#64 (+|-)
(Wertung: -101)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin kein blindwütiger Sicherheitsfanatiker.
Quelle: Interview mit FAZ.net am 22.04.2007, Link
#487 (+|-)
(Wertung: -156)
Guido Westerwelle, FPD
Gerade in Zeiten knapper öffentlichen Kassen halten wir Freie Demokraten Sponsoring-Maßnahmen oder beispielsweise auch das Mäzenatentum im kulturellen Bereich für eine gute Möglichkeit, Steuergeld, das die Bürgerinnen und Bürger hart erarbeitet haben, zu sparen. Beim Sponsoring von Bundesbehörden durch Privatfirmen halten wir es für unbedingt erforderlich, dass die Nennung der Namen der Sponsoren erfolgt, um Transparenz und Glaubwürdigkeit zu halten.
Quelle: Antwort bei Abgeordnetenwatch auf Frage nach Sponsoring, Lobbyismus, und nach den "Leihbeamten" in den Ministerien am 19.07.2007 Link
#375 (+|-)
(Wertung: -225)
Gerhard Schröder, SPD
Putin schafft es jetzt, den Staat wieder in seine Funktion zu setzen.
Quelle: In der ARD-Sendung "Beckmann" am 22.11.2004, Link
#4 (+|-)
(Wertung: -235)
Martin Dörmann, SPD
Im Zusammenhang mit der BKA Liste greifen wir sogar ein Anliegen der e-Petition auf, der sich ja bekanntlich mehr als 100.000, 130.000 Menschen angeschlossen haben. Dort wird nämlich ausdrücklich, lesen sie es nach, als wichtigster Kritikpunkt genannt die bislang fehlende Kontrolle und Transparenz der BKA Liste.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#128 (+|-)
(Wertung: -109)
Günther Beckstein, CSU
In Berlin gelte ich als Bayer, in München als Franke, in Franken als Nürnberger - ich bin also immer diskriminiert.
Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 02.04.2006
#561 (+|-)
(Wertung: -70)
Gregor Gysi, Die Linke
Der Zweck von Wirtschaft ist die Wohlfahrt des Menschen.
Quelle: Link bzw. Brand Eins, Heft 1, Januar/Februar 2005, S. 83
#503 (+|-)
(Wertung: -25)
Sigmar Gabriel, SPD
Herr Schäuble will ja am liebsten die Schlafzimmer der Bürger überwachen. Ich finde, wir sollten dann mit den Leitwarten der Atomkraftwerke anfangen.
Quelle: Link bzw. Stern vom 9. August 2007
#544 (+|-)
(Wertung: -140)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir haben 1990 die Wiedervereinigung mit der ehemaligen DDR, mit Mitteldeutschland, erreicht. Wenigstens das. Der Preis war hoch. Wir mussten uns mit der Oder-Neiße-Grenze abfinden. Und niemand kann Ihnen […] Wir haben uns mit der Grenze abfinden müssen […] es ist so […] aber mit dem Verlust der Heimat der Deutschen im Osten finden wir uns nicht ab […] Das kann niemand verlangen.
Quelle: auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier unter dem Motto "In Verantwortung für Schlesien", 8./9. Juli 1995 in Nürnberg, zu sehen in einem Ausschnitt aus dem Film "Deckname Dennis", BRD, 1996, Link
#115 (+|-)
(Wertung: -183)
Angela Merkel, CDU
Wir werden nicht zulassen, daß technisch manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt.
Quelle: Im Wahlkampf am 22.01.2008 in Osnabrück, zitiert u.a. auf Link
#107 (+|-)
(Wertung: -121)
Franz Müntefering, SPD
Opposition ist Mist. Lasst das die anderen machen - wir wollen regieren.
Quelle: Sonderparteitag der SPD am 21. März 2004, zitiert u.a. auf Link
#28 (+|-)
(Wertung: -205)
Guido Westerwelle, FDP
Über sich selbst:
"Hier steht die Freiheitsstatue dieser Republik"
Quelle: Auf dem 58. FDP Parteitag in Stuttgart, 15.06.2007, Link
#511 (+|-)
(Wertung: -103)
Michael Glos, CSU
Ich hoffe, dass es meinem Land nie so dreckig geht, dass es auf Leute wie mich zurückgreifen muss.
