#520 (Wertung: -141)
Jürgen Trittin, Bündnis 90 / Die Grünen
Treibhausgase müssen radikal reduziert werden, und zwar weltweit. Vor dieser Notwendigkeit haben die USA bisher die Augen verschlossen. Bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von vier Prozent sind sie für etwa ein Viertel der globalen Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich.
Quelle: Frankfurter Rundschau, 30. August 2005 - Link
#440 (+|-)
(Wertung: -90)
Jörg Tauss, Piratenpartei (Damals SPD)
Natuerlich freue ich mich sehr, wenn dieser Punkt bei Ihnen dazu fuehrte, keine der Unionsparteien zu waehlen, wenngleich ich aber auch davor warne, eine Wahlentscheidung von einem Einzelthema abhängig zu machen.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am
09.09.2005 - Link
#212 (+|-)
(Wertung: -40)
Wolfgang Schäuble, CDU
Aber natürlich hat uns, äh, spätestens das letzte Jahrhundert auch gelehrt das wir der Führung... Verführungskraft der Medien auch nicht zu uneingeschränkt trauen dürfen. Und inzwischen eröffnen nun Computer und Internet ganz neue Austausch- und Informationskontrolle, äh, -kanäle über Grenzen hinweg.
Quelle: 3. Berliner Medienrede am 24.11.2008, Link
#625 (Wertung: -48)
Gerhart Baum, FDP
Das neue Grundrecht, mit dem informationelle Systeme geschützt werden sollen, hat eine Ausstrahlungswirkung auf alle Bereiche des Rechts. Diese Tatsache ist bisher unterschätzt worden. Sie müssen in das neue Datenschutzrecht einfließen, das in der neuen Legislaturperiode endlich geschaffen werden muss.
Quelle: Rede bei den Big Brother Awards, 16.10.2009 - Link
#106 (+|-)
(Wertung: -270)
Ursula von der Leyen, CDU
Ich möchte auch deutlich machen, dass die Würde eines Kindes, die Unverletzlichkeit eines Kindes ein höheres Gut ist als die Frage nach Massenkommunikation.
Quelle: Pressekonferenz am 25.03.2009, Link
#404 (+|-)
(Wertung: -175)
Dr. Martin Schwanholz, SPD
Sie gehören anscheindend der Generation "Keine Kinderstube" an.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 03.08.2009, Link
#611 (+|-)
(Wertung: -484)
Klaus Peter Schellhaas , SPD
über die Piratenpartei, die dem rot-grünen "Lager" bei der Bundestagswahl 2009 Stimmen "klaute":
"Scheiß Piraten"
Quelle: Frankfurter Rundschau, 29.09.2009
Link
#64 (Wertung: -117)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin kein blindwütiger Sicherheitsfanatiker.
Quelle: Interview mit FAZ.net am 22.04.2007, Link
#273 (+|-)
(Wertung: 60)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich hab auch schon Counter Strike gespielt...allerdings relativ lausig. Auf der letzten Games Convention bin ich gegen meine Mitarbeiterin, gegen ne 20jährige böse eingebrochen. Die kamen immer von hinten, is nich meine Art, ich bin immer einer der gerne vorne raus geht.
Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link
#461 (+|-)
(Wertung: -60)
Detlef Kleinert, FDP
Bundestagspräsident: Herr Kollege Kleinert, Ihre Redezeit ist abgelaufen, sie müssen zum Schluss kommen.
Kleinert: Herr Präsident.... ich bedaure das zutiefst.... aber...
Zwischenruf: Helau!
Kleinert: aber... im Hinblick darauf... dass die Aufnahmefähigkeit...
(allgemeine Erheiterung)
Kleinert: ... eines Teils der Mitglieder des Hauses... offenbar nachhaltig eingeschränkt ist, bin ich...
(Gelächter)
Kleinert: bin ich durchaus der Meinung,dass wir eine Unterhaltung über die rechts- und innenpolitischen Fragen, die hier entschieden werden müssen, bei nächster Gelegenheit in einer etwas verständigeren Atmosphäre fortsetzen sollten.
