polit-bash.org - Die besten Politiker-Zitate im Netz

#625 (+|-) (Wertung: -38)
Gerhart Baum, FDP
Das neue Grundrecht, mit dem informationelle Systeme geschützt werden sollen, hat eine Ausstrahlungswirkung auf alle Bereiche des Rechts. Diese Tatsache ist bisher unterschätzt worden. Sie müssen in das neue Datenschutzrecht einfließen, das in der neuen Legislaturperiode endlich geschaffen werden muss.

Quelle: Rede bei den Big Brother Awards, 16.10.2009 - Link

#491 (+|-) (Wertung: -132)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin sehr für Datenschutz, aber Datenschutz kann nicht heißen, dass der Staat sich blind und taub macht.

Quelle: Auf einer CDU-Veranstaltung am Titisee, 30.11.2007 - Link

#125 (+|-) (Wertung: -181)
Edmund Stoiber, CSU
(Über sich selbst und seine Frau)

Wir beide, wir haben Humor. Sie in der Praxis, ich in der Theorie.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel, Ausgabe 13/2006 vom 27. März 2006

#336 (+|-) (Wertung: -132)
Cem Özdemir, Grüne
Da sind sicherlich spannende Anregungen dabei, die auch für uns als Parteien wichtig sind, aber vieles von dem ist bei uns schon Programmlage, also dafür brauchten wir die Piratenpartei nicht.

Quelle: Im Podcast "Der Wahlkampf", Folge 15 von "Kavka vs. The Web", Link

#65 (+|-) (Wertung: -178)
Wolfgang Schäuble, CDU
Es wurde den Leuten eingeredet, wir seien ein Staat, der massenhaft Geruchsproben auf Vorrat nimmt wie die Stasi. Das stimmt nun einmal nicht. Es wurden völlig grundlos Ängste geschürt.

Quelle: Gegenüber der Berliner Zeitung am 02.06.2007, Link

#162 (+|-) (Wertung: -1022)
Ursula von der Leyen, CDU
Und deshalb noch mal vielleicht ein Wort zu denen, die hier heute protestieren. Die dagegen protestieren, dass - ich sag's noch mal: Die Bilder von Kindern, die vor laufender Kamera geschändet werden, wo vor laufender Kamera in Kauf genommen wird, dass diese Kinder an inneren Verletzungen verbluten, das sind genau die Themen die unter "Kinderpornographie" laufen, wenn Sie Ihre Fachlichkeit, Ihre Fähigkeit als Chaos Computer Club im Internet einsetzen würden, um genau dieses zu verhindern, dann wäre Ihr Engagement an der richtigen Stelle.

Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf Link

#417 (+|-) (Wertung: -208)
Angela Merkel, CDU
Es gibt zwar unterschiedliche Tarifverträge, aber es gibt kein Lohndumping in der Zeitarbeit.

Quelle: In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am 20.07.2008, zitiert u.a. auf Link

#577 (+|-) (Wertung: -44)
Gerhard Schröder, SPD
Es ist eine allgemeine Erfahrung, dass sich die 'Bild'-Zeitung in Wahlkampf-Zeiten vor den Karren der Union spannen lässt.

Quelle: Spiegel Online, 26.08.2009 - Link

#614 (+|-) (Wertung: -202)
Norbert Blüm,
"Der Volker Rühe ist ein guter Mann, und die Angela Merkel, die ist auch ein guter Mann."

Quelle: zitiert in Hamburger Abendblatt, 24. November 2005

#572 (+|-) (Wertung: -217)
Brigitte Zypries, SPD
Antworten auf Zukunftsfragen wie Arbeitsmarkt, Chancengerechtigkeit, Wirtschafts- und Finanzkrise ? Fehlanzeige! Was ich bisher von der Piratenpartei mitbekommen habe, war eher bescheiden. Ich war fast ein wenig enttäuscht von dem Niveau, auf dem da diskutiert wird.

