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#192 (+|-) (Wertung: -183)
Markus Söder, CSU
Nichts integriert in der CSU so sehr, wie wenn's gegen die CDU geht.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 27.08.1997



#301 (+|-) (Wertung: -127)
Franz Müntefering, SPD
Es gibt keine Schichten in Deutschland. Es gibt Menschen, die es schwerer haben, die schwächer sind. Das ist nicht neu. Das hat es schon immer gegeben. Aber ich wehre mich gegen die Einteilung der Gesellschaft.

Quelle: Gegenüber N24 am 16.10.2006, zitiert u.a. auf Link



#591 (+|-) (Wertung: -149)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die jungen Leute twittern ein bisschen oder posten auf Facebook. Und auch die paar Kollegen aus der Fraktion der SPD, die manchmal die Grundregeln von Anstand und Fairness verletzt haben, vermag ich auszuhalten.

Quelle: Zum Thema Schäuble - Internethassphänomen, 12.09.2009 - Link



#136 (+|-) (Wertung: -171)
Jürgen Trittin, GRÜNE
Bis in den katholischen Klerus ist doch bekannt, dass man die Gesellschaft nicht nach den Regeln der Betriebswirtschaft organisieren sollte.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 03.05.2005



#129 (+|-) (Wertung: -129)
Joschka Fischer, GRÜNE
Ich war einer der letzten Live-Rock'n'Roller der deutschen Politik. Jetzt kommt in allen Parteien die Playback-Generation.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 23.09.2005, Link



#658 (+|-) (Wertung: 70)
Dorothee Bär, CSU (!)
[...] Die deutsche Jugendschutzgesetzgebung ist eine der strengsten weltweit. Außerdem: Bringen Verschärfungen und Verbote tatsächlich Verbesserungen? Mit Sicherheit nicht. Vom Verbotenen geht immer ein besonderer Reiz aus. Viel wirksamer ist Aufklärung der Kinder über Chancen und Risiken des Internets. Medienkompetenz ist der Jugendschutz im 21. Jahrhundert!



Quelle: TAZ 03.07.2010; Link



#563 (+|-) (Wertung: -118)
Jürgen Rüttgers, CDU
Über die Arbeiter der rümanischen Nokia-Fabrik:

"Und im Unterschied zu den Arbeitnehmern im Ruhrgebiet kommen die Rumänen nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen, und sie wissen nicht was sie tun."

Quelle: Wahlkampfveranstaltung in Duisburg, 26.08.2009 Link auch zitiert in der FAZ vom 06.09.2009 Link



#48 (+|-) (Wertung: -168)
Wolfgang Schäuble, CDU
Das Grundgesetz ist nicht verhandelbar.

Quelle: Regierungserklärung zur Deutschen Islamkonferenz am 28. September 2006, Link



#479 (+|-) (Wertung: 19)
Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen
Gerade in einem Land, in dem in den kommenden Wochen die größte offene Drogenszene der Welt, nämlich das Münchener Oktoberfest, stattfindet, ist eine Liberalisierung weicher Drogen dringend notwendig.

Quelle: Claudia Roth im Interview über Legalisierung weicher Drogen, NPD-Verbot und Koalitionen, derstandart.at 18.8.2009 - Link



#72 (+|-) (Wertung: -167)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die meisten Menschen sind über Terrorismus und Kriminalität beunruhigt, nicht über polizeiliche Schutzmaßnahmen.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 08.02.2007, Link



#380 (+|-) (Wertung: -104)
Karl Lauterbach, SPD
Die arbeitgebernahen Verbände lobbyieren in der Regel über die FDP und die Union und insbesondere die Union ist da sehr anfällig.

Quelle: Gegenüber planet-interview.de am 04.05.2009, Link



#242 (+|-) (Wertung: -178)
Jens Seipenbusch, PIRATEN
"seltsam, dass Frauen sich nicht für Bürgerrechte interessieren"

Quelle: Gegenüber der Zeit am 06.07.2009, Link



#207 (+|-) (Wertung: -104)
Karl Liebknecht, SPD
Arbeiter und Soldaten! Nun ist eure Stunde gekommen. Nun seid ihr nach langem Dulden und stillen Tagen zur Tat geschritten. Es ist nicht zuviel gesagt: In diesen Stunden blickt die Welt auf euch und haltet ihr das Schicksal der Welt in euren Händen.

Quelle: Die nächsten Ziele eures Kampfes", ein Flugblatt der Gruppe "Internationale" vom 8./9.11.1918.



