polit-bash.org | Das Internet vergisst nichts...


#647 (+|-) (Wertung: -123)
Angela Merkel, CDU
"Ich gehöre zu dem Typ Mensch, der schon im Sport die gesamte Unterrichtsstunde auf dem Dreimeterbrett gestanden hat und erst in der 45. Minute gesprungen ist."

Quelle: Welt am Sonntag, 31. Dezember 2000



#287 (+|-) (Wertung: -96)
Thomas Hummel, Bayernpartei
Da basteln die Grünen seit Jahrzehnten am sozial-ökologisch-egalitären Kindermädchenstaat und erst nach einer kleinen, vergleichsweise harmlosen, gegen die gefestigte Parteimeinung gerichtete und allein von der Wortwahl her kaum ernstzunehmenden Polemik in der Welt wachen alle auf - nur, weil’s auf einmal um das Internet geht.

Quelle: Kommentar zu einem Blogeintrag von Julia Seeliger über Herr Güldner von den Grünen am 28.07.2009, per Mail verifiziert. Link



#449 (+|-) (Wertung: -162)
Peter Struck, SPD
Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt

Quelle: Am 4. Dezember 2002 über den Verteidigungspolitische Richtlinien erläutert am Beispiel des Afghanistan-Einsatz Link



#76 (+|-) (Wertung: -144)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die freiheitliche Verfassung wäre gefährdet, wenn wir den Eindruck erwecken würden, wir könnten weniger Schutz gewähren als andere, weniger demokratische Staatsformen.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link



#251 (+|-) (Wertung: -122)
Peter Struck, SPD
Die Lobbys, die dagegen kämpfen, sind zu stark, zu mächtig. Und es gibt immer eine Partei, die diese Lobbyarbeit unterstützt. Für ein gerechteres Steuersystem braucht man einen massiven Subventionsabbau, und das ist nicht durchzusetzen, weil zu viele von diesen Subventionen profitieren.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link



#41 (+|-) (Wertung: -176)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich kenne und respektiere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz der Privatsphäre. Aber wir müssen auch sehen, dass dieser Schutz in der Alltagswirklichkeit praktikabel bleibt. Verbrecher und Terroristen sind klug genug, so etwas auszunutzen. Die tarnen ihre Informationen dann zum Beispiel als Tagebucheintrag. So leicht dürfen wir es denen nicht machen.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 08.02.2007, Link



#371 (+|-) (Wertung: -213)
Gerhard Schröder, SPD
Niemand außer mir ist in der Lage, eine stabile Mehrheit zu bilden.

Quelle: In der ?Berliner Runde? von ARD und ZDF am 18.09.2005, Link



#660 (+|-) (Wertung: -100)
Thomas de Maizière, CDU
Irgendwelche Hacker mögen immer irgendetwas hacken können, ähh, aber, ähm, die Zuverlässigkeit und Sicherheit des neuen Personalausweises steht nicht in Frage

Quelle: Tagesschau vom 22.09.2010 Link



#548 (+|-) (Wertung: -185)
Joachim Hermann, Bayrischer Innenminister, CSU
"Eine verfrühte Veröffentlichung der Nachbefragungsergebnisse ist nicht akzeptabel. Die Meinungsforschungsinstitute sind dafür verantwortlich, dass diese Daten nicht vorab bekannt werden. Andernfalls müssen die Institute damit rechnen, dass solche Nachbefragungen überhaupt nicht mehr erlaubt werden(...)Die meisten Menschen werden gut damit leben können, wenn es wie früher die erste Hochrechnung erst gegen 18.30 Uhr gibt."

Quelle: Zur Vorabveröffentlichung von Landestagswahlprognosen auf twitter.com, 01.09.2009 - Link



#206 (+|-) (Wertung: -98)
Edmund Stoiber, CSU
Nun haben wir, der normal verhaltende Bär lebt im Wald,
geht niemals raus und reißt vielleicht ein bis zwei Schafe im Jahr.
Äh, wir haben dann einen Unterschied zwischen dem normal
sich verhaltenden Bär, dem Schadbär und dem äh Problembär.
Und, äh, es ist ganz klar, dass, äh, dieser Bär,
äh, ein Problembär ist und es ist im Übrigen auch,
im Grunde genommen, äh durchaus äh ein gewisses Glück gewesen,
er hat um 1 Uhr nachts praktisch diese Hühner gerissen.

