#135 (+|-)
(Wertung: -179)
Erwin Huber, CSU
Es gibt angesehene Bürger, die niemals auf die Idee kämen, einen Apfel vom Nachbarbaum zu stehlen, aber ihr Geld ins Ausland schaffen, um es vor dem Fiskus zu verstecken.
Quelle: Gegenüber dem Bayernkurier Nr. 8 vom 23. Februar 2008, S.2
#363 (+|-)
(Wertung: -161)
Angela Merkel, CDU
Sozial ist, was Arbeit schafft.
Quelle: In der ZDF-Sendung "Berlin direkt" am 29.10.2007, Link
#589 (+|-)
(Wertung: -186)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Das können wir diesem Land nicht antun.
(im TV-Duell zur Bundestagswahl, auf die Frage von Frank Plasberg, ob die SPD sich angesichts schlechter Umfragewerte nicht eher in der Opposition "reanimieren" bzw. "regenerieren" wolle)
Quelle: TV-Duell am 13.09.2009 Link
#91 (+|-)
(Wertung: -186)
Wolfgang Schäuble, CDU
Sie werden ja nicht behaupten wollen, dass die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts mit Hitler, Stalin, Mao und anderen eine besonders friedfertige Zeit gewesen sei. Gemessen daran, leben wir ja immer noch in wunderbar geordneten Verhältnissen.
Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link
#300 (+|-)
(Wertung: -137)
Annette Schavan, CDU
Demokratisch verfasste Gesellschaften brauchen Eliten.
Quelle: Rede zur Eröffnung des Landesgymnasiums für Hochbegabte am 24.06.2005, zitiert u.a. auf Link
#402 (+|-)
(Wertung: -367)
Thomas Jurk , SPD
Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.
Quelle: Im Wahl-Chat bei Freie Presse.de am 29.07.2009, Link
#545 (+|-)
(Wertung: -198)
Wolfgang Schäuble, CDU
Haben Sie den Eindruck, dass irgendjemand in Deutschland Datenschutz nicht wichtig nimmt?
Quelle: Im Interview mit der taz, 14.10.2008 - Link
#569 (+|-)
(Wertung: -25)
Jörg Tauss, Piratenpartei
Lieber Kollege Westerwelle, ich traue ihnen bei den Bürgerrechten soviel zu, wie ich mir zutraue eine Kuh werfen zu können.
Quelle: Jörg Tauss am 8 September 2009 im Deutschen Bundestag Link 5:22
#433 (+|-)
(Wertung: -136)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, FDP
Wir wollen mit den Studiengebühren erreichen, dass die Qualität der Lehre steigt und die Abbrecherquote sinkt.
Quelle: Gegenüber der WAZ am 12.12.2007, Link
#205 (Wertung: -115)
Edmund Stoiber, CSU
Wer ein Trio vorne hat wie Ronaldo, Ronaldinho und äh...
äh äh und äh..
die andren Brasilianer, Carlo..
äh Roberto Carlos, das ist äh,
das ist äh,
Rivaldo dazu noch, Rivaldo
äh äh - ah äh..
Rivaldo und äh Ronaldinho und Ro...
und Ronaldo also...
das dann verloren zu haben, das ist zwar bitