polit-bash.org | Das Internet vergisst nichts...


#478 (+|-) (Wertung: -353)
Ursula von der Leyen, CDU
Und dann habe ich, weil die Linken auf Tauchkurs gegangen sind, zunächst einmal alleine mit den Anbietern von Internetzugängen, das sind ganz normale Telefongesellschaften wie die Telekom, Vodafone, Arcor und so weiter, Verträge gemacht. Mein Kabinettskollege Karl-Theodor zu Guttenberg hat Ruck-Zuck ein Gesetz auf den Weg gebracht, das deutlich macht: ?Wir sperren von Deutschland aus, weil wir eine ganz klare Haltung auch dazu haben, diese schrecklichen Bilder und den Zugang zu diesen schrecklichen Bildern.?. Und dann kam das Tollste. Dann kam der Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die plötzlich schrien: ?Das ist Zensur!?. Meine Damen und Herren, Kinderpornographie im Internet im Internet anzuschauen ist Kindesmissbrauch und ich rufe all denjenigen zu, die in diesem Zusammenhang von Zensur im Internet sprechen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und das Recht gilt online genauso wie offline. Was wir niemals in einer Zeitung tolerieren würden, tolerieren wir im Internet genau so wenig.

Quelle: Wahlkampfauftritt Sulzbach (Saar) 17.08.09 - Link Link



#331 (Wertung: -72)
Oskar Lafontaine, LINKE
Der Finanzkapitalismus ist gescheitert. Wir müssen die Wirtschaft demokratisieren. Viel stärker als bisher müssen die Belegschaften an ihren Unternehmen beteiligt werden.

Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link



#509 (+|-) (Wertung: -1)
Burkhard Hirsch, FDP
Ein Staat, in dem alle verdächtig sind, ist selbst verdächtig.

Quelle: Thema Vorratsdatenspeicherung, heise online, 2. Januar 2007, Link



#55 (+|-) (Wertung: -242)
Wolfgang Schäuble, CDU
Man könnte zum Beispiel bestimmte Auflagen für jemand erlassen, den man nicht abschieben kann, etwa ein Kommunikationsverbot im Internet oder mit dem Handy. Die rechtlichen Probleme reichen bis hin zu Extremfällen wie dem sogenannten Targeted Killing.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 9.07.2007, Link



#453 (+|-) (Wertung: -190)
Dr. Ursula von der Leyen, CDU
Die Erstellung der Sperrliste durch das BKA unterliegt dabei selbstverständlich der gerichtlichen Kontrolle.

Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am 14.08.2009 - Link



#21 (+|-) (Wertung: -211)
Ursula von der Leyen, CDU
ZEIT ONLINE: Frau von der Leyen, verstehen Sie die Enttäuschung, wenn Frau Heine sagt: Wir sind so viele, und niemand hört auf uns?

Ursula von der Leyen: Ich kann das Gefühl schon nachvollziehen, aber eine Onlinepetition ist mit einem Klick unterschrieben ...

Franziska Heine: ... das stimmt nicht!

Ursula von der Leyen: Okay, vielleicht braucht es zwei, drei Minuten. Natürlich kann Frustration entstehen, wenn man merkt, dass da auch andere demokratische Prozesse laufen, zum Beispiel Ausschussberatungen, in denen gewählte Vertreter Entscheidungen fällen, oder ein SPD-Parteitag, auf dem ein Beschluss anders fällt, als Sie sich das gewünscht hätten. Aber über diesen Punkt müssen Sie hinweg und sagen: Wir beteiligen uns weiter an den Diskussionen. Protest nutzt wenig, wenn man nicht auch Mehrheiten überzeugt. Dafür steht die Demokratie, die wir haben.

Quelle: Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten, ZEIT ONLINE 25.6.2009 - Link



#118 (+|-) (Wertung: -138)
Günther Beckstein, CSU
Wir brauchen weniger Ausländer, die uns ausnützen, und mehr, die uns nützen.