Quelle: Rede zum "Problembär" Bruno 2006, Link



#146 (+|-) (Wertung: -79)
Volker Beck, GRÜNE
(über das beschlossene Zugangserschwerungsgesetz)

Das ganze Vorhaben ist an Populismus kaum zu überbieten.

Quelle: Gegenüber der Tagesschau am 04.05.2009, Link



#243 (+|-) (Wertung: -94)
Jens Seipenbusch, PIRATEN
Jens: Das ist interessant. Anlässlich der hochkochenden Diskussion auf der Mailingliste, auf der noch viele klassisch denkende Urheberrechtsinhaber mitmachen, ich habe auch von Leuten gehört, die mit Jamendo Geld machen, die verkaufen Quasi Dinge um Musik herum, in diesem rechtsfreien Internet. Die Urheber sind also keine einheitliche Masse. Es gibt verschieden Grade der Erkenntnis auf dem Weg zur digitalen Revolution. Wir suchen das Gespräch mit den Leuten die noch zu retten sind...

Quelle: Auf dem 1. Bundesparteitag der Piratenpartei 2009 am 04.07.2009, Link



#113 (+|-) (Wertung: -186)
Guido Westerwelle, FDP
Gott erhalte uns Edmund Stoiber, einen besseren Wahlhelfer für die FDP kann es nicht geben.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 01.03.2006



#643 (+|-) (Wertung: -216)
Martin Dörrmann, SPD
über die Tatsache, dass die SPD als Oppositionspartei plötzlich gegen Internetzensur ist:

"Aus meiner Sicht ist das keine 180 Grad-Wende. Ich habe immer in den Debatten gesagt, dass Internetsperren nur einen begrenzten Beitrag im Kampf gegen kinderpornographische Inhalte leisten können, weil sie leicht zu umgehen sind.

[...]

Unser Grundsatz war auch immer: Löschen statt Sperren.

[...]

Die sachliche Bedeutung, gerade für junge Menschen, haben wir ebenfalls unterschätzt. Ich würde ja gerne sagen, dass wir Fehler gemacht haben. Aber unsere Argumentationslinie ist immer dieselbe geblieben. Das ist allerdings schwer zu vermitteln, das ist mir auch bewusst."

Quelle: Schaltzentrale-Blog der Süddeutschen Zeitung, 16.12.2009 Link



#465 (+|-) (Wertung: -164)
Andrea Nahles, SPD
Hartz IV ist im Kern richtig!

Quelle: Über die Vorschläge der CDU hinsichtlich ALG I gegenüber der Zeit 6.12.2006 Link



#7 (+|-) (Wertung: -203)
Martin Dörmann, SPD
Und genau das nehmen wir auf und schaffen nun ein unabhängiges Gremium aus fünf Experten, deren Mitglieder jederzeit Kontrolle auf diese Listen ausüben könnnen und sie auch korrigieren können und ich betone jederzeit. Jederzeit, jeden Tag.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link



#185 (+|-) (Wertung: -250)
Franz-Josef Strauß, CSU
(gemeint ist die CSU)

Ich bin die Stimme der Partei. Bringen Sie das Geld mit, dann dürfen Sie auch mitreden.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 25.05.1970



#135 (+|-) (Wertung: -143)
Erwin Huber, CSU
Es gibt angesehene Bürger, die niemals auf die Idee kämen, einen Apfel vom Nachbarbaum zu stehlen, aber ihr Geld ins Ausland schaffen, um es vor dem Fiskus zu verstecken.

Quelle: Gegenüber dem Bayernkurier Nr. 8 vom 23. Februar 2008, S.2



#103 (+|-) (Wertung: -1055)
Ursula von der Leyen, CDU
So selbstverständlich, wie wir den Kindern die Muttersprache mitgeben, müssen wir ihnen Religion mitgeben.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung am 18.03.2006, zitiert u.a. auf Link



#533 (+|-) (Wertung: -150)
Wolfgang Niebel, Generalsekretär, FDP
Eine Mehrwertsteuererhöhung gibt es nicht, Punkt. Da sind sich FDP und Union komplett einig.

