polit-bash.org | Das Internet vergisst nichts...


#348 (+|-) (Wertung: -70)
Hermann Scheer, SPD
"Die SPD braucht keine zukunftsorientierten Ratschläge von einem ehemaligen Minister, der sich zum bezahlten Lobbyisten eines Stromkonzerns verkauft hat. "

(Scheer über Wolfgang Clement; dieser hatte zuvor in einem Text für die "Welt am Sonntag" den Bürgern die Nicht-Wahl seiner Parteigenossin Andrea Ypsilanti empfohlen: "Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann ? und wem nicht.")

Quelle: Am 20.01.2008, zitiert u.a. auf Link



#157 (+|-) (Wertung: -460)
Dieter Wiefelspütz , SPD
Sie werden hinnehmen müssen, daß der Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anderer Meinung ist als Sie. Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz



Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 11.11.2007, Link



#92 (+|-) (Wertung: -93)
Wolfgang Schäuble, CDU
Sie unterstellen einem abwechselnd, man wolle die Verfassung abschaffen und man sei geisteskrank.

Quelle: Bundestagsdebatte vom 20.09.2007, Link



#642 (+|-) (Wertung: -108)
Andrea Ypsilanti, SPD
Ein nicht haltbares Versprechen ist keine Lüge. In der Geschichte der Parteien werden Sie viele Beispiele nicht gehaltener Versprechen finden.

Quelle: sueddeutsche Zeitung, 16.12.2009 - Link ´Link



#403 (+|-) (Wertung: -135)
Erich Honecker:, SED
Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben, wenn die dazu vorhandenen Gründe noch nicht beseitigt sind.

Quelle: Auf einer Tagung aus Anlaß des 500. Geburtstages von Thomas Müntzer am 19.01.1989, zitiert u.a. auf Link



#633 (+|-) (Wertung: -184)
Angela Merkel, CDU
"Mann kann sich nicht darauf verlassen, dass das was vor den Wahlen gesagt wurde, auch wirklich nach den Wahlen gilt."

Quelle: August 2008 - Link - Link



#617 (+|-) (Wertung: -190)
Uwe Schünemann, CDU
über die Forderungen der FDP in den Koalitionsverhandlungen:

"Für die Union heißt das erste Bürgerrecht ganz klar die innere Sicherheit. Ohne sie gibt es keine Freiheit. Doch die FDP will diesen Grundsatz umdrehen. Das machen wir nicht mit."

Quelle: Die Welt,  04.10.2009 Link



#463 (+|-) (Wertung: -183)
Ursula von der Leyen, CDU
Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.

Quelle: Über die Dienstwagen-Affäre von Ulla Schmidt, erschienen am 31.07.2009 - Link



#135 (+|-) (Wertung: -129)
Erwin Huber, CSU
Es gibt angesehene Bürger, die niemals auf die Idee kämen, einen Apfel vom Nachbarbaum zu stehlen, aber ihr Geld ins Ausland schaffen, um es vor dem Fiskus zu verstecken.

Quelle: Gegenüber dem Bayernkurier Nr. 8 vom 23. Februar 2008, S.2



#183 (+|-) (Wertung: -116)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ein Politiker braucht Zustimmung, und wenn man sie bekommt, gehört das zum Kick von Politik.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 42



#293 (+|-) (Wertung: -227)
Wolfgang Bosbach, CDU
Ich kenne niemanden, der ernsthaft das Ziel verfolgt, weitere Inhalte auf gleiche Art und Weise sperren zu wollen.

Quelle: Gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger am 16.06.2009, Link



#615 (+|-) (Wertung: -175)
Wolfgang Bosbach, CDU/CSU
Wenn das Internet zum Tatort wird und wenn der Rechner zum Tatmittel wird, dann kann ich diese Form der Planung von schweren Verbrechen nicht mit TipEx bekämpfen.