Quelle: Gegenüber dem Focus am 10.06.2000



#466 (+|-) (Wertung: -113)
Franz Josef Jung, CDU
Ich halte es für falsch, von einem Krieg zu sprechen. Es ist ein Stabilisierungseinsatz. Denn allein militärisch werden wir in Afghanistan keinen Erfolg haben. Ein Krieg wird nur militärisch geführt. Im Krieg findet kein Wiederaufbau statt, kein Bau von Schulen oder Krankenhäusern, im Krieg werden keine einheimischen Streitkräfte ausgebildet. In Afghanistan ist kein Krieg.

Quelle: Auf die Frage ob es nicht Zeit sei den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Krieg zu bezeichnen, FR-Online, 12.05.2009 - Link



#618 (+|-) (Wertung: -139)
Joachim Herrmann, CSU
über die Forderungen der FDP in den Koalitionsverhandlungen:

"Wir können den Terror nicht mit der Steinschleuder bekämpfen, wie es die FDP offensichtlich vorhat. [...]
Freiheit für Terroristen, massive Beschränkungen für Polizisten - das kann nicht die Lösung sein."

Quelle: Die Welt, 04.10.2009 Link



#281 (+|-) (Wertung: -154)
Gisela Piltz, FDP
Wir hätten die Reform gerne unterstützt.

(Klaus Uwe Benneter [SPD]: Sie hätten doch die Möglichkeit gehabt!)

Herr Benneter, ich kann mich an keinen Anruf von Ihnen erinnern, in dem Sie mit mir diese Wahlrechtsreform hätten besprechen wollen.

Sie haben gepennt, nicht wir. Das muss man hier einfach einmal ganz klar sagen.

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Debatte zum Bundeswahlrecht, Link



#257 (+|-) (Wertung: -1057)
Matthias Güldner, Grüne
Die Tatsache, dass diese Community viel Zeit in virtuellen Räumen verbringt, spielt dabei eine große Rolle. Wer Ego-Shooter für Unterhaltung, Facebook für reales Leben, wer Twitter für reale Politik hält, scheint davon auszugehen, dass Gewalt keine Opfer in der Realwelt fordert. Anders kann die ignorante Argumentation gegen die Internetsperren gar nicht erklärt werden.

Quelle: In einem Kommentar für Welt Online am 26.07.2009, Link



#545 (+|-) (Wertung: -142)
Wolfgang Schäuble, CDU
Haben Sie den Eindruck, dass irgendjemand in Deutschland Datenschutz nicht wichtig nimmt?

Quelle: Im Interview mit der taz, 14.10.2008 - Link



#123 (+|-) (Wertung: -147)
Günther Beckstein, CSU
Nachdem Stoiber noch nichts gesagt hat, weiß ich nicht, was mein Wille ist.

Quelle: Gegenüber den Nürnberger Nachrichten am 22.09.2005



#351 (+|-) (Wertung: -80)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn Frau Baumeister ebenfalls unter Eid dem Untersuchungsausschuss eine andere Version erzählt, muss einer von uns lügen. Das wäre dann ein Fall für den Staatsanwalt.

(CDU-Spendenaffäre)

Quelle: Gegenüber der Bild am 01.02.2000, zitiert u.a. auf Link



#585 (Wertung: -141)
Angela Merkel, CDU
[...] Wir haben z.B. ein Loch gehabt 2005 für 2007 in der Rentenversicherung 3 Milliarden. Wussten wir gar nicht was wir machen sollen. [...]

Quelle: das TV-Duell Merkel gegen Steinmeier 13.09.2009 Link



#349 (Wertung: -210)
Ursula von der Leyen, CDU
Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.

Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 31.07.2009, zitiert u.a. auf Link



#459 (+|-) (Wertung: -69)
Franz Müntefering, SPD
Manche Finanzinvestoren verschwenden keinen Gedanken an die Menschen, deren Arbeitsplätze sie vernichten ? sie bleiben anonym, haben kein Gesicht, fallen wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen her, grasen sie ab und ziehen weiter. Gegen diese Form von Kapitalismus kämpfen wir.

Quelle: Erschienen am 17. April 2005 in der Bild am Sonntag - Link



#589 (+|-) (Wertung: -181)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Das können wir diesem Land nicht antun.

