard Schröder, SPD
Es ist eine allgemeine Erfahrung, dass sich die 'Bild'-Zeitung in Wahlkampf-Zeiten vor den Karren der Union spannen lässt.
Quelle: Spiegel Online, 26.08.2009 - Link
#212 (+|-)
(Wertung: -17)
Wolfgang Schäuble, CDU
Aber natürlich hat uns, äh, spätestens das letzte Jahrhundert auch gelehrt das wir der Führung... Verführungskraft der Medien auch nicht zu uneingeschränkt trauen dürfen. Und inzwischen eröffnen nun Computer und Internet ganz neue Austausch- und Informationskontrolle, äh, -kanäle über Grenzen hinweg.
Quelle: 3. Berliner Medienrede am 24.11.2008, Link
#264 (+|-)
(Wertung: -261)
Ursula von der Leyen, CDU
Meinen Spitznamen finde ich patent. Viel Feind, viel Ehr’. Wir haben eine lebendige Debatte, da darf man nicht kleinlich sein. (über "Zensursula")
Quelle: Gegenüber der Welt am Sonntag vom 26.07.2009, Link