Quelle: ZEIT Online, 1.9.2009 - Link



#176 (+|-) (Wertung: -150)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Politische Klugheit verlangt, dass man beim Kampf für das Gute die richtigen Mittel anwendet.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel Nr. 48/2007 vom 26.11.2007, S. 26



#509 (+|-) (Wertung: -7)
Burkhard Hirsch, FDP
Ein Staat, in dem alle verdächtig sind, ist selbst verdächtig.

Quelle: Thema Vorratsdatenspeicherung, heise online, 2. Januar 2007, Link



#262 (+|-) (Wertung: -80)
Jörg Tauss, Piraten
LOL!!! Mein Bundestags- Piratentisch ist wieder entfernt! Versehentlich sei nur ein "Urnentisch" vor meinen Stuhl gestellt worden.Gr.Kino!!

Quelle: Auf Twitter am 27.07.2009, Link



#629 (+|-) (Wertung: -9)
Joschka Fischer ,
"Jamaika ist keine Option. Können Sie sich Angela Merkel oder Edmund Stoiber mit Dreadlocks vorstellen?"

Quelle: zur möglichen "Jamaika"-Koalition nach den Bundestagswahlen, 19. September 2005, morgenpost.de, 20. September 2007



#60 (+|-) (Wertung: -67)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich weiß nur das, was wir wissen. Ob ich alles weiß, was wir wissen, weiß ich auch nicht, aber ich weiß natürlich, niemand von uns weiß etwas, was er nicht weiß.

Quelle: Auf einer Pressekonferenz 2007, zitiert in Werner Martin Doy? und Andreas Wiemers: Toll! "Philosoph Schäuble"



#280 (+|-) (Wertung: -118)
Gisela Piltz, FDP
Aber eines ist klar: Meine Waden sind schöner als deine. (zu Reinhard Grindel [CDU])

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 in ihrer Rede zum Bundeswahlgesetz, Link



#422 (+|-) (Wertung: -103)
Angela Merkel, CDU
Die Menschen haben ein Anrecht, für ihre Arbeit angemessen bezahlt zu werden. Deshalb finden wir uns mit sittenwidrigen Löhnen nicht ab. Ohne Mindeststandards kann gerechter Wettbewerb nicht stattfinden.

Quelle: Auf dem CDU-Parteitag vom 04.12.2007, zitiert u.a. auf Link



#368 (+|-) (Wertung: -121)
Claudia Roth, Bündnis 90/ Die Grünen
Ich liebe die Menschen in der Türkei, ich liebe die Konflikte in der Türkei. Es gibt immer wieder Probleme, immer wieder Konflikte. Mir gefällt in der Türkei Sonne, Mond und Sterne. Mir gefällt Wasser, Wind. Mir gefallen die Mezes, mir gefallen Kichererbsenpürree. Mir gefallen Börek, ich kann gute Börek machen.


Quelle: In der Rubrik "Politiker erklären die Welt" des Spiegel TV Magazins am 03.02.2007 beim Ball des Sports, Link



#303 (+|-) (Wertung: -323)
Daniela Raab, CSU
Aha! Dann haben sich die Grünen auf ihrer Überwachungspalme überlegt: Es wäre doch prima, sozusagen im vorauseilenden Gehorsam über dieses Thema im Plenum zu debattieren. Wen interessiert schon Gewaltenteilung?

Quelle: In der Sitzung des Deutschen Bundestages vom 13.12.2006, Link



#489 (+|-) (Wertung: -191)
Philipp Mißfelder, CDU
Diese innovativen Firmen [der Computer- und Videospielebranche, Anm.], die in Deutschland tausende hochqualifizierte und zukunftssichere Arbeitsplätze geschaffen haben, müssen auch künftig politisch unterstützt werden. Dazu gehört, im Internet die Urheberrechte und den Patentschutz zu wahren, um Raum für kreative Freiheit und künstlerische Ideen zu lassen.

Quelle: Pressemitteilung der Jungen Union zur Messe Gamescom,  19.08.2009 Link



#550 (+|-) (Wertung: -143)
Dr. Angela Merkel, CDU
Ob die Bürger ein elementares Bedürfnis nach der Verfassung haben, weiß ich nicht. Ich weiß auch nicht, ob jeder Deutsche in jeder Minute ein Bedürfnis nach dem Grundgesetz hat. Aber dass man sich auf eine Plattform gemeinsamer Rechte und Pflichten einigt, ist wesentlich.

Quelle: A. Merkel im Interview in der Süddeutschen Zeitung vom 5.11.2006 Link



#572 (+|-) (Wertung: -165)
Brigitte Zypries, SPD
Antworten auf Zukunftsfragen wie Arbeitsmarkt, Chancengerechtigkeit, Wirtschafts- und Finanzkrise ? Fehlanzeige! Was ich bisher von der Piratenpartei mitbekommen habe, war eher bescheiden. Ich war fast ein wenig enttäuscht von dem Niveau, auf dem da diskutiert wird.

Quelle: taz 10.09.2009 - Link



#544 (+|-) (Wertung: -154)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir haben 1990 die Wiedervereinigung mit der ehemaligen DDR, mit Mitteldeutschland, erreicht. Wenigstens das. Der Preis war hoch. Wir mussten uns mit der Oder-Neiße-Grenze abfinden. Und niemand kann Ihnen […] Wir haben uns mit der Grenze abfinden müssen […] es ist so […] aber mit dem Verlust der Heimat der Deutschen im Osten finden wir uns nicht ab […] Das kann niemand verlangen.


Quelle: auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier unter dem Motto "In Verantwortung für Schlesien", 8./9. Juli 1995 in Nürnberg, zu sehen in einem Ausschnitt aus dem Film "Deckname Dennis", BRD, 1996, Link



#485 (+|-) (Wertung: -115)
Helmut Schmidt, SPD
Ihre Handlungsweise ist legal, aber sie hat keine innere, keine moralische Rechtfertigung.

Quelle: Bei seiner Abwahl per Misstrauensvotum 1982, an Helmut Kohl, CDU und FDP gerichtet. Buch: Helmut Kohl, Erinnerungen 1938 - 1982 Link



#207 (+|-) (Wertung: -100)
Karl Liebknecht, SPD
Arbeiter und Soldaten! Nun ist eure Stunde gekommen. Nun seid ihr nach langem Dulden und stillen Tagen zur Tat geschritten. Es ist nicht zuviel gesagt: In diesen Stunden blickt die Welt auf euch und haltet ihr das Schicksal der Welt in euren Händen.

Quelle: Die nächsten Ziele eures Kampfes", ein Flugblatt der Gruppe "Internationale" vom 8./9.11.1918.



#278 (+|-) (Wertung: -113)
Jürgen Trittin, Grüne
Ihr hättet ja einen Änderungsantrag vorlegen können! Nicht nur besser wissen, auch besser machen!

Quelle: Zwischenruf in der Debatte zum Bundeswahlgesetz. 231 Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Link



#639 (+|-) (Wertung: -177)
Kristina Köhler , CDU
In einem Rechtsstaat kann illegale Migration nicht akzeptiert werden.

Quelle: Rede im Bundestagsam 26.11.2009 - Link



#409 (+|-) (Wertung: -398)
Annette Schavan, CDU
Ich glaube, dass die Bandbreite der Studiengebühren deutlich über 500 Euro pro Semester hinaus gehen sollte.

Quelle: Gegenüber der Rheinischen Post am 03.09.2004, Link



#119 (+|-) (Wertung: -189)
Günther Beckstein, CSU
Die multikulturelle Gesellschaft hat sich als "blauäugige Illusion" erwiesen.

Quelle: Erklärung am 20.11.2004, zitiert u.a. auf Link



#459 (+|-) (Wertung: -90)
Franz Müntefering, SPD
Manche Finanzinvestoren verschwenden keinen Gedanken an die Menschen, deren Arbeitsplätze sie vernichten ? sie bleiben anonym, haben kein Gesicht, fallen wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen her, grasen sie ab und ziehen weiter. Gegen diese Form von Kapitalismus kämpfen wir.

Quelle: Erschienen am 17. April 2005 in der Bild am Sonntag - Link



#627 (+|-) (Wertung: -182)
Wolfgang Schäuble, CDU
"Jemand, der so lange Verfassungsminister war wie ich, wird sehr genau darauf achten, dass das Grundgesetz eingehalten wird."