(im TV-Duell zur Bundestagswahl, auf die Frage von Frank Plasberg, ob die SPD sich angesichts schlechter Umfragewerte nicht eher in der Opposition "reanimieren" bzw. "regenerieren" wolle)

Quelle: TV-Duell am 13.09.2009 Link



#66 (+|-) (Wertung: -223)
Wolfgang Schäuble, CDU
Es macht auf Dauer keinen Sinn, dass die Bundeswehr überall auf der Welt vielfältige Aufgaben wahrnehmen kann, nur nicht in dem Land, in dem das Grundgesetz gilt.

Quelle: Gegenüber dem Tagesspiegel am 05.01.2007, Link



#477 (+|-) (Wertung: 69)
Gregor Gysi, LINKE
Antisemitismus beginnt nicht damit, die Regierung Israels zu kritisieren. Er beginnt dort, wo Juden diskriminiert werden, weil sie Juden sind.

Quelle: Über den Vorwurf des Antisemitismus gegen die Linke und das Verhalten der Union. 03.11.2008 - Link



#615 (+|-) (Wertung: -168)
Wolfgang Bosbach, CDU/CSU
Wenn das Internet zum Tatort wird und wenn der Rechner zum Tatmittel wird, dann kann ich diese Form der Planung von schweren Verbrechen nicht mit TipEx bekämpfen.

Quelle: ARD Tagesschau vom 06.10.2009



#164 (+|-) (Wertung: -117)
Ulla Burchardt, SPD
Das Grundgesetz geht vom Schutz des Bürgers vor dem Staat aus, nicht vom Schutz des Staates vor seinen Bürgern. Und deren Freiheitsinteressen dürfen nicht auf dem Altar vorgeblicher Terrorismusbekämpfung geopfert werden

Quelle: In einem Beitrag für die Frankfurter Rundschau vom 02.12.2004, zitiert u.a. auf Link



#192 (+|-) (Wertung: -133)
Markus Söder, CSU
Nichts integriert in der CSU so sehr, wie wenn's gegen die CDU geht.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 27.08.1997



#9 (+|-) (Wertung: -308)
Martin Dörmann, SPD
Die SPD Bundestagsfraktion hat aber auch stets deutlich gemacht, dass wir am Ende einem Gesetz nur zustimmen werden, das rechtsstaatlichen Grundsätzen auch wirklich genügt.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link



#409 (+|-) (Wertung: -369)
Annette Schavan, CDU
Ich glaube, dass die Bandbreite der Studiengebühren deutlich über 500 Euro pro Semester hinaus gehen sollte.

Quelle: Gegenüber der Rheinischen Post am 03.09.2004, Link



#457 (+|-) (Wertung: -81)
Christine Stahl, Die Grünen
Natürlich ist es ein Thema, wenn wir uns überlegen, wer zukünftig als möglicher Koalitionspartner in Frage kommen könnte. Ich würde aber jegliche Festlegung vermeiden wollen, weil wir nicht wissen, wie sich die CSU entwickelt - und die hat Entwicklung dringend nötig -, und wie sich die SPD bewegt. Deswegen ist es unsere erste Aufgabe, die eigene Politik in den Vordergrund zu stellen.

(Über schwarz-grüne Koalitionsoptionen)

Quelle: Interview der Süddeutschen, erschienen am 11.08.2009 Link



#64 (+|-) (Wertung: -181)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin kein blindwütiger Sicherheitsfanatiker.

Quelle: Interview mit FAZ.net am 22.04.2007, Link



#444 (+|-) (Wertung: -219)
Heiko Maas, Spitzenkandidat der Saar-SPD, SPD
Ich glaube nicht, dass diese Welt Killerspiele oder Paintball-Schwachsinn braucht.

Quelle: Tagesschau-Chat-Transkript vom 6. August 2009 - Link



#537 (+|-) (Wertung: -103)
Renate Künast, Bündnis 90 / Die Grünen
Angela Merkel ist jetzt an dem Punkt angekommen, an dem es nicht mehr um das große Klimakino der Gipfel geht, sondern um die Umsetzung in der Realität. Das altmodische Auto bleibt für Merkel ein Heiligtum.