Quelle: In der Zeit, zitiert Handelsblatt, 19.08.2005 - Link
#456 (+|-)
(Wertung: -175)
Claudia Roth, Die Grünen
Wir werden nicht dafür gewählt, Farbspielchen zu machen.
Quelle: Im ZDF-Sommerinterview, auf die Frage nach der Möglichkeit von schwarz-grün nach der Bundestagswahl 2009 (02.08.2009)
Link
#624 (+|-)
(Wertung: -119)
Philipp Mißfelder, Vorsitzender der Jungen Union, CDU
Mit dem Begriff der Sozialdemokratisierung der Union bin ich vorsichtig. Die CDU unterscheidet sich massiv von der SPD.
Quelle: Interview mit Tagesschau.de, 17.10.2009 - Link
#156 (+|-)
(Wertung: -102)
Jürgen Rüttgers, CDU
"Mißbrauchsbekämpfung bedeutet jedoch nicht die lückenlose Datenkontrolle im Internet."
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau 1996, zitiert nach SPON Link
#545 (+|-)
(Wertung: -200)
Wolfgang Schäuble, CDU
Haben Sie den Eindruck, dass irgendjemand in Deutschland Datenschutz nicht wichtig nimmt?
Quelle: Im Interview mit der taz, 14.10.2008 - Link
#212 (+|-)
(Wertung: -30)
Wolfgang Schäuble, CDU
Aber natürlich hat uns, äh, spätestens das letzte Jahrhundert auch gelehrt das wir der Führung... Verführungskraft der Medien auch nicht zu uneingeschränkt trauen dürfen. Und inzwischen eröffnen nun Computer und Internet ganz neue Austausch- und Informationskontrolle, äh, -kanäle über Grenzen hinweg.
Quelle: 3. Berliner Medienrede am 24.11.2008, Link
#312 (+|-)
(Wertung: -161)
Bodo Ramelow, Linkspartei
Ob der „Schießbefehl“ allerdings als zwingende Todesandrohung im strafrechtlichen Sinne gewertet werden kann, darf mittlerweile bezweifelt werden. Richtig ist aber, dass die tägliche Vergatterung an den Waffen bei den Grenztruppen als Anordnung, mit eben selbiger Waffe den „Grenzdurchbruch“ zu unterbinden, verstanden werden musste. Durch die Form der Posteneinteilung und durch das gezielte Säen von Misstrauen waren aber Grenzsoldaten häufig mit dieser Situation überfordert. Diese wechselseitige Angst lässt sich schwerlich mit dem Begriff „Schießbefehl“ hinreichend qualifizieren. Dass die DDR aber ohne Wissen oder gar gegen die Anordnung der Sowjetunion diese Grenzabsicherung aufgebaut hätte, wäre einfach nur historisch als Unsinn zu bezeichnen.
Quelle: Gegenüber der Südthüringischen Zeitung am 26.02.2009,
Link
#351 (+|-)
(Wertung: -139)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn Frau Baumeister ebenfalls unter Eid dem Untersuchungsausschuss eine andere Version erzählt, muss einer von uns lügen. Das wäre dann ein Fall für den Staatsanwalt.
(CDU-Spendenaffäre)
Quelle: Gegenüber der Bild am 01.02.2000, zitiert u.a. auf Link
#613 (Wertung: -85)
Ole von Beust, CDU
WELT ONLINE: Es gibt in Hamburg einen Stadtteil, die Veddel, da hat die Piratenpartei mehr Stimmen gewonnen als die CDU. Wie bewerten Sie das relativ gute Abschneiden dieser neuen Gruppierung?
Ole von Beust: Die Piratenpartei hat sehr gut ihre Wähler mobilisieren können. Darüber haben wir nach der Wahl auch im CDU-Präsidium längere Zeit gesprochen. Wir müssen in der Kommunikation vor allem über die digitalen Kanäle noch besser werden. Wir haben zwar alle brav unsere Homepages, aber viele Diskussionen laufen ja eher in Foren, die wir alle kaum kennen. Deswegen wird die Partei jetzt unter der Führung von Herrn Pofalla ein Konzept erarbeiten, wie man kommunikativ besser an diese Klientel herankommt. Da gibt es Nachholbedarf. Insofern können wir von den Piraten durchaus etwas lernen.