Quelle: handelsblatt.com - 2.11.2009 Link



#597 (+|-) (Wertung: -145)
Angela Merkel, CDU
Wir können uns keinerlei Experimente erlauben.

Quelle: Auf ihrer Wahlkampf-Fahrt im "Rheingold-Express", in Anlehnung an den Wahlkampf von Konrad Adenauer 1957 unter dem Slogan: "Keine Experimente!", Spiegel Online, 15.09.2009 - Link



#444 (+|-) (Wertung: -239)
Heiko Maas, Spitzenkandidat der Saar-SPD, SPD
Ich glaube nicht, dass diese Welt Killerspiele oder Paintball-Schwachsinn braucht.

Quelle: Tagesschau-Chat-Transkript vom 6. August 2009 - Link



#354 (+|-) (Wertung: -137)
Carsten Schneider, SPD
Die heutige Unterschicht leidet keineswegs nur an Geldknappheit, sondern gerade auch an fehlenden Chancen aktiver Teilhabe, an mangelnder Bildung und der "Vererbung" sozialer Benachteiligung. Ein sozialer Staat ermutigt, aktiviert und befähigt deshalb seine Bürger zu Partizipation, Leistung, Kreativität. Er investiert in die Menschen, anstatt sie zu alimentieren. Nur der vorsorgende Sozialstaat, der Familien-, Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik intelligent miteinander vernetzt, kann im 21. Jahrhundert soziale Gerechtigkeit herstellen.

Die Verfechter des Grundeinkommens hingegen wollen die Säulen der Sozialversicherung (Rente, Arbeitslosigkeit, Pflege, Unfall) einfach niederreißen, die Fürsorgesysteme und Maßnahmen zur Arbeitsförderung einstellen.

(aus Schneiders SPIEGEL-Artikel "Grundeinkommen - Ein gefährlicher Traum")

Quelle: In einem Gastkommentar für Spiegel Online am 22.04.2007, Link



#389 (+|-) (Wertung: -119)
Peer Steinbrück, SPD
Ohne Glaubwürdigkeit ist man nicht strategie- und kommunikationsfähig. Insofern befindet sich die SPD derzeit in einer sehr schwierigen Lage.

(vor Kurt Becks "Rücktritt")

Quelle: Gegenüber der Passauer Neuen Presse am 28.02.2008, zitiert u.a. auf Link



#654 (+|-) (Wertung: -249)
Stefan 'Aaron' Koenig, PIRATEN
Durch einen gezielten Präventivschlag gegen die iranischen Atomanlagen sollte der Westen den Machthabern in Teheran zeigen, dass wir uns von ihnen nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen.

Quelle: Blog von Aaron Koenig, 10.02.2010 - Link



#365 (+|-) (Wertung: -147)
Lutz Heilmann, DIE LINKE
"In dem Artikel standen falsche Tatsachenbehauptungen, die geeignet sind, meinen Ruf zu schädigen"

(als Begründung, warum er per einstweiliger Verfügung wikipedia.de für mehrere Tage sperren lies)

Quelle: Gegenüber heise online am 15.11.2008, Link



#237 (+|-) (Wertung: -156)
Brigitte Zypries, SPD
Richtig ist, dass sich künftig strafbar machen kann, wer sich Anleitungen zum Bombenbau im Internet besorgt. Das gilt aber nicht für jeden, der zufällig auf eine solche Seite gerät.

Denn der Täter muss den Vorsatz haben, eine schwere, den Staat gefährdende Straftat zu begehen. Uns geht es nicht darum, neugierige Surfer zu bestrafen, sondern gefährlichen Terroristen das Handwerk zu legen.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link



#666 (+|-) (Wertung: 24)
Cem Özdemir, B90/Grüne
Für mich ist Multikulti auch, dass eine Protestantin aus dem Osten, kinderlos, geschieden, Bundeskanzlerin werden kann.“

Quelle: ZDF-Morgenmagazin, 18.10.2010 - Link



#110 (+|-) (Wertung: -146)
Guido Westerwelle, FDP
Meine Politik fördert die Fleißigen, schützt die Schwachen und bestraft die Faulen. Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit.

Quelle: Gegenüber dem Focus am 03.11.2003