Quelle: Detlef Kleinert hielt diese Rede am 23. November 1994 im Bundestag, offensichtlich betrunken - Link
#594 (+|-)
(Wertung: -289)
Wolfgang Schäuble, CDU
In Bayern, wo die FDP Koalitionspartner der CSU ist, hat man genau die Regelung zur Online-Durchsuchung verabschiedet, die wir auf Bundesebene im BKA-Gesetz haben. Das hat die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unterschrieben. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Quelle: zeit.de 12.09.2009 - Link
#657 (Wertung: -281)
Jürgen Rieger, NPD
Die Neger haben einen Inteligenzquotienten, die amerikanischen Neger von durchschnittlich 85 Prozent und das ist etwa die Hälfte zwischen Schwachsinn und normal begabt.
Quelle: unbekannte Wahlkampfveranstalltung zu sehen bei Ab in die Tonne Extra 3 13.09.2009 - Link
#434 (+|-)
(Wertung: -183)
Guido Westerwelle, FDP
(es sei) "...unfair, wenn ein junger Dachdecker mit seinen Steuern einem jungen Studenten das Studium finanziert. Fair ist, wenn derjenige, der nach dem Studium überdurchschnittlich verdient, auch einen Teil der Kosten seiner Ausbildung zurückzahlt."
Quelle: Im November 2003, Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. auf Link
#558 (Wertung: -250)
Wolfgang Schäuble, Minister des Inneren, CDU
"Die Rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die man allerdings verändern kann."
Veröffentlicht im Spiegel Nr.28 09.07.07
Quelle: Spiegel Nr. 28 09.07.07
#544 (+|-)
(Wertung: -157)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir haben 1990 die Wiedervereinigung mit der ehemaligen DDR, mit Mitteldeutschland, erreicht. Wenigstens das. Der Preis war hoch. Wir mussten uns mit der Oder-Neiße-Grenze abfinden. Und niemand kann Ihnen […] Wir haben uns mit der Grenze abfinden müssen […] es ist so […] aber mit dem Verlust der Heimat der Deutschen im Osten finden wir uns nicht ab […] Das kann niemand verlangen.
Quelle: auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier unter dem Motto "In Verantwortung für Schlesien", 8./9. Juli 1995 in Nürnberg, zu sehen in einem Ausschnitt aus dem Film "Deckname Dennis", BRD, 1996, Link
#161 (+|-)
(Wertung: -231)
Ursula von der Leyen, CDU
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern weiter im Internet zugänglich bleiben
Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf
Link
#166 (+|-)
(Wertung: -774)
Kristina Köhler, CDU
Wenn etwa der Chaos Computer Club, die "galaktische Vereinigung ohne feste Strukturen", heute Behauptungen aufstellt wie: "Die Strafverfolgungsbehörden könnten die Anbieter und Produzenten zwar effektiv verfolgen, tun es aber nicht", dann kann ich ganz ehrlich nur noch raten, ab und zu mal wieder frische Luft ins Zimmer zu lassen.
Quelle: In der Rubrik "Frage & Antwort" ihrer Website am 09.05.2009, Link
#151 (+|-)
(Wertung: 100)
Sigmar Gabriel, SPD
Die Wahrheit vor der Wahl - das hätten Sie wohl gerne gehabt.
Quelle: Gegenüber der Rheinischen Post am 01.10.2002
#235 (+|-)
(Wertung: -175)
Ursula von der Leyen, CDU
Ich denke, dass unsere gesamte Kultur zunächst einmal auf den christlichen Werten basiert. Und wir erleben viele Eltern, die mit Fragen kommen, auch Eltern, die zum Beispiel nicht im christlichen Glauben verankert sind. Wir erleben Muslime, die sagen, wir möchten gerne in christlich gebundene Kindergärten unsere Kinder schicken, weil dort über Gott, über Religion geredet wird.
Quelle: Gegenüber N24 am 20.04.2006, Link
#7 (+|-)
(Wertung: -247)
Martin Dörmann, SPD
Und genau das nehmen wir auf und schaffen nun ein unabhängiges Gremium aus fünf Experten, deren Mitglieder jederzeit Kontrolle auf diese Listen ausüben könnnen und sie auch korrigieren können und ich betone jederzeit. Jederzeit, jeden Tag.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#254 (+|-)
(Wertung: -66)
Peter Struck, SPD
ZEIT: Wenn Sie auf die immer noch andauernde Wirtschaftskrise blicken...