Quelle: taz 10.09.2009 - Link

#1 (+|-) (Wertung: -365)
Martina Krogmann, CDU
Gestern hat eine Allensbach-Umfrage ergeben, dass 91% der Bevölkerung Internetsperren zur Bekämpfung der Kinderpornographie wie wir sie hier jetzt vorsehen, befürworten.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link

#107 (+|-) (Wertung: -119)
Franz Müntefering, SPD
Opposition ist Mist. Lasst das die anderen machen - wir wollen regieren.

Quelle: Sonderparteitag der SPD am 21. März 2004, zitiert u.a. auf Link

#98 (+|-) (Wertung: -57)
Jörg Tauss, PIRATEN
(über Ursula von der Leyen)

Diese Ministerin hat nur zwei Zielsetzungen: Sich eines ernsten Themas ohne jegliche Kompetenz in der Sache zu bemaechtigen, um sich so zur Kaempferin gegen Kinderpornografie hochzustilisieren. Gleichzeitig will sie davon ablenken, bei diesem Thema jahrelang bei der eigentlichen Ursachenbekaempfung versagt zu haben. Dies ist ein Politikstil, den ich zutiefst verabscheue.[...] Es ist eine primitiv- populistische Symbol- Politik, die entschlossenes Handeln vorgaukeln soll und die Beschraenkung von Freiheitsrechten billigend (teilweise absichtsvoll) in Kauf nimmt, um auch von Versagen und den eigentlichen Problemen abzulenken.

Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am 21.05.2009, Link

#280 (+|-) (Wertung: -95)
Gisela Piltz, FDP
Aber eines ist klar: Meine Waden sind schöner als deine. (zu Reinhard Grindel [CDU])

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 in ihrer Rede zum Bundeswahlgesetz, Link

#204 (+|-) (Wertung: -145)
Edmund Stoiber, CSU
Wenn ich die CDU anseh, dann bedarf es nur noch eines... kleinen... Sprühens, sozusagen, in die gludernde Lod - gludernde Flut, das wir das schaffen könnnen. Und deswegen... in die lodernde Glut, wenn ich das sagen darf.

Quelle: Bei einer Rede am 19.06.2002, Link

#144 (+|-) (Wertung: -334)
Michaela Noll, CDU
Wenn durch das Sperren von Internetseiten auch nur ein einziger Fall von sexuellem Missbrauch an einem Kind verhindert wird, dann hat es sich für mich gelohnt.

Quelle: Bundestagsdebatte zum Zugangserschwerungsgesetz vom 06.05.2009, Link

#388 (+|-) (Wertung: -32)
Hans-Kurt Hill, LINKE
Energie ist ein öffentliches Gut und sollte auch allen zugänglich sein.

Quelle: Gegenüber der Jungen Welt am 02.11.2007, Link

#583 (+|-) (Wertung: -129)
Burkhard Hirsch, FDP
Es gibt keine individuelle Freiheit ohne gesellschaftliche Freiheit. Der Schutz der Privatheit und der individuellen Freiheitsrechte sind kein eigenbrötlerischer Individualismus. Sie gehören zur Menschenwürde.

Quelle: DIE ZEIT, 3. März 2005 - Link

#2 (+|-) (Wertung: -323)
Martina Krogmann, CDU
Erstmals wird eine Sperrinfrastruktur für Seiten im Internet errichtet, um das Betrachten von Kinderpornographie, was ja in Deutschland unter Strafe steht, zu verhindern.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link

#221 (+|-) (Wertung: -199)
Brigitte Zypries, SPD
Es ist weder der Industrie noch der Politik gänzlich geglückt, die Botschaft zu vermitteln: Man darf das eben nicht.

Quelle: Gegenüber Welt Online am 19.07.2009, Link

#241 (+|-) (Wertung: -247)
Ursula von der Leyen, CDU
Deutschland ist das Land mit der am schnellsten alternden Bevölkerung Europas, wir können auf diesem Gebiet Vorreiter und Marktführer sein.