Quelle: ARD Tagesschau vom 06.10.2009



#445 (+|-) (Wertung: -323)
Karl Heinz Gasser, CDU
Bei Steinhäuser war feststellbar, dass die von ihm verwendeten Killerspiele ihn zu einer unglaublichen Zielgenauigkeit geführt haben und er bei seinem Amoklauf durch das Gutenberg-Gymnasium nur aufgrund dieser monatelangen Übungen in der Lage war, eine solche Anzahl von Menschen zu erschießen, obwohl er keineswegs ein sportlicher Typ war.

Quelle: Donnerstag, 23. August 2007, zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de - Link



#415 (+|-) (Wertung: -307)
Franz Müntefering, SPD
Ich bleibe dabei: Daß wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht.

Quelle: Gegenüber der FAZ am 05.09.2006, Link



#40 (+|-) (Wertung: -285)
Wolfgang Schäuble, CDU
Das Internet ist heute so etwas wie die universelle Plattform des heiligen Krieges gegen die westliche Welt. Es ist Kommunikationsmedium, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp und Think Tank der Islamisten zugleich.

Quelle: Gegenüber dem Handelsblatt vom 14.09.2007, zitiert u.a. auf Link



#11 (+|-) (Wertung: -775)
Martin Dörmann, SPD
Nein, den Kollegen Tauss möchte ich bitte heute nicht hören. Nein, den gestatte ich nicht, ich möchte fortfahren an dieser Stelle. Ich gestatte gerne die Zwischenfragen anderer Mitglieder dieses Hauses, aber nicht des Kollegen Tauss.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link



#129 (+|-) (Wertung: -128)
Joschka Fischer, GRÜNE
Ich war einer der letzten Live-Rock'n'Roller der deutschen Politik. Jetzt kommt in allen Parteien die Playback-Generation.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 23.09.2005, Link



#215 (+|-) (Wertung: -184)
Sascha Raabe, SPD
Wir können es doch als Gesellschaft nicht hinnehmen, das - so wie es die Piratenpartei fordert- Jugendliche und Erwachsene ungehindert Zugang zu Kinderpornos im Internet haben können, nur weil diese vom Ausland aus angeboten werden. Meinungs- und Informationsfreiheit bedeutet nicht, dass es ein Grundrecht auf ungehinderten Zugang zu Kinderpornographie im Internet gibt. Das Grundgesetz schützt vor allem die Rechte der Schwächsten und das sind hier die missbrauchten Kinder und nicht die sogenannte Internet-Community. Überhaupt finde ich es anmaßend, wenn die Piratenpartei sich als Vertreter der gesamten Internet-Community aufspielt. Ich nutze selbst das Internet von Anfang an und fühle mich überhaupt nicht dadurch beeinträchtigt, dass kinderpornographische Seiten aus dem Inland wie aus dem Ausland gelöscht oder gesperrt werden. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Quelle: Pressemitteilung zur Piratenpartei am 07.07.09, Link



#328 (+|-) (Wertung: -511)
Angela Merkel, CDU
Die CDU hat seit Jahr und Tag dafür plädiert das an großen Plätzen genau solch eine Videoüberwachung eingesetzt wird. Wenn es die CDU nie...nicht gegeben hätte, dann würden wir heute noch lange Diskussionen mit SPD, Grünen und Anderen führen, darüber ob das nun notwendig ist oder nicht. Das sind aber Dinge, über die darf man nicht diskutieren, die muss man einfach machen. Man darf nicht sagen "ach das ist doch nicht so schlimm", hier bisschen was weggeschmissen und dort ein angerempelt, hier mal auf dem Bürgersteig gefahren und dort mal in der 3ten Reihe geparkt! Immer so unter dem Motto: "ist alles nicht schlimm". Ist alles nicht nach dem Gesetz und wer einmal Gesetzesüberschreitungen duldet, der kann anschließend nicht mehr begründen warums irgendwann schlimm wird und irgendwann nicht so schlimm.

Quelle: Auf einer Walhkampfveranstaltung in Berlin-Steglitz 2006, Link



#640 (+|-) (Wertung: -173)
Anette Schavan, CDU
Ich nehme die Studierenden ernst, sowohl im Sommer als auch heute. Ernst nehmen heißt: auch widersprechen. Ernst nehmen heißt: korrigieren. Die Korrekturen sind beschlossen, und sie werden umgesetzt.

Quelle: Bundesministerin für Bildung und Forschung Anette Schavan im Deutschen Bundestag – 17. Wahlperiode – 7. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. November 2009 - Link



#528 (+|-) (Wertung: -153)
Hans-Joachim Otto, FDP
Plebiszite sind Prämien für Demagogen.

- über seine Opposition zu Volksabstimmungen auf Bundesebene

Quelle: Telepolis 31.8.2009 - Link



#526 (+|-) (Wertung: -212)
Philipp Mißfelder, Bundesvorsitzender der Jungen Union, CDU
Wenn Sie momentan gucken, was in anderen Ländern passiert, zum Beispiel in Frankreich, da geht's ja wirklich darum das [Raubkopieren] als richtiges Verbrechen auch zu brandmarken, Internetsperren für Raubkopierer zu machen, das sind Sachen, die wir natürlich nicht wollen. Aber eins ist doch klar: Wenn in Zukunft alle weiter brennen was das Zeug hält und keiner bereit ist dafür Geld zu bezahlen, dann wird es bestimmte kreative Berufe auch garnicht geben. Journalismus, Verlage wird's dann in Zukunft nicht mehr geben, keine Zeitungen kann mehr existieren, keine Online-Medien.

Quelle: Tagesschau.de Netzrauschen 31.8.2009 - Link



#483 (+|-) (Wertung: -41)
Jörg Tauss, Piraten
findet es ja lustig. Nach Piraten zum JU - Stand getigert. Politische Diskussion leider nicht möglich, weil Personal eingekauft und nicht JU

Quelle: Twitternachricht am 21.08.2009 direkt von der GamesCon - Link



#187 (+|-) (Wertung: -55)
Dagmar Metzger, SPD
Auch Politiker sind Vorbilder. Sie sollten sich an das halten, was sie vor der Wahl versprechen.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Nr. 58/2008 vom 08.03.2008, S. 2



#68 (+|-) (Wertung: -148)
Wolfgang Schäuble, CDU
Eine Debatte, die zu dem Ergebnis käme, dass der Staat in einer bestimmten existenziellen Bedrohung nicht in der Lage ist, verfassungsmäßigen Schutz zu gewährleisten, weil das von der Verfassung ausgeschlossen ist, würde zur Delegitimierung dieses freiheitlich verfassten Rechtsstaats führen.

Quelle: Rede zum Abschluss der Veranstaltungsreihe ?Gesamtstaatliche Sicherheit? am 8. Dezember 2006, Link



#355 (+|-) (Wertung: -65)
Oskar Lafontaine, LINKE
Millionen sind in prekären Arbeitsverhältnissen. Wir haben keinen Grund zur Zuversicht. - Falls die Menschen Sie jetzt sehen könnten, Frau Bundeskanzlerin, hätten sie kein Verständnis dafür, dass Sie an dieser Stelle lächeln.

Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link



#202 (+|-) (Wertung: -149)
Joschka Fischer, GRÜNE
Ich komme nicht wieder: Die Tür ist zu. Der Schlüssel ist umgedreht und weggeworfen

Quelle: Bei der Pressekonferenz zu seinem Abschied aus der Politik am 27.06.2006



#26 (+|-) (Wertung: 13)
Helmut Schmidt, SPD
"Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen."

Quelle: - Über Willy Brandts Visionen im Bundestagswahlkampf 1980, zitiert im Spiegel 44/2002, S.26



#335 (+|-) (Wertung: -133)
Cem Özdemir, Grüne
(zum Thema Internetsperren)
Ich finde sowieso, wir sind als Gesetzgeber, als Politiker, reden wir häufig von Dingen, von denen wir wenig Ahnung haben.

Quelle: Im Podcast "Der Wahlkampf", Folge 15 von "Kavka vs. The Web", Link



#662 (+|-) (Wertung: -150)
Thilo Sarrazin, SPD
Wenn man aber keine Zahl hat, erklärte Sarrazin dem Reporter weiter, muss »man eine schöpfen, die in die richtige Richtung weist, und wenn sie keiner widerlegen kann, dann setze ich mich mit meiner Schätzung durch«.

Quelle: Süddeutsche Zeitung Magazin aus Heft 10/2010 Link



#591 (+|-) (Wertung: -145)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die jungen Leute twittern ein bisschen oder posten auf Facebook. Und auch die paar Kollegen aus der Fraktion der SPD, die manchmal die Grundregeln von Anstand und Fairness verletzt haben, vermag ich auszuhalten.

Quelle: Zum Thema Schäuble - Internethassphänomen, 12.09.2009 - Link



#220 (+|-) (Wertung: -332)
Brigitte Zypries, SPD
Anders als es die Piratenpartei glauben machen will, haben wir ja nicht mit dem Gesetz gegen die Verbreitung von Kinderpornografie den Teufel aus der Flasche gelassen. Deren Vertreter realisieren überhaupt nicht, dass ohne Gesetz die von Frau von der Leyen mit den Providern geschlossenen Verträge zur Anwendung gekommen wären - mit viel weniger rechtsstaatlichen Sicherungen für die Internet-User. Viele Anhänger der Piraten wollen auch keine Debatte führen, sondern sagen nur: Das ist übel, was ihr macht, wir reden nicht mehr mit euch. So funktioniert Demokratie aber nicht.

Quelle: Gegenüber Welt Online am 19.07.2009, Link



#364 (+|-) (Wertung: -111)
Guido Westerwelle, FDP
Ich möchte dem Kanzler seine aufgesetzte gute Laune nicht nehmen, aber es wird keine Ampel-Koalition geben. Träumen Sie weiter, aber nicht mit uns.


Quelle: In der ZDF-Sendung "Berliner Runde" am 18.09.05, Link



#153 (+|-) (Wertung: -117)
Gerhard Schröder, SPD
(bei einer Autogrammstunde im Jahr 2000)

Hol' mir mal 'ne Flasche Bier, sonst streik ich hier, und schreibe nicht weiter!

Quelle: Zu einem Spiegel-TV Team auf der Rundreise durch die neuen Länder im Jahr 2000, zitiert u.a. auf Link



#350 (+|-) (Wertung: -127)
Roland Koch, CDU
Roland Koch galt bisher als ein ehrlicher Mann. Ich lege außerordentlich großen Wert darauf, dass jedenfalls die, die versuchen, fair zu sein, nie zu einem anderen Urteil kommen, sonst werde ich mich jedenfalls in der Politik nicht weiter befassen.

(zu den schwarzen Kassen der CDU)

Quelle: Bei einer Bekanntgabe in Hofheim am 14.01.2000, die veröffentlichte, dass die hessische CDU seit Ende 1983 eine mehrere Millionen Euro schwere schwarze Kasse in der Schweiz unterhalten hatte, zitiert u.a. auf Link



#639 (+|-) (Wertung: -159)
Kristina Köhler , CDU
In einem Rechtsstaat kann illegale Migration nicht akzeptiert werden.

Quelle: Rede im Bundestagsam 26.11.2009 - Link



#151 (+|-) (Wertung: 56)
Sigmar Gabriel, SPD
Die Wahrheit vor der Wahl - das hätten Sie wohl gerne gehabt.