Struck: ...dann ist da vor allem Zorn auf eine Clique von selbstherrlichen Managern und Bankern. Ich habe zu vielen von denen kein Vertrauen mehr, Respekt vor ihnen schon gar nicht. Ich war neulich bei einer großen Wirtschaftsveranstaltung, da hockten Leute, die verdienen fünf, sechs Millionen Euro im Jahr. In all den Jahren haben sie eine große Schnauze gehabt und uns Politiker und den Staat verachtet. Und jetzt winseln sie und wollen vom Staat gerettet werden. Ich kann es nicht anders sagen: Meine Achtung diesen Leuten gegenüber ist wirklich ins Bodenlose gefallen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#607 (+|-)
(Wertung: -114)
Helmut Kohl, CDU
"Am wichtigsten ist, was hinten rauskommt."
Quelle: Bundespressekonferenz, 31.08.1984
#494 (+|-)
(Wertung: -46)
Jörg Tauss, Piraten
Bahnstrecke München wg. herrenlosem Koffer gesperrt.. :( Normalerweise bringt man den zum Fundamt, statt Polizei zu holen #Terrorhysterie
Quelle: Twitter, 22.08.09 - Link
#217 (+|-)
(Wertung: -28)
Jörg Tauss, PIRATEN
Was die Kindererfassung angeht, habe ich schon vor geraumer Zeit sarkastisch vorgeschlagen, eine Anti-Baby-Terroristen- Abteilung beim BKA einzurichten. Schließlich können terroristische Veranlagungen ja schon in frühester Kindheit ausgeprägt werden. Vielleicht schafft man es auch, ein Terroristengen pränatal zu identifizieren. Ganz im Ernst: Der Kollege Dr. Uhl ist schlicht durchgeknallt.
Quelle: Gegenüber gulli.com am 09.07.09, Link
#454 (+|-)
(Wertung: -90)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Die CDU sagt den Wählern vor der Wahl nicht, was sie nach der Wahl vorhat. Ehrlichkeit sieht für mich anders aus.
Quelle: In der ARD Tagesschau vom Samstag, 15.08.2009 - zitiert u.a. auf Link
#600 (+|-)
(Wertung: -80)
Mario Klotzsche, FDP
Heute abend Wassereis-Aktion vor dem Cinestar Fulda - Motto: Lecken für unsere Zukunft!
Quelle: Twitter, 18.09.2009 - Link
#73 (+|-)
(Wertung: -225)
Wolfgang Schäuble, CDU
Am 4. Februar 2007:
Es gibt aktuell keine ganz besondere Gefährdung.
Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link
#497 (+|-)
(Wertung: -176)
Ursula von der Leyen, CDU
Zu Wählen heißt ganz einfach es ist die Möglichkeit sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen. Also wirklich auch Position zu beziehen und zu sagen ich erhebe meine Stimme.
Quelle: Erschienen in der "Videowand" des Bundestags als Wahlaufforderung zur BTW09 - Link
#259 (+|-)
(Wertung: -182)
Matthias Güldner, Grüne
Die Glorifizierung des Internet wird vergehen. Der politische Makel, mehr auf den Trend gesetzt zu haben als auf die Bekämpfung realer Menschenrechtsverletzungen, würde dagegen lange haften bleiben.
Quelle: In einem Kommentar für Welt Online am 26.07.2009, Link
#504 (+|-)
(Wertung: -367)
Helmut Schmidt, SPD
Manches, was man heute als Armut beklagt, wäre in meiner Kindheit beinahe kleinbürgerlicher Wohlstand gewesen.
Quelle: Zeit-Magazin Leben vom 18. Oktober 2007, zit. nach "der Freitag" 34/2009 vom 20.08.2009
Link
#213 (Wertung: 743)
Jörg Tauss, Piratenpartei
Wie soll ich Zehntausenden junger Menschen, die hier eine Petition einbringen, erklären, dass sie dies hätten bleiben lassen können, weil alte graue Herren mit Kugelschreiber keine Argumente hören wollen?
Quelle: Bei der Bundestagsdebatte über Grundrechte am 03.07.2009, Link
#455 (+|-)
(Wertung: -201)
Annette Schavan, CDU
Die Union ist bunter und grüner geworden. Auch deshalb, weil Politik sich wandeln muss, um die Werte zu erhalten, die jeder Mode trotzen.