Quelle: Tagesspiegel 22.12.2007 - Link



#6 (+|-) (Wertung: -176)
Martin Dörmann, SPD
Uns ist genauso bewusst wie ihnen, dass es versierte Nutzer durchaus schaffen, diese vorgesehenen Sperren technisch umgehen zu können.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link



#73 (+|-) (Wertung: -139)
Wolfgang Schäuble, CDU
Am 4. Februar 2007:

Es gibt aktuell keine ganz besondere Gefährdung.

Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link



#565 (+|-) (Wertung: -116)
Guido Westerwelle, FDP
Auf die Frage, ob unter einer schwarz-gelben Regierung die Sozialausgaben gekürzt werden:

"Ich bin sogar der Überzeugung, dass wir im Sozialstaat einige Ungerechtigkeiten korrigieren müssen. In den letzten Jahren habe ich viele Menschen getroffen, die mit Mitte fünfzig arbeitslos geworden sind und ihre Ersparnisse fürs Alter wegen Hartz IV eingebüßt haben. Deswegen werde ich dafür sorgen, dass das Schonvermögen auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifacht wird."

Quelle: Interview in der taz, 07.09.2009 Link



#328 (+|-) (Wertung: -499)
Angela Merkel, CDU
Die CDU hat seit Jahr und Tag dafür plädiert das an großen Plätzen genau solch eine Videoüberwachung eingesetzt wird. Wenn es die CDU nie...nicht gegeben hätte, dann würden wir heute noch lange Diskussionen mit SPD, Grünen und Anderen führen, darüber ob das nun notwendig ist oder nicht. Das sind aber Dinge, über die darf man nicht diskutieren, die muss man einfach machen. Man darf nicht sagen "ach das ist doch nicht so schlimm", hier bisschen was weggeschmissen und dort ein angerempelt, hier mal auf dem Bürgersteig gefahren und dort mal in der 3ten Reihe geparkt! Immer so unter dem Motto: "ist alles nicht schlimm". Ist alles nicht nach dem Gesetz und wer einmal Gesetzesüberschreitungen duldet, der kann anschließend nicht mehr begründen warums irgendwann schlimm wird und irgendwann nicht so schlimm.

Quelle: Auf einer Walhkampfveranstaltung in Berlin-Steglitz 2006, Link



#234 (+|-) (Wertung: -148)
Brigitte Zypries, SPD
Sie sollten nicht vergessen, dass ich einsam auf europäischer Ebene sehr darum gekämpft habe, die Eingriffe ins Internet so gering wie möglich zu halten. So speichern wir zwar, welche IP-Adresse wie lange im Internet unterwegs ist, wir erfassen aber nicht etwa, auf welcher Seite sie unterwegs ist. Die Kontrolle von Surfern ist damit so gut wie gar nicht möglich - das wollen wir ja auch nicht.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link



#461 (+|-) (Wertung: -122)
Detlef Kleinert, FDP
Bundestagspräsident: Herr Kollege Kleinert, Ihre Redezeit ist abgelaufen, sie müssen zum Schluss kommen.
Kleinert: Herr Präsident.... ich bedaure das zutiefst.... aber...
Zwischenruf: Helau!
Kleinert: aber... im Hinblick darauf... dass die Aufnahmefähigkeit...
(allgemeine Erheiterung)
Kleinert: ... eines Teils der Mitglieder des Hauses... offenbar nachhaltig eingeschränkt ist, bin ich...
(Gelächter)
Kleinert: bin ich durchaus der Meinung,dass wir eine Unterhaltung über die rechts- und innenpolitischen Fragen, die hier entschieden werden müssen, bei nächster Gelegenheit in einer etwas verständigeren Atmosphäre fortsetzen sollten.


Quelle: Detlef Kleinert hielt diese Rede am 23. November 1994 im Bundestag, offensichtlich betrunken - Link



#87 (+|-) (Wertung: -135)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn man sich mal die gigantische Höhe unserer Sozialleistungen anschaut, läuft dann wohl etwas schief hierzulande.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 30.12.2006, Link



#552 (Wertung: -122)
Günter Verheugen, EU-Industriekommissar, SPD
Wenn wir unsere Energielieferungen danach aussuchen würden, ob in den Lieferstaaten die Menschenrechte vollständig verwirklicht sind, dann dürften wir unsere Energie nur aus Norwegen beziehen.