Quelle: Gegenüber der FAZ am 02.04.2008, Link

#547 (+|-) (Wertung: -190)
Andreas Pinkwart, FDP
Die Erfahrungen von Universitäten etwa in Bayern zeigen, wie wichtig professionelles Management ist. Die bayrischen Unis haben bereits einen Hochschulrat. Dort zeigt sich ein anderer, effizienterer Arbeitsstil. Viel hängt von der Leistung des Rektors ab. Er ist quasi der Vorstandsvorsitzende und steuert das operative Geschäft.

Quelle: über Hochschulreformen, Interview auf wiwo.de am 27.01.2007 Link

#179 (+|-) (Wertung: -265)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Meine beiden ersten Autos waren Enten, beide hellblau. Das Wunderbare war: Sogar mit meinem technischen Verstand konnte ich fast alles reparieren, was kaputtging. Der Nachteil: Ich brauchte diese Kenntnisse jedes Wochenende.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 44

#182 (+|-) (Wertung: -160)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich bin zwar kein ganz fleißiger Kirchgänger, aber ich glaube schon, dass da eine Kraft ist, die größer ist als der einzelne Mensch. Und ich glaube, dass daraus auch viel Gutes entstehen kann.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 46

#533 (+|-) (Wertung: -169)
Wolfgang Niebel, Generalsekretär, FDP
Eine Mehrwertsteuererhöhung gibt es nicht, Punkt. Da sind sich FDP und Union komplett einig.

Quelle: ZEIT Online, 1.9.2009 - Link

#520 (+|-) (Wertung: -128)
Jürgen Trittin, Bündnis 90 / Die Grünen
Treibhausgase müssen radikal reduziert werden, und zwar weltweit. Vor dieser Notwendigkeit haben die USA bisher die Augen verschlossen. Bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von vier Prozent sind sie für etwa ein Viertel der globalen Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich.

Quelle: Frankfurter Rundschau, 30. August 2005 - Link

#453 (+|-) (Wertung: -162)
Dr. Ursula von der Leyen, CDU
Die Erstellung der Sperrliste durch das BKA unterliegt dabei selbstverständlich der gerichtlichen Kontrolle.

Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am 14.08.2009 - Link

#592 (+|-) (Wertung: -215)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich glaube, der Stein des Weisen ist da noch nicht gefunden. Ich hab ihn auch nicht, das Internet ist noch ein vergleichsweise neues Medien. Aber ein Medium von dem ich sicher bin, dass es ganz ohne Regeln auch nicht aus kommt. Wir haben den Konflikt zuletzt erlebt beim Umgang mit Kinderpornografie. Ich mein, ich versteht auch die Internetnutzer , die auf der einen Seite sagen: Keine einschränkungen im Internet zulässig. Auf der anderen Seite weiß ich auch von vielen Eltern und kanns als Vater einer 13-jährigen Tochter auch nachvollziehen, dass die sagen Internet gut und schön, aber ich will, das Kinder auch im Internet geschützt sind [...] Auch das Internet braucht Verkehrsregeln und zwar solche die Freiheit des Internets beibehalten, ohne dass die Nutzung des Internets da zu weitgehend eingeschränkt werden. Und Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus und wir müssen das Sperren selbst auch überwachen so dass es nicht ein einzelner Mensch sondern ein Gremium überwacht, damit die sperren nicht auch missbraucht werden

Quelle: Radio Bremen-Vier, 15.09.2009 zu hören ab ca 11:11 hier: Link oder direkt hier: Link

#538 (+|-) (Wertung: -83)
Angela Merkel, CDU
Es darf keine Denkverbote geben.

- zu Plänen Wolfgang Schäubles, unter anderem die Rechtmäßigkeit der gezielten Tötung Verdächtiger durch den Staat prüfen lassen zu wollen

Quelle: Süddeutsche Zeitung 09.07.2007 - Link

#306 (+|-) (Wertung: -59)
Angela Merkel, CDU
Auf die Frage, ob der frühere DDR-Staatsratsvorsitzende Erich Honecker ein Diktator war, antwortete Merkel:
"Im Sinne der Diktatur der Arbeiterklasse und ihres Machtanspruches war er natürlich dieser Diktatur verpflichtet."