Quelle: Interview auf Welt Online, 30.09.2009
Link
#534 (+|-)
(Wertung: -183)
Bodo Ramelow, Die Linke
Eine große Koalition wird es nicht geben, weil wir nicht mit der CDU koalieren werden. Große Koalitionen sind für große Parteien gedacht.
(auf die Frage der taz, ob es in Thüringen nach der Landtagswahl nun eine "Große Koalition" geben könnte)
Quelle: Im Interview mit der taz, 31.08.2009 - Link
#234 (+|-)
(Wertung: -170)
Brigitte Zypries, SPD
Sie sollten nicht vergessen, dass ich einsam auf europäischer Ebene sehr darum gekämpft habe, die Eingriffe ins Internet so gering wie möglich zu halten. So speichern wir zwar, welche IP-Adresse wie lange im Internet unterwegs ist, wir erfassen aber nicht etwa, auf welcher Seite sie unterwegs ist. Die Kontrolle von Surfern ist damit so gut wie gar nicht möglich - das wollen wir ja auch nicht.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link
#529 (+|-)
(Wertung: -183)
Steffi Lemke, Wahlkampfleiterin, Bündnis 90 / Die Grünen
Vor allem junge Menschen setzen immer stärker auf die Grünen: Im Durchschnitt sind die seit dem 01. Januar 2009 eingetretenen Mitglieder 38 Jahre alt. Mit 47 Jahren im Altersdurchschnitt sind wir jedoch längst die jüngste Partei Deutschlands.
Quelle: PM 169/09 vom 31.07.2009 - Zur Mitgliederentwicklung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Link
#120 (+|-)
(Wertung: -429)
Günther Beckstein, CSU
Bei der Schleierfahndung machen wir gerade keine willkürlichen Kontrollen. Ich sage es einmal salopp: Wir kontrollieren diejenigen, die danach ausschauen, als ob sie einer Kontrolle dringend bedürften.
Quelle: In der Sitzung des bayerischen Landtages am 07.03.2006, Link
#27 (+|-)
(Wertung: -114)
Helmut Schmidt, SPD
"Willen braucht man. Und Zigaretten."
Quelle: - ?Helmut Schmidt außer Dienst?, ARD, 4. Juli 2007, 22.45 Uhr, zitiert in berlinonline.de, Antwort auf die Frage von Sandra Maischberger, ob man Leidenschaft für seine Arbeit brauche.
#572 (+|-)
(Wertung: -221)
Brigitte Zypries, SPD
Antworten auf Zukunftsfragen wie Arbeitsmarkt, Chancengerechtigkeit, Wirtschafts- und Finanzkrise ? Fehlanzeige! Was ich bisher von der Piratenpartei mitbekommen habe, war eher bescheiden. Ich war fast ein wenig enttäuscht von dem Niveau, auf dem da diskutiert wird.
Quelle: taz 10.09.2009 - Link
#378 (+|-)
(Wertung: -183)
Wilhelm Kewenig, CDU
Am Tatort muß dann auch schon mal die Pressefreiheit zurückstecken.
Quelle: In der Berlin-Chronik des Landesarchives Berlin, Eintrag für den 29.09.1988, online unter: Link
#601 (+|-)
(Wertung: -366)
Peter Ramsauer, CSU
"Jesus Christus wäre in die CSU eingetreten."
(Im Zusammenhang zur Frage, inwiefern die CSU denn noch christlich sozial wäre)
Quelle: Erst fragen, dann wählen, 19.09.2009 - Link
#125 (+|-)
(Wertung: -180)
Edmund Stoiber, CSU
(Über sich selbst und seine Frau)
Wir beide, wir haben Humor. Sie in der Praxis, ich in der Theorie.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel, Ausgabe 13/2006 vom 27. März 2006
#199 (+|-)
(Wertung: -122)
Angela Merkel, CDU
Die Frage, wie sich Internet, Zeitungen, Privatrundfunk und -fernsehen sowie öffentlich-rechtlicher Rundfunk und öffentlich-rechtliches Fernsehen sozusagen miteinander in eine neue Balance bringen lassen, gehört zu den spannendsten Fragen, die es überhaupt gibt.
