#27 (+|-)
(Wertung: -116)
Helmut Schmidt, SPD
"Willen braucht man. Und Zigaretten."
Quelle: - ?Helmut Schmidt außer Dienst?, ARD, 4. Juli 2007, 22.45 Uhr, zitiert in berlinonline.de, Antwort auf die Frage von Sandra Maischberger, ob man Leidenschaft für seine Arbeit brauche.
#491 (+|-)
(Wertung: -138)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin sehr für Datenschutz, aber Datenschutz kann nicht heißen, dass der Staat sich blind und taub macht.
Quelle: Auf einer CDU-Veranstaltung am Titisee, 30.11.2007 - Link
#595 (+|-)
(Wertung: -179)
Angela Merkel, CDU
«Die, die da so schreien, haben glücklicherweise nie dort gelebt, wo man nicht schreien durfte auf den Plätzen«
Quelle: Nürnberg, Wahlkampfveranstaltung der CSU zu den dort anwesenden Demonstranten, 16.09.2009 - Link
#161 (+|-)
(Wertung: -227)
Ursula von der Leyen, CDU
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern weiter im Internet zugänglich bleiben
Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf
Link
#606 (+|-)
(Wertung: -241)
Hans Matthöfer, SPD
Atommüllbeseitigung ist technisch gelöst.
Quelle: Frankfurter Rundschau, 21.09.2009, gessagt: 1976 - Link
#81 (+|-)
(Wertung: -240)
Wolfgang Schäuble, CDU
(Zur Sammel-Verfassungsbeschwerde des AK Vorratsdatenspeicherung)
Wir hatten den 'größten Feldherrn aller Zeiten', den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten
Quelle: Gegenüber der TAZ am 09.11.2007, Link
#135 (+|-)
(Wertung: -180)
Erwin Huber, CSU
Es gibt angesehene Bürger, die niemals auf die Idee kämen, einen Apfel vom Nachbarbaum zu stehlen, aber ihr Geld ins Ausland schaffen, um es vor dem Fiskus zu verstecken.
Quelle: Gegenüber dem Bayernkurier Nr. 8 vom 23. Februar 2008, S.2
#22 (+|-)
(Wertung: 14)
Ursula von der Leyen, CDU
Heine: Die Sperren im Netz kann auch jeder umgehen.
von der Leyen: Das sagen Sie aus der Perspektive derjenigen, die eine gewisse technische Kompetenz haben.
Quelle: Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten, ZEIT ONLINE 25.6.2009 - Link
#396 (+|-)
(Wertung: -162)
Franz Müntefering, SPD
Ich bin nicht sicher, dass wir gewinnen, aber wir haben das Potential.
(vor der Bundestagswahl 2009)
Quelle: Beim Landesparteitag der schleswig-holsteinischen SPD am 31.07.2009 in Lübeck, zitiert u.a. auf Link
#444 (+|-)
(Wertung: -169)
Heiko Maas, Spitzenkandidat der Saar-SPD, SPD
Ich glaube nicht, dass diese Welt Killerspiele oder Paintball-Schwachsinn braucht.
Quelle: Tagesschau-Chat-Transkript vom 6. August 2009 - Link
#527 (+|-)
(Wertung: -135)
Thomas Keller, FDP
"Ich erinnere an Lemminge..."
- über seine Opposition zu Volksabstimmungen auf Bundesebene
Quelle: Telepolis 31.8.2009 - Link
#264 (+|-)
(Wertung: -284)
Ursula von der Leyen, CDU
Meinen Spitznamen finde ich patent. Viel Feind, viel Ehr’. Wir haben eine lebendige Debatte, da darf man nicht kleinlich sein. (über "Zensursula")
Quelle: Gegenüber der Welt am Sonntag vom 26.07.2009, Link
#38 (+|-)
(Wertung: -224)
Kurt Beck, SPD
"Wenn Sie sich waschen und rasieren, dann haben Sie in drei Wochen einen Job!"
Quelle: Auf dem Wiesbadener Sternschnuppenmarkt im Dezember 2006, zitiert u.a. auf Link
#158 (+|-)
(Wertung: -60)
Ronald Pofalla, CDU
Kernkraft ist für die CDU Öko-Energie.
Quelle: CDU-Vorstandssitzung zur Umweltpolitik vom 23.06.2008, zitiert u.a. auf Link
#502 (+|-)
(Wertung: -191)
Oskar Lafontaine, Linke
"Helmut Schmidt spricht weiter von Pflichtgefühl, Berechenbarkeit, Machbarkeit, Standhaftigkeit. [...] Das sind Sekundärtugenden. Ganz präzis gesagt: Damit kann man auch ein KZ betreiben."
Quelle: 15. Juli 1982 im STERN zur Diskussion um den NATO-Doppelbeschluss (hier: gekürztes BILD-Zitat),
Link
#78 (+|-)
(Wertung: -120)
Wolfgang Schäuble, CDU
Den Rechtsstaat macht aus, dass Unschuldige wieder frei kommen.
Quelle: Gegenüber der TAZ am 14.10.2008, Link
#585 (+|-)
(Wertung: -138)
Angela Merkel, CDU
[...] Wir haben z.B. ein Loch gehabt 2005 für 2007 in der Rentenversicherung 3 Milliarden. Wussten wir gar nicht was wir machen sollen. [...]
Quelle: das TV-Duell Merkel gegen Steinmeier 13.09.2009
Link
#440 (+|-)
(Wertung: -76)
Jörg Tauss, Piratenpartei (Damals SPD)
Natuerlich freue ich mich sehr, wenn dieser Punkt bei Ihnen dazu fuehrte, keine der Unionsparteien zu waehlen, wenngleich ich aber auch davor warne, eine Wahlentscheidung von einem Einzelthema abhängig zu machen.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am
09.09.2005 - Link
#330 (+|-)
(Wertung: -69)
Oskar Lafontaine, LINKE
Wir wollen den Kapitalismus überwinden.
Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link
#509 (+|-)
(Wertung: -10)
Burkhard Hirsch, FDP
Ein Staat, in dem alle verdächtig sind, ist selbst verdächtig.
Quelle: Thema Vorratsdatenspeicherung, heise online, 2. Januar 2007, Link
#325 (+|-)
(Wertung: -24)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Es ist schon unglaublich, wie ungeniert eine Regierung, die aus angeblicher Geldnot ALG-II-Empfänger und Rentner um ein menschenwürdiges Leben bringt, maroden Banken weitere Milliarden an Kapitalhilfen und Garantien hinterher wirft.
Quelle: Presseerklärung vom 18.02.09, Link
#326 (+|-)
(Wertung: -151)
Ingo Wellenreuther, CDU
Das Hauptargument der Befürworter von mehr Plebisziten ist, dass man durch die Möglichkeit von Plebisziten auf Bundesebene der Politikverdrossenheit und dem Vertrauensverlust der Politiker entgegen wirken könnten. Ich habe hingegen noch nie verstanden, warum der Vorschlag, dem Parlament in wichtigen Fragen die gesetzgeberische Entscheidungskompetenz zu entziehen und dem Volk zu übertragen, zu einem höheren Vertrauen in die Parlamentarier führen soll.
Quelle: Antwort auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 02.06.2009, Link
#347 (+|-)
(Wertung: -180)
Martina Krogmann, CDU
Nein.
(Auf die Frage, ob sie Einfluss auf die politische Berichterstattung der BILD-Zeitung nimmt. Frau Krogmann ist mit dem stellvertretenden Chefredaktuer der BILD-Zeitung, Alfred Draxler, verheiratet.)
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am, 29.06.2009, Link
#460 (+|-)
(Wertung: -216)
Rob Fielitz, FDP / Lobbyist
Grundsätzlich, also rechtlich, dürfte ich verraten, wer meine Auftraggeber sind. Ich möchte diese aber nicht öffentlich bekannt geben, da gerade der Bereich Politische und Strategische Kommunikation ein Bereich ist, in welchem Vertrauen und Verlässlichkeit höchste Priorität haben. Ich bitte hierfür um Verständnis.
Quelle: Interview auf Trendquest.eu am 03.08.2009 Link
#296 (+|-)
(Wertung: -126)
Roman Herzog, Alt-Bundespräsident
Das Volk folgt. Das sagt ja schon der Name.
Quelle: Bei der Präsentation seines Buches "Weckruf für Deutschland" am 30.04.2008 Link
#62 (+|-)
(Wertung: -284)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich kann wirklich nicht erkennen, dass wir dabei wären, die Freiheit abzuschaffen.
Quelle: Gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung vom 15. Juli 2007, Link
#143 (+|-)
(Wertung: -310)
Günther Beckstein, CSU
Ein anständiger Bürger kann darauf vertrauen, dass der Staat auf seine privaten Daten keinen Zugriff nimmt.
Quelle: Im BR-Fernsehen am 25.04.2007, zitiert u.a. auf Link
#662 (+|-)
(Wertung: -180)
Thilo Sarrazin, SPD
Wenn man aber keine Zahl hat, erklärte Sarrazin dem Reporter weiter, muss »man eine schöpfen, die in die richtige Richtung weist, und wenn sie keiner widerlegen kann, dann setze ich mich mit meiner Schätzung durch«.
Quelle: Süddeutsche Zeitung Magazin aus Heft 10/2010 Link
#196 (+|-)
(Wertung: 564)
Jörg Tauss, PIRATEN
Quelle: Auf Twitter am 30.07.2009, Link
#153 (+|-)
(Wertung: -140)
Gerhard Schröder, SPD
(bei einer Autogrammstunde im Jahr 2000)
Hol' mir mal 'ne Flasche Bier, sonst streik ich hier, und schreibe nicht weiter!
Quelle: Zu einem Spiegel-TV Team auf der Rundreise durch die neuen Länder im Jahr 2000, zitiert u.a. auf Link
#324 (+|-)
(Wertung: -220)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Es ist auf dieser Welt noch kein Krieg im Dienste von Freiheit und Humanität begonnen worden. Alle Kriege der vergangenen zweihunert Jahre hatten letztlich die gleiche Wurzel wie die koloniale und neokoloniale Ausplünderung der Entwicklungsländer: Es geht um den billigen Zugang zu Rohstoffen, Energiequellen und strategischen Positionen zum Zwecke der Profitmaximierung.
Quelle: Rede von Sahra Wagenknecht auf der Veranstaltung "100 Jahre Sozialistenkongress" am 22.09.07 in Stuttgart - Link
#359 (+|-)
(Wertung: -316)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Vollbeschäftigung ist möglich.
Quelle: In einem Beitrag für den Tagesspiegel am 14.03.2008, zum fünften Jahrestag der Rede von Ex-Kanzler Gerhard Schröder zur Agenda 2010 im Deutschen Bundestag, Link
#375 (+|-)
(Wertung: -231)
Gerhard Schröder, SPD
Putin schafft es jetzt, den Staat wieder in seine Funktion zu setzen.
Quelle: In der ARD-Sendung "Beckmann" am 22.11.2004, Link
#544 (+|-)
(Wertung: -142)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir haben 1990 die Wiedervereinigung mit der ehemaligen DDR, mit Mitteldeutschland, erreicht. Wenigstens das. Der Preis war hoch. Wir mussten uns mit der Oder-Neiße-Grenze abfinden. Und niemand kann Ihnen […] Wir haben uns mit der Grenze abfinden müssen […] es ist so […] aber mit dem Verlust der Heimat der Deutschen im Osten finden wir uns nicht ab […] Das kann niemand verlangen.
Quelle: auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier unter dem Motto "In Verantwortung für Schlesien", 8./9. Juli 1995 in Nürnberg, zu sehen in einem Ausschnitt aus dem Film "Deckname Dennis", BRD, 1996, Link
#102 (+|-)
(Wertung: -76)
Ursula von der Leyen, CDU
In Deutschland gibt es keine Zensur.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf direktzu.de, Link
#663 (+|-)
(Wertung: -138)
Horst Seehofer, CSU
Kreuze raus aus dem Klassenzimmer, Imame weihen öffentliche Gebäude ein, japanische Autos auf den Straßen – das ist nicht unser Bayern.
Quelle: CSU-Parteitag, 30.10.2010 - Link
#247 (+|-)
(Wertung: -109)
Peter Struck, SPD
Ein anderer Satz, den ich auch zu oft gesagt habe: Leider war die CDU nicht in der Lage… Also, diese Sätze werde ich jedenfalls nicht vermissen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#344 (+|-)
(Wertung: -41)
Jörg Wunderlich, LINKE
Internetsperren sind verfassungsrechtlich unzulässig, handwerklich mangelhaft und weitgehend nutzlos.
Quelle: Pressemitteilung vom 27.05.2009, Link
#68 (+|-)
(Wertung: -132)
Wolfgang Schäuble, CDU
Eine Debatte, die zu dem Ergebnis käme, dass der Staat in einer bestimmten existenziellen Bedrohung nicht in der Lage ist, verfassungsmäßigen Schutz zu gewährleisten, weil das von der Verfassung ausgeschlossen ist, würde zur Delegitimierung dieses freiheitlich verfassten Rechtsstaats führen.
Quelle: Rede zum Abschluss der Veranstaltungsreihe ?Gesamtstaatliche Sicherheit? am 8. Dezember 2006, Link
#477 (+|-)
(Wertung: -4)
Gregor Gysi, LINKE
Antisemitismus beginnt nicht damit, die Regierung Israels zu kritisieren. Er beginnt dort, wo Juden diskriminiert werden, weil sie Juden sind.
Quelle: Über den Vorwurf des Antisemitismus gegen die Linke und das Verhalten der Union. 03.11.2008 - Link
#351 (+|-)
(Wertung: -145)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn Frau Baumeister ebenfalls unter Eid dem Untersuchungsausschuss eine andere Version erzählt, muss einer von uns lügen. Das wäre dann ein Fall für den Staatsanwalt.
(CDU-Spendenaffäre)
Quelle: Gegenüber der Bild am 01.02.2000, zitiert u.a. auf Link
#434 (+|-)
(Wertung: -167)
Guido Westerwelle, FDP
(es sei) "...unfair, wenn ein junger Dachdecker mit seinen Steuern einem jungen Studenten das Studium finanziert. Fair ist, wenn derjenige, der nach dem Studium überdurchschnittlich verdient, auch einen Teil der Kosten seiner Ausbildung zurückzahlt."
Quelle: Im November 2003, Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. auf Link
#497 (+|-)
(Wertung: -161)
Ursula von der Leyen, CDU
Zu Wählen heißt ganz einfach es ist die Möglichkeit sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen. Also wirklich auch Position zu beziehen und zu sagen ich erhebe meine Stimme.
Quelle: Erschienen in der "Videowand" des Bundestags als Wahlaufforderung zur BTW09 - Link
#253 (+|-)
(Wertung: -116)
Peter Struck, SPD
Nein, mit Lafontaine assoziiere ich nicht Verrat, sondern Flucht. Er ist vor der Verantwortung abgehauen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#230 (+|-)
(Wertung: -81)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Wirtschaft hat die Bedeutung der IT früher als der Staat erkannt und die IT in jeden Arbeitsbereich integriert. Der Staat muss hier noch aufholen. Er steht aber nicht in einem Wettbewerb mit der Wirtschaft um die modernsten IT-Lösungen. Die Wirtschaft lebt viel stärker von Innovationen als der Staat; sie wird dem Staat wohl immer einen Schritt voraus sein. Das hat aber auch eine gute Seite: Weil der Staat vorsichtiger und abwartender ist, kann er Fehlentwicklungen, die unter Innovationsdruck gelegentlich entstehen, eher vermeiden oder ausgleichen.
Quelle: Rede anlässlich des 2. Deutschland Online-Kongresses am 10.07.2009, Link
#328 (+|-)
(Wertung: -555)
Angela Merkel, CDU
Die CDU hat seit Jahr und Tag dafür plädiert das an großen Plätzen genau solch eine Videoüberwachung eingesetzt wird. Wenn es die CDU nie...nicht gegeben hätte, dann würden wir heute noch lange Diskussionen mit SPD, Grünen und Anderen führen, darüber ob das nun notwendig ist oder nicht. Das sind aber Dinge, über die darf man nicht diskutieren, die muss man einfach machen. Man darf nicht sagen "ach das ist doch nicht so schlimm", hier bisschen was weggeschmissen und dort ein angerempelt, hier mal auf dem Bürgersteig gefahren und dort mal in der 3ten Reihe geparkt! Immer so unter dem Motto: "ist alles nicht schlimm". Ist alles nicht nach dem Gesetz und wer einmal Gesetzesüberschreitungen duldet, der kann anschließend nicht mehr begründen warums irgendwann schlimm wird und irgendwann nicht so schlimm.
Quelle: Auf einer Walhkampfveranstaltung in Berlin-Steglitz 2006, Link
#362 (Wertung: -114)
Michael Glos, CSU
Wer flächendeckende Mindestlöhne fordert, den Jobmotor Zeitarbeit abwürgt und Arbeit immer teurer macht, der akzeptiert die Rückkehr zu fünf Millionen Arbeitslosen und zur unerträglichen Sockelarbeitslosigkeit der letzten 20 Jahre.
Quelle: Gegenüber der Bild am Sonntag am 30.03.2008, zitiert u.a. auf Link
#61 (+|-)
(Wertung: -203)
Woflgang Schäuble, CDU
Ich kenne und respektiere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz der Privatsphäre. Aber wir müssen auch sehen, dass dieser Schutz in der Alltagswirklichkeit praktikabel bleibt. Verbrecher und Terroristen sind klug genug, so etwas auszunutzen.
Quelle: Gegenüber KSTA.de am 8.02.2007, Link
#395 (+|-)
(Wertung: 121)
Franz Josef Strauß, CSU
"Rechts neben uns ist nur noch die Wand."
Quelle: Genaues Datum und Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. auf Link
#11 (+|-)
(Wertung: -783)
Martin Dörmann, SPD
Nein, den Kollegen Tauss möchte ich bitte heute nicht hören. Nein, den gestatte ich nicht, ich möchte fortfahren an dieser Stelle. Ich gestatte gerne die Zwischenfragen anderer Mitglieder dieses Hauses, aber nicht des Kollegen Tauss.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link