Quelle: Gegenüber der FAT am 19.05.2009, Link

#142 (+|-) (Wertung: -119)
Karl-Josef Laumann , CDU
(im Bundestag, an Gerhard Schröder)

Ein Bundeskanzler, der sich die Haare färbt, der frisiert auch jede Statistik.

Quelle: In der Bundestagssitzung vom 13.04.2002, zitiert u.a. Link

#154 (+|-) (Wertung: -80)
Gerhard Schröder, SPD
Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft.

Quelle: Gegenüber der Bildzeitung am 05.04.2001

#202 (+|-) (Wertung: -168)
Joschka Fischer, GRÜNE
Ich komme nicht wieder: Die Tür ist zu. Der Schlüssel ist umgedreht und weggeworfen

Quelle: Bei der Pressekonferenz zu seinem Abschied aus der Politik am 27.06.2006

#26 (+|-) (Wertung: -21)
Helmut Schmidt, SPD
"Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen."

Quelle: - Über Willy Brandts Visionen im Bundestagswahlkampf 1980, zitiert im Spiegel 44/2002, S.26

#426 (+|-) (Wertung: -152)
Monika Griefahn, SPD
Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance

Quelle: Pressemitteilung vom 10.08.2009, Link

#14 (+|-) (Wertung: -108)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, FDP
Nehmen wir das Beispiel Twitter: Wenn Oppositionelle im Iran per Twitter auf Ihre Lage aufmerksam machen, dann sieht man, was für ein enormes Demokratisierungspotenzial in diesem neuen Instrument steckt. Es zeigt, dass Nachrichtensperren totalitären Regierungen es nicht mehr schaffen, der Welt Eindrücke und Bilder von dem vorzuenthalten, was sich auf den Straßen der Hauptstadt tut. Das ist die intelligente Nutzung von Twitter. Die weniger intelligente sind dann Updates über Parteifreunde, die sich neue Schuhe kaufen oder die Deo-Marke wechseln. Das sind eher Beiträge zur Banalisierung und Trivialisierung der politischen Kommunikation.

Quelle: Grußwort des Ministers für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen anlässlich des 21. medienforums.nrw am 24.06.2009 - Link

#9 (+|-) (Wertung: -365)
Martin Dörmann, SPD
Die SPD Bundestagsfraktion hat aber auch stets deutlich gemacht, dass wir am Ende einem Gesetz nur zustimmen werden, das rechtsstaatlichen Grundsätzen auch wirklich genügt.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link

#54 (+|-) (Wertung: -180)
Wolfgang Schäuble, CDU
Man sollte sich auch nicht zu sehr beruhigen.

Quelle: Gegenüber dem Deutschlandfunk am 2.07.2007, Link

#640 (+|-) (Wertung: -140)
Anette Schavan, CDU
Ich nehme die Studierenden ernst, sowohl im Sommer als auch heute. Ernst nehmen heißt: auch widersprechen. Ernst nehmen heißt: korrigieren. Die Korrekturen sind beschlossen, und sie werden umgesetzt.

Quelle: Bundesministerin für Bildung und Forschung Anette Schavan im Deutschen Bundestag – 17. Wahlperiode – 7. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. November 2009 - Link

#159 (+|-) (Wertung: 588)
Brigitte Zypries, SPD
Browser - Was sind denn jetzt nochmal Browser?

Quelle: Im ARD Morgenmagazin vom 28.06.2007, Link

#459 (+|-) (Wertung: -46)
Franz Müntefering, SPD
Manche Finanzinvestoren verschwenden keinen Gedanken an die Menschen, deren Arbeitsplätze sie vernichten ? sie bleiben anonym, haben kein Gesicht, fallen wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen her, grasen sie ab und ziehen weiter. Gegen diese Form von Kapitalismus kämpfen wir.