Quelle: Rede beim Festakt zum 60. Gründungsjahr der Deutschen Journalistenschule am 29. 07.2009, Link
#110 (+|-)
(Wertung: -254)
Guido Westerwelle, FDP
Meine Politik fördert die Fleißigen, schützt die Schwachen und bestraft die Faulen. Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit.
Quelle: Gegenüber dem Focus am 03.11.2003
#188 (+|-)
(Wertung: -123)
Roland Koch, CDU
Politik besteht aus Sache, Kopf, Bauch.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 4/2009 vom 15.01.2009, S. 45
#158 (+|-)
(Wertung: -57)
Ronald Pofalla, CDU
Kernkraft ist für die CDU Öko-Energie.
Quelle: CDU-Vorstandssitzung zur Umweltpolitik vom 23.06.2008, zitiert u.a. auf Link
#334 (+|-)
(Wertung: -228)
Matthias Güldner, Grüne
Die Auseinandersetzung um die Internetsperren dreht sich im Kern aber gar nicht um die - bisher konsensuale - Bekämpfung der Kinderpornografie. Es geht vielmehr knallhart um Definitionsmacht in Zeiten der Virtualisierung der Welt. Ihre Anhänger kämpfen mit hoch effektiven Mitteln für die Rechtsfreiheit ihres Raumes. Wer sich in ihre Scheinwelt einmischen will, wird mit Massenpetitionen per Mausklick weggebissen.
Quelle: Im Gastkommentar für die Welt am 27.07.2009, Link
#590 (+|-)
(Wertung: -234)
Wolfang Schäuble, CDU
Es wäre völlig falsch, einen Termin zu nennen. Eine solche Ankündigung würde nur von den Falschen – von den Taliban bis hin zur Linkspartei – missbraucht.
Quelle: über den Abzug der Truppe aus Afghanistan, 12.09.2009 - Link
#448 (+|-)
(Wertung: -206)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich würde es das dritte Wirtschaftswunder nennen. Das erste Wirtschaftswunder fand beim Wiederaufbau nach 1945 statt, das zweite nach der Wiedervereinigung nach 1990. Das dritte basiert auf unserem breit angelegten Reformprozess, der Deutschlands Antwort auf die Globalisierung markiert.
Quelle: im Juli 2007, als die Finanzkrise begann Link
#507 (+|-)
(Wertung: -95)
Norbert Blüm, CDU
Der Volker Rühe ist ein guter Mann, und die Angela Merkel, die ist auch ein guter Mann.
Quelle: Hamburger Abendblatt 24.11.2005 - Link
#636 (+|-)
(Wertung: -145)
Karl-Josef Laumann, CDU
"Ein Wahlprogramm ist das Eine, das Andere was ernsthaft in Verhandlungen vertreten wird, ist wieder das Andere."
Quelle: Tagesschau, 01.10.2009 - Link
#138 (+|-)
(Wertung: -256)
Angela Merkel, CDU
Die multikulturelle Gesellschaft ist grandios gescheitert.
Quelle: Auf dem CSU-Parteitag am 20.11.2004, zitiert u.a. auf Link
#569 (+|-)
(Wertung: -28)
Jörg Tauss, Piratenpartei
Lieber Kollege Westerwelle, ich traue ihnen bei den Bürgerrechten soviel zu, wie ich mir zutraue eine Kuh werfen zu können.
Quelle: Jörg Tauss am 8 September 2009 im Deutschen Bundestag Link 5:22
#59 (+|-)
(Wertung: -188)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich werde unfreundlich, wenn mir Verfassungsbruch vorgeworfen wird.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 29.06.2007, zitiert u.a. auf Link
#247 (+|-)
(Wertung: -106)
Peter Struck, SPD
Ein anderer Satz, den ich auch zu oft gesagt habe: Leider war die CDU nicht in der Lage… Also, diese Sätze werde ich jedenfalls nicht vermissen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#608 (+|-)
(Wertung: -53)
Jens Seipenbusch, PIRATEN
Frage ShortNews: Wie kann der anhaltenden Politikverdrossenheit begegnet werden?
Jens Seipenbusch: Indem man weniger verspricht aber mehr davon hält. Und indem man den Menschen eine größere Beteiligung anbietet, sei es durch mehr Transparenz oder auch durch vermehrten Einsatz von direktdemokratischen Elementen.
Ich sehe eher eine Parteienverdrossenheit.
Quelle: Link
Interview von hesekiel25 am 21.09.2009 um 14:25 Uhr
#381 (+|-)
(Wertung: -81)
Wolfgang Schäuble, CDU
Gesetzliche Verschärfungen hätten den Amoklauf nicht verhindern können.
(in der Amoklauf-Debatte um schärfere Kontrollen bei Waffenbesitz und Schützenvereinen)
Quelle: Gegenüber dem Deutschlandfunk am 13.03.2009, zitiert u.a. auf Link
#210 (+|-)
(Wertung: -149)
Guido Westerwelle, FDP
Also, Computer ist für mich mehr son ganz einfaches Instrument, so wien Hammer oder n Nagel.
Quelle: Im ARD Morgenmagazin am 28.06.2007, Link
#546 (+|-)
(Wertung: -71)
Jochen Homann, stellvertretend für die Bundesregierung
Abgeordneter Peter Hettlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Wahrscheinlichkeit der Existenz intelligenter
extraterrestrischer Lebewesen ein, und für wie hoch hält sie die Wahrscheinlichkeit, dass Außerirdische auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland landen?
Antwort des Staatssekretärs Jochen Homann vom 22. Juni 2009:
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, die eine zuverlässige Einschätzung der Wahrscheinlichkeit extraterrestrischen Lebens erlauben würden. Eine Landung Außerirdischer auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland hält die Bundesregierung nach heutigem
wissenschaftlichen Kenntnisstand für ausgeschlossen.
Quelle: Deutscher Bundestag, 16. Wahlperiode, Drucksache 16/13570, 26. 06. 2009;
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2009 eingegangenen Antworten der Bundesregierung - Link S. 18
#12 (+|-)
(Wertung: -453)
Thomas Strobl, CDU
(es geht um die Ausweitung von Netzsperren auf sogenannte "Killerspiele")
Wir prüfen das ernsthaft. Wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.
Quelle: Gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger, 18.06.2009 - Link
#6 (+|-)
(Wertung: -239)
Martin Dörmann, SPD
Uns ist genauso bewusst wie ihnen, dass es versierte Nutzer durchaus schaffen, diese vorgesehenen Sperren technisch umgehen zu können.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#423 (+|-)
(Wertung: -113)
Thomas Kossendey, CDU
Die Einnahme von Speisen und Getränken der Restaurantkette entspricht den Lebensgewohnheiten der Schülerinnen und Schüler.
(über die McDonalds-Gutscheine des Verteidigungsministeriums für Schulklassen)
Quelle: Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken am 09.08.2009, zitiert u.a. auf Link
#461 (+|-)
(Wertung: -49)
Detlef Kleinert, FDP
Bundestagspräsident: Herr Kollege Kleinert, Ihre Redezeit ist abgelaufen, sie müssen zum Schluss kommen.
Kleinert: Herr Präsident.... ich bedaure das zutiefst.... aber...
Zwischenruf: Helau!
Kleinert: aber... im Hinblick darauf... dass die Aufnahmefähigkeit...
(allgemeine Erheiterung)
Kleinert: ... eines Teils der Mitglieder des Hauses... offenbar nachhaltig eingeschränkt ist, bin ich...
(Gelächter)
Kleinert: bin ich durchaus der Meinung,dass wir eine Unterhaltung über die rechts- und innenpolitischen Fragen, die hier entschieden werden müssen, bei nächster Gelegenheit in einer etwas verständigeren Atmosphäre fortsetzen sollten.
Quelle: Detlef Kleinert hielt diese Rede am 23. November 1994 im Bundestag, offensichtlich betrunken - Link