Quelle: Gegenüber der Rheinischen Post am 01.10.2002



#260 (+|-) (Wertung: -73)
Laurenz Meyer, CDU
Ja, ich bin stolz, Deutscher zu sein

Quelle: Gegenüber dem Focus Nr. 44/2000 am 28.10.2000, Link



#349 (+|-) (Wertung: -224)
Ursula von der Leyen, CDU
Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.

Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 31.07.2009, zitiert u.a. auf Link



#649 (+|-) (Wertung: -77)
Alexander Dobrindt, CSU
Wenn Westerwelle nicht nach London fahren will, verhandelt eben zu Guttenberg allein für Deutschland – mal schau'n, ob es auffällt

Quelle: welt.de, 02.01.2010 - Link



#664 (+|-) (Wertung: -83)
Alexander Dobrindt, CSU
Diejenigen, die gestern gegen Kernenergie, heute gegen Stuttgart 21 demonstrieren, agitieren, die müssen sich dann auch nicht wundern, wenn sie übermorgen irgendwann ein Minarett im Garten stehen haben.

Quelle: CSU-Parteitag, 29.10.2010 - Link



#521 (+|-) (Wertung: -203)
Michael Glos, CSU
Wir wollen nicht, daß sich hier Lebensformen etablieren, die nicht deutsche sind, wo man nicht unsere Bräuche pflegt."

Quelle: STERN, 3/1999 vom 14.Januar 1999 - Link



#139 (+|-) (Wertung: -149)
Helmut Schmidt, SPD
Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion von Intellektuellen.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 22.04.2004, Link



#629 (+|-) (Wertung: 3)
Joschka Fischer ,
"Jamaika ist keine Option. Können Sie sich Angela Merkel oder Edmund Stoiber mit Dreadlocks vorstellen?"

Quelle: zur möglichen "Jamaika"-Koalition nach den Bundestagswahlen, 19. September 2005, morgenpost.de, 20. September 2007



#419 (+|-) (Wertung: -306)
Gottfried Ludewig, RCDS (Studentenverband der CDU)
Diejenigen, die den deutschen Wohlfahrtsstaat finanzieren und stützen, müssen in diesem Land wieder mehr Einfluss bekommen. Die Lösung könnte ein doppeltes Wahl- und Stimmrecht sein.

Quelle: In seinem Papier "Drei Thesen zur Stärkung der Leistungsträger"vom Mai 2008, zitiert u.a. am 23.05.2008 auf Link



#137 (+|-) (Wertung: -169)
Jürgen Trittin, GRÜNE
Noch nie habe ich die Nationalhymne mitgesungen und werde es auch als Minister nicht tun.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 2. Januar 2005, S. 6



#650 (+|-) (Wertung: -156)
Georg Schmid, Landtagsfraktionsvorsitzender, CSU
"Mit einem Chaos-Club rede ich nicht. Ich rede mit Bürgern."

Quelle: Anfang des Jahres, erschienen in der taz, 17.02.2010 - Link



#414 (+|-) (Wertung: -76)
Karl Lauterbach, SPD
Wir erleben gerade einen historischen Moment in der Geschichte der deutschen Krankenversicherung. Bald haben wir amerikanische Verhältnisse.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 01.04.2008, Link



#205 (+|-) (Wertung: -150)
Edmund Stoiber, CSU
Wer ein Trio vorne hat wie Ronaldo, Ronaldinho und äh...
äh äh und äh..
die andren Brasilianer, Carlo..
äh Roberto Carlos, das ist äh,
das ist äh,
Rivaldo dazu noch, Rivaldo
äh äh - ah äh..
Rivaldo und äh Ronaldinho und Ro...
und Ronaldo also...
das dann verloren zu haben, das ist zwar bitter aber nicht so bitter

Quelle: Rede über die Finalniederlage gegen Brasilien 2002, Link



#172 (+|-) (Wertung: -131)
Helmut Kohl, CDU
Entscheidend ist, was hinten rauskommt.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 03.09.1984