Quelle: Welt Online 19.10.2006 -  Link



#187 (+|-) (Wertung: -62)
Dagmar Metzger, SPD
Auch Politiker sind Vorbilder. Sie sollten sich an das halten, was sie vor der Wahl versprechen.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Nr. 58/2008 vom 08.03.2008, S. 2



#250 (+|-) (Wertung: -146)
Peter Struck, SPD
Ich habe mit Theo Waigel gespielt, mit Joschka Fischer und mit Wolfgang Schäuble. So etwas hilft. Was Frauen für Klüngelrunden haben, weiß ich nicht.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link



#607 (+|-) (Wertung: -59)
Helmut Kohl, CDU
"Am wichtigsten ist, was hinten rauskommt."

Quelle: Bundespressekonferenz, 31.08.1984



#420 (+|-) (Wertung: 60)
Otto von Bismarck, Konservativ
Ich habe das Wort "Europa" immer im Munde derjenigen Politiker
gefunden, die von anderen Mächten etwas verlangten, was sie im
eigenen Namen nicht zu fordern wagten.  (Nov. 1876!)

Quelle: Genaues Datum und Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. in "Das vergangene Reich" - deutsche Aussenpolitik von Bismarck bis Hitler      von Klaus Hildebrand (Oldenbourg Verlag, ISBN 978-3-486-58605-3), Seite 44



#369 (+|-) (Wertung: -96)
Edmund Stoiber, CSU
Am besten wäre, wenn alle Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union ein Referendum ansetzen.

Quelle: Gegenüber der Bild am Sonntag am 18.07.2004, zitiert u.a. auf Link



#280 (+|-) (Wertung: -77)
Gisela Piltz, FDP
Aber eines ist klar: Meine Waden sind schöner als deine. (zu Reinhard Grindel [CDU])

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 in ihrer Rede zum Bundeswahlgesetz, Link



#358 (+|-) (Wertung: -54)
Konrad Adenauer, CDU
Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Nichts hindert mich, weiser zu werden. (Anmerkung: der zweite Satz wird oft wirkungsverstärkend ausgelassen)

Quelle: Um 1950, genaues Datum und Ursprung unbekannt, zitiert u.a. auf Link



#306 (+|-) (Wertung: -103)
Angela Merkel, CDU
Auf die Frage, ob der frühere DDR-Staatsratsvorsitzende Erich Honecker ein Diktator war, antwortete Merkel:
"Im Sinne der Diktatur der Arbeiterklasse und ihres Machtanspruches war er natürlich dieser Diktatur verpflichtet."

Quelle: Gegenüber der FAT am 19.05.2009, Link



#653 (+|-) (Wertung: -156)
Guido Westerwelle, FDP
"Die FDP ist nicht käuflich."

Quelle: zeit, 18.1.2010 - Link



#133 (+|-) (Wertung: -144)
Gregor Gysi, LINKE
Wenn wir in die westdeutschen Parlamente einziehen, verändern wir Deutschland. Wenn wir aber in den bayerischen Landtag einziehen, verändern wir die Welt. Und nichts weniger wollen wir.

Quelle: Landesparteitag der bayerischen Linken am 26. Juli 2008, zitiert u.a. auf Link



#541 (+|-) (Wertung: -145)
Joachim Herrmann, CSU
Über die Zunahme rechtsextremer Seiten im Internet:

"Die Zahlen zeigen, dass wir zur Bekämpfung härtere Maßnahmen wie eine Sperrung von rechtsextremen Internetseiten dringend brauchen."

Quelle: BILD-"Zeitung" am 14.08.2009 Link



#218 (+|-) (Wertung: -106)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich bin natürlich ein Stück weit rausgebashed worden.

Quelle: Im Fritz Radio Podcast Thema Netzsperren am 27.06.2009, Link



#303 (+|-) (Wertung: -304)
Daniela Raab, CSU
Aha! Dann haben sich die Grünen auf ihrer Überwachungspalme überlegt: Es wäre doch prima, sozusagen im vorauseilenden Gehorsam über dieses Thema im Plenum zu debattieren. Wen interessiert schon Gewaltenteilung?

Quelle: In der Sitzung des Deutschen Bundestages vom 13.12.2006, Link