#551 (+|-) (Wertung: -103)
Daniel Cohn-Bendit, Europaabgeordneter, Bündnis 90 / Die Grünen
Eine geschiedene, kinderlose Ostdeutsche und ein schwuler Liberaler an der Spitze von Union und FDP - das wäre ohne Rot-Grün nicht möglich gewesen.

Quelle: DER SPIEGEL, 19. August 2005 - Link



#588 (+|-) (Wertung: 9)
Brigitte Zypries, SPD
Videoüberwachung macht nur Sinn, wenn sofort Hilfe zur Stelle ist. Sonst ist das nur der Versuch, Personal zu sparen und sich die Arbeit leichter zu machen, es ist die Vortäuschung falscher Sicherheit.

Quelle: Süddeutsche Zeitung, 14.09.2009 - Link



#630 (+|-) (Wertung: -135)
Franz Josef Strauß, CSU
Ich will lieber ein kalter Krieger sein als ein warmer Bruder.


Quelle: Franz Josef Strauß, Die Zeit 1.1.1971



#38 (+|-) (Wertung: -219)
Kurt Beck, SPD
"Wenn Sie sich waschen und rasieren, dann haben Sie in drei Wochen einen Job!"

Quelle: Auf dem Wiesbadener Sternschnuppenmarkt im Dezember 2006, zitiert u.a. auf Link



#303 (+|-) (Wertung: -336)
Daniela Raab, CSU
Aha! Dann haben sich die Grünen auf ihrer Überwachungspalme überlegt: Es wäre doch prima, sozusagen im vorauseilenden Gehorsam über dieses Thema im Plenum zu debattieren. Wen interessiert schon Gewaltenteilung?

Quelle: In der Sitzung des Deutschen Bundestages vom 13.12.2006, Link



#466 (+|-) (Wertung: -104)
Franz Josef Jung, CDU
Ich halte es für falsch, von einem Krieg zu sprechen. Es ist ein Stabilisierungseinsatz. Denn allein militärisch werden wir in Afghanistan keinen Erfolg haben. Ein Krieg wird nur militärisch geführt. Im Krieg findet kein Wiederaufbau statt, kein Bau von Schulen oder Krankenhäusern, im Krieg werden keine einheimischen Streitkräfte ausgebildet. In Afghanistan ist kein Krieg.

Quelle: Auf die Frage ob es nicht Zeit sei den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Krieg zu bezeichnen, FR-Online, 12.05.2009 - Link



#113 (+|-) (Wertung: -215)
Guido Westerwelle, FDP
Gott erhalte uns Edmund Stoiber, einen besseren Wahlhelfer für die FDP kann es nicht geben.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 01.03.2006



#569 (+|-) (Wertung: -30)
Jörg Tauss, Piratenpartei
Lieber Kollege Westerwelle, ich traue ihnen bei den Bürgerrechten soviel zu, wie ich mir zutraue eine Kuh werfen zu können.

Quelle: Jörg Tauss am 8 September 2009 im Deutschen Bundestag Link 5:22



#295 (+|-) (Wertung: -79)
Jean-Claude Juncker , CSV
Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel 52/1999 vom 27.12.1999



#507 (+|-) (Wertung: -101)
Norbert Blüm, CDU
Der Volker Rühe ist ein guter Mann, und die Angela Merkel, die ist auch ein guter Mann.

Quelle: Hamburger Abendblatt 24.11.2005 - Link



#535 (+|-) (Wertung: -152)
Katrin Göring-Eckardt , Grüne
Das geht für uns nicht.

(Über eine rechnerisch mögliche rotrotgrüne Koalition in Thüringen nach den Landtagswahlen 2009)

Quelle: In einer ZDF Diskussionsrunde zu den thüringer Landtagswahlen, 31.08.2009 - Link



#647 (+|-) (Wertung: -128)
Angela Merkel, CDU
"Ich gehöre zu dem Typ Mensch, der schon im Sport die gesamte Unterrichtsstunde auf dem Dreimeterbrett gestanden hat und erst in der 45. Minute gesprungen ist."

Quelle: Welt am Sonntag, 31. Dezember 2000



#326 (+|-) (Wertung: -174)
Ingo Wellenreuther, CDU
Das Hauptargument der Befürworter von mehr Plebisziten ist, dass man durch die Möglichkeit von Plebisziten auf Bundesebene der Politikverdrossenheit und dem Vertrauensverlust der Politiker entgegen wirken könnten. Ich habe hingegen noch nie verstanden, warum der Vorschlag, dem Parlament in wichtigen Fragen die gesetzgeberische Entscheidungskompetenz zu entziehen und dem Volk zu übertragen, zu einem höheren Vertrauen in die Parlamentarier führen soll.

Quelle: Antwort auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 02.06.2009, Link



#233 (+|-) (Wertung: -169)
Ursula von der Leyen, CDU
Gerade ältere Menschen haben ein großes Bewusstsein für den Zusammenhalt der Generationen. Sie sehen eine gut funktionierende Wirtschaft, eine nachhaltige Familienpolitik und Kinder als Grundlagen unseres Staates an. Den "Krieg der Generationen" gibt es nicht.

Quelle: Gegenüber der FAZ am 02.04.2008, Link



#66 (+|-) (Wertung: -277)
Wolfgang Schäuble, CDU
Es macht auf Dauer keinen Sinn, dass die Bundeswehr überall auf der Welt vielfältige Aufgaben wahrnehmen kann, nur nicht in dem Land, in dem das Grundgesetz gilt.

Quelle: Gegenüber dem Tagesspiegel am 05.01.2007, Link



#398 (+|-) (Wertung: -64)
Horst Köhler, CDU
Die Große Koalition soll sich auf die Sachprobleme konzentrieren und nicht schon wieder Ablenkungsmanöver machen und Ressourcen in politischen Sandkastenspielen binden.

Quelle: Im ZDF-Sommerinterview am 16.07.2006, zitiert u.a. auf Link



#302 (+|-) (Wertung: -129)
Ralf Fücks, Grüne
Schwarz-Grün steht für eine neue Bürgerlichkeit.

Quelle: Gegenüber der Welt am 11.06.2004, Link



#664 (+|-) (Wertung: -89)
Alexander Dobrindt, CSU
Diejenigen, die gestern gegen Kernenergie, heute gegen Stuttgart 21 demonstrieren, agitieren, die müssen sich dann auch nicht wundern, wenn sie übermorgen irgendwann ein Minarett im Garten stehen haben.

Quelle: CSU-Parteitag, 29.10.2010 - Link



#292 (+|-) (Wertung: -53)
Peter Struck, SPD
Trotzdem bin ich sehr dafür, dass möglichst viele Parlamentarier nach Afghanistan fahren.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 29.06.2009, Link



#520 (+|-) (Wertung: -97)
Jürgen Trittin, Bündnis 90 / Die Grünen
Treibhausgase müssen radikal reduziert werden, und zwar weltweit. Vor dieser Notwendigkeit haben die USA bisher die Augen verschlossen. Bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von vier Prozent sind sie für etwa ein Viertel der globalen Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich.

Quelle: Frankfurter Rundschau, 30. August 2005 - Link



#183 (+|-) (Wertung: -129)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ein Politiker braucht Zustimmung, und wenn man sie bekommt, gehört das zum Kick von Politik.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 42



#510 (+|-) (Wertung: -72)
Niels Annen, SPD
Wir begrüßen es, dass Guido Westerwelle und die FDP-Fraktion auf ihre Diäten verzichten wollen.

- zur Forderung von Guido Westerwelle, Politiker zukünftig nach Leistung zu bezahlen

Quelle: Tagespost 01.08.2002 - Link



#634 (+|-) (Wertung: -253)
Roland Koch, CDU
Die CDU ist die Partei der Freiheit

Quelle: Interview vom 06.11.2009 - Link



#68 (+|-) (Wertung: -145)
Wolfgang Schäuble, CDU
Eine Debatte, die zu dem Ergebnis käme, dass der Staat in einer bestimmten existenziellen Bedrohung nicht in der Lage ist, verfassungsmäßigen Schutz zu gewährleisten, weil das von der Verfassung ausgeschlossen ist, würde zur Delegitimierung dieses freiheitlich verfassten Rechtsstaats führen.

Quelle: Rede zum Abschluss der Veranstaltungsreihe ?Gesamtstaatliche Sicherheit? am 8. Dezember 2006, Link



#148 (+|-) (Wertung: -149)
Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
(über die Petition gegen die Sperrung von Internetseiten)

Das macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornografischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.

Quelle: Gegenüber der Tagesschau am 08.05.2009, Link



#567 (+|-) (Wertung: -172)
Christian Wulff, Ministerpräsident Niedersachsen, CDU
ie Einführung der Studiengebühren wurde sozial verträglich gestaltet, um sicherzustellen, dass die Studierenden lediglich aufgrund ihrer individuellen Fähigkeiten, nicht jedoch ihrer finanziellen Möglichkeiten zum Studium zugelassen werden. Die Studienbeiträge kommen den Hochschulen im Lande voll zugute und sorgen für bessere Studienbedingungen - durch moderne Geräte, durch zusätzliche Tutorien und bessere Ausstattung der Bibliotheken.

Quelle: Abgeordnetenwatch.de 22.01.2008 - Link



#640 (+|-) (Wertung: -179)
Anette Schavan, CDU
Ich nehme die Studierenden ernst, sowohl im Sommer als auch heute. Ernst nehmen heißt: auch widersprechen. Ernst nehmen heißt: korrigieren. Die Korrekturen sind beschlossen, und sie werden umgesetzt.

Quelle: Bundesministerin für Bildung und Forschung Anette Schavan im Deutschen Bundestag – 17. Wahlperiode – 7. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. November 2009 - Link



#454 (+|-) (Wertung: -132)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Die CDU sagt den Wählern vor der Wahl nicht, was sie nach der Wahl vorhat. Ehrlichkeit sieht für mich anders aus.

Quelle: In der ARD Tagesschau vom Samstag, 15.08.2009 - zitiert u.a. auf Link



#414 (+|-) (Wertung: -87)
Karl Lauterbach, SPD
Wir erleben gerade einen historischen Moment in der Geschichte der deutschen Krankenversicherung. Bald haben wir amerikanische Verhältnisse.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 01.04.2008, Link



#586 (+|-) (Wertung: -215)
Alois Karl, CSU
Sie hat sich sehr unflätig und unkorrekt verhalten.

(nachdem ihn erst die Bäuerin Regine Lehmeier als Protest gegen zu niedrige Milchpreise mit Milch übergoss, und er sie dafür dann so ohrfeigte, dass sie im Krankenhaus behandelt werden musste)

Quelle: Spiegel Online, 14.09.2009 - Link



#167 (+|-) (Wertung: -349)
von der Leyen, CDU
Wer die Stoppseite zu umgehen versucht, macht sich bewusst strafbar, weil er dann aktiv nach Kinderpornografie sucht.

Quelle: Gegenüber Zeit Online am 25.06.2009, Link



#393 (+|-) (Wertung: -94)
Otto Wels (Parteivorsitzender 1933), SPD
Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.

Quelle: Rede zur Begründung der Ablehnung des Ermächtigunsgesetzes am 23. März 1933, Link



#164 (+|-) (Wertung: -133)
Ulla Burchardt, SPD
Das Grundgesetz geht vom Schutz des Bürgers vor dem Staat aus, nicht vom Schutz des Staates vor seinen Bürgern. Und deren Freiheitsinteressen dürfen nicht auf dem Altar vorgeblicher Terrorismusbekämpfung geopfert werden

Quelle: In einem Beitrag für die Frankfurter Rundschau vom 02.12.2004, zitiert u.a. auf Link



#287 (+|-) (Wertung: -95)
Thomas Hummel, Bayernpartei
Da basteln die Grünen seit Jahrzehnten am sozial-ökologisch-egalitären Kindermädchenstaat und erst nach einer kleinen, vergleichsweise harmlosen, gegen die gefestigte Parteimeinung gerichtete und allein von der Wortwahl her kaum ernstzunehmenden Polemik in der Welt wachen alle auf - nur, weil’s auf einmal um das Internet geht.

Quelle: Kommentar zu einem Blogeintrag von Julia Seeliger über Herr Güldner von den Grünen am 28.07.2009, per Mail verifiziert. Link



#210 (+|-) (Wertung: -116)
Guido Westerwelle, FDP
Also, Computer ist für mich mehr son ganz einfaches Instrument, so wien Hammer oder n Nagel.

Quelle: Im ARD Morgenmagazin am 28.06.2007, Link



#324 (+|-) (Wertung: -104)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Es ist auf dieser Welt noch kein Krieg im Dienste von Freiheit und Humanität begonnen worden. Alle Kriege der vergangenen zweihunert Jahre hatten letztlich die gleiche Wurzel wie die koloniale und neokoloniale Ausplünderung der Entwicklungsländer: Es geht um den billigen Zugang zu Rohstoffen, Energiequellen und strategischen Positionen zum Zwecke der Profitmaximierung.

Quelle: Rede von Sahra Wagenknecht auf der Veranstaltung "100 Jahre Sozialistenkongress" am 22.09.07 in Stuttgart - Link



#654 (+|-) (Wertung: -236)
Stefan 'Aaron' Koenig, PIRATEN
Durch einen gezielten Präventivschlag gegen die iranischen Atomanlagen sollte der Westen den Machthabern in Teheran zeigen, dass wir uns von ihnen nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen.

Quelle: Blog von Aaron Koenig, 10.02.2010 - Link