Quelle: Erschienen am 17. April 2005 in der Bild am Sonntag - Link

#29 (+|-) (Wertung: -221)
Guido Westerwelle, FDP
"Demokratischer Sozialismus, das ist so eine Art vegetarischer Schlachthof."

Quelle: Auf dem 58. FDP Parteitag in Stuttgart, 15.06.2007, Link

#209 (+|-) (Wertung: -129)
Jörg Tauss, PIRATEN
-Pirat muss ab jetzt Tuer zum SPDFraktionsbuero fest verschliessen.Fast wie Rosenkrieg:Wem gehoert PC,Kaffeemasch.,Kuehlschr.,Geschirr etc?

Quelle: Auf Twitter am 23.06.2009, Link

#110 (+|-) (Wertung: -255)
Guido Westerwelle, FDP
Meine Politik fördert die Fleißigen, schützt die Schwachen und bestraft die Faulen. Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit.

Quelle: Gegenüber dem Focus am 03.11.2003

#554 (+|-) (Wertung: -24)
Christian Pfeiffer, SPD
Die sicherste Methode [Jugendliche zu Entkriminalisieren] ist es, den Jugendlichen im Leben Chancen zu vermitteln. Und das fängt schon im Kindergarten an und nicht erst in der Schule. Denn die entscheidendsten Fehler werden bei uns im Kindergarten begangen, wo wir es zu lassen, dass zum Beispiel gerade türkische Kinder in einer Kindergartengruppe unter sich bleiben. Wir wissen aus Forschungsdaten, dass von solchen Kindern weniger als 10% anschließend das Gymnasium erreichen werden. Wenn wir aber auf eine gesunde Mischung achten, wenn wir denen intellektuell einen tollen Kindergarten bieten, wo sie gefördert und gefordert werden, wo sie musische Erziehung genießen, dann wissen wir dass auch die Kinder sozialer Randgruppen wie türkisch Kinder oder die Kinder von Auswanderern bis zu 40% dann das Gymnasium erreichen können. Also, Lebenschancen vermitteln ist die sicherste Kriminalprävention. Das Zweite wäre darauf hinzuwirken, dass die Eltern gewaltfrei erziehen; und das Dritte, darauf zu achten, dass der Medienkonsum in Balance bleibt, so dass er nicht ausufert in stundenlanges hinter den Kisten sitzen.
Denn sollte dies geschehen, ist der nächste Schritt, dass die Noten schlechter werden und man aus dem Frust über schlechte Noten die Schule schwänzt, sich mit andern Jugendlichen verbündet, verbotene Dinge tut, sich auf illegale Weise Anerkennung verschafft und nicht mehr auf legale Weise.

Quelle: Gameface 13.09.2005 - Link

#303 (+|-) (Wertung: -355)
Daniela Raab, CSU
Aha! Dann haben sich die Grünen auf ihrer Überwachungspalme überlegt: Es wäre doch prima, sozusagen im vorauseilenden Gehorsam über dieses Thema im Plenum zu debattieren. Wen interessiert schon Gewaltenteilung?

Quelle: In der Sitzung des Deutschen Bundestages vom 13.12.2006, Link

#386 (+|-) (Wertung: -166)
Ulrike Flach, FDP
Sollte es im Herbst zu einer schwarz-gelben Regierung kommen, würde die FDP ein nationales Mondprogramm sofort auf den Verhandlungstisch legen.

Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 27.07.2009, zitiert u.a. auf Link

#175 (+|-) (Wertung: -168)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Wenn ich manche Bankmanager höre, denke ich: Geht mal raus und guckt, wie eure Kunden leben! Offenbar fehlt am oberen Ende der Einkommensskala das Vorstellungsvermögen dafür, dass es Familien gibt, die von 1000 Euro leben müssen.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 44/2008 vom 23.10.2008, S. 56

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