Quelle: Über eine Koalition der Union und der Grünen am 25.07.2009 im Focus Link
#206 (+|-)
(Wertung: -59)
Edmund Stoiber, CSU
Nun haben wir, der normal verhaltende Bär lebt im Wald,
geht niemals raus und reißt vielleicht ein bis zwei Schafe im Jahr.
Äh, wir haben dann einen Unterschied zwischen dem normal
sich verhaltenden Bär, dem Schadbär und dem äh Problembär.
Und, äh, es ist ganz klar, dass, äh, dieser Bär,
äh, ein Problembär ist und es ist im Übrigen auch,
im Grunde genommen, äh durchaus äh ein gewisses Glück gewesen,
er hat um 1 Uhr nachts praktisch diese Hühner gerissen.
Quelle: Rede zum "Problembär" Bruno 2006, Link
#426 (+|-)
(Wertung: -172)
Monika Griefahn, SPD
Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance
Quelle: Pressemitteilung vom 10.08.2009, Link
#471 (+|-)
(Wertung: -98)
Thomas Jurk, SPD
(Gast208) Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte durch die (wirkungslose) Internet-Zensur des Zugangserschwerungsgesetztes ein? Für mich verstößt die SPD damit gegen das Grundgesetzt!
Thomas Jurk: Hallo lieber "Pirat". Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf. Ich persönlich hoffe darauf, dass wir das Problem lindern, wenn wir den Kunden von Kinderpornografie das Leben schwerer machen. Wenn deshalb irgendwo auf der Welt nur ein Kind nicht zu pornogrfischen Bildern mißbraucht wird, hat sich das gelohnt.
Quelle: Wahl-Chat von der Freien Presse, 29.07.2009 - Link
#386 (+|-)
(Wertung: -182)
Ulrike Flach, FDP
Sollte es im Herbst zu einer schwarz-gelben Regierung kommen, würde die FDP ein nationales Mondprogramm sofort auf den Verhandlungstisch legen.
Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 27.07.2009, zitiert u.a. auf Link
#636 (+|-)
(Wertung: -153)
Karl-Josef Laumann, CDU
"Ein Wahlprogramm ist das Eine, das Andere was ernsthaft in Verhandlungen vertreten wird, ist wieder das Andere."
Quelle: Tagesschau, 01.10.2009 - Link
#267 (Wertung: -168)
Silvana Koch-Mehrin, FDP, MdEP
(Auf den Vorwurf sie habe gelogent) Das ist eine infame Unterstellung. Ich habe das gesagt, was ...ähm... mir als Kenntnis von der Parlamentsverwaltung übermittelt wurde. Dass ich bei mehr als 75% der Sitzungen als Anwesend registriert bin. Das habe ich so gesagt, und dabei bleibe ich. Es gibt keinen Grund ...ähm... und das ist eine ...ähm... eine Frechheit mir eine ...ähm... (lacht) etwas anderes zu unterstellen.
Quelle: Gegenüber dem NDR Magazin "zapp" am 03.06.2009, Link (ab 3:50)
#101 (+|-)
(Wertung: -136)
Jörg Tauss, PIRATEN
Datenschutz ist im Zeitalter der Informationsgesellschaft eine unverzichtbare Bedingung für das Funktionieren jeglichen demokratischen Gemeinwesens.
Quelle: Im Deutschen Bundestag am 29.03.2007, Link
#548 (+|-)
(Wertung: -199)
Joachim Hermann, Bayrischer Innenminister, CSU
"Eine verfrühte Veröffentlichung der Nachbefragungsergebnisse ist nicht akzeptabel. Die Meinungsforschungsinstitute sind dafür verantwortlich, dass diese Daten nicht vorab bekannt werden. Andernfalls müssen die Institute damit rechnen, dass solche Nachbefragungen überhaupt nicht mehr erlaubt werden(...)Die meisten Menschen werden gut damit leben können, wenn es wie früher die erste Hochrechnung erst gegen 18.30 Uhr gibt."
Quelle: Zur Vorabveröffentlichung von Landestagswahlprognosen auf twitter.com, 01.09.2009 - Link
#159 (+|-)
(Wertung: 577)
Brigitte Zypries, SPD
Browser - Was sind denn jetzt nochmal Browser?
Quelle: Im ARD Morgenmagazin vom 28.06.2007, Link
#592 (+|-)
(Wertung: -228)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich glaube, der Stein des Weisen ist da noch nicht gefunden. Ich hab ihn auch nicht, das Internet ist noch ein vergleichsweise neues Medien. Aber ein Medium von dem ich sicher bin, dass es ganz ohne Regeln auch nicht aus kommt. Wir haben den Konflikt zuletzt erlebt beim Umgang mit Kinderpornografie. Ich mein, ich versteht auch die Internetnutzer , die auf der einen Seite sagen: Keine einschränkungen im Internet zulässig. Auf der anderen Seite weiß ich auch von vielen Eltern und kanns als Vater einer 13-jährigen Tochter auch nachvollziehen, dass die sagen Internet gut und schön, aber ich will, das Kinder auch im Internet geschützt sind [...] Auch das Internet braucht Verkehrsregeln und zwar solche die Freiheit des Internets beibehalten, ohne dass die Nutzung des Internets da zu weitgehend eingeschränkt werden. Und Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus und wir müssen das Sperren selbst auch überwachen so dass es nicht ein einzelner Mensch sondern ein Gremium überwacht, damit die sperren nicht auch missbraucht werden
Quelle: Radio Bremen-Vier, 15.09.2009 zu hören ab ca 11:11 hier: Link oder direkt hier: Link
#249 (Wertung: -171)
Peter Struck, SPD
Mein wichtigstes Bier habe ich in Gerhard Schröders Reihenhaus in Hannover getrunken. Rudolf Scharping war damals noch Verteidigungsminister, und Schröder wollte einen neuen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#388 (+|-)
(Wertung: -56)
Hans-Kurt Hill, LINKE
Energie ist ein öffentliches Gut und sollte auch allen zugänglich sein.
Quelle: Gegenüber der Jungen Welt am 02.11.2007, Link
#483 (Wertung: -26)
Jörg Tauss, Piraten
findet es ja lustig. Nach Piraten zum JU - Stand getigert. Politische Diskussion leider nicht möglich, weil Personal eingekauft und nicht JU
Quelle: Twitternachricht am 21.08.2009 direkt von der GamesCon - Link
#208 (+|-)
(Wertung: -203)
Franz Müntefering, SPD
Wir werden als Koalition von allen Seiten an dem gemessen, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist. Das ist unfair, weil es zwischendurch ein Ereignis gegeben hat, nämlich die Bundestagswahl und die daraus entstandene Koalition. Alle, die jetzt fröhlich gelacht haben, werden das morgen mit ihren Kommentaren begleiten können. Es kommt in der Tat darauf an, dass man uns an dem misst, was wir als Koalition aus dem Wahlergebnis heraus an Möglichkeiten entwickeln konnten. Das ist so.
Quelle: Pressekonferenz mit Angela Merkel am 29.08.2006, Link
#417 (+|-)
(Wertung: -222)
Angela Merkel, CDU
Es gibt zwar unterschiedliche Tarifverträge, aber es gibt kein Lohndumping in der Zeitarbeit.
Quelle: In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am 20.07.2008, zitiert u.a. auf Link
#248 (+|-)
(Wertung: 14)
Peter Struck, SPD
Ich sitze seit knapp dreißig Jahren im Deutschen Bundestag, in dieser Zeit war die SPD von 1980 bis 1982 in der Regierung und dann wieder von 1998 bis 2009. 13 Jahre haben wir also regiert. 13 Jahre von 30 Jahren. Wie konnten wir es zulassen, dass wir 17 Jahre in der Opposition waren? Diese 17 Jahre ärgern mich persönlich.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#286 (+|-)
(Wertung: -301)
Konrad Adenauer, CDU
"Wir stehen vor der Wahl zwischen Sklaverei und Freiheit. Wir wählen die Freiheit!"
Quelle: Flugblatt der CDU mit Auszug aus der Regierungserklärung vom 03.12.1952, Link
#96 (Wertung: -147)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ein grosser Teil der Parlamentarier ist mit dem Internet nicht aufgewachsen. Sie empfinden es daher moeglicherweise sogar als Bedrohung. Sie nehmen es nicht als technisches Netz oder als Kommunikationsinfrastruktur wahr, verstehen nichts von Netzneutralitaet, sondern als etwas, wo man eben Boeses bekommen kann und wo vermeintlich das Boese auch herkommt und die Gesellschaft durchdringt. Das Netz spiegelt nicht Probleme wider, sondern verursacht sie in deren Augen.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am
23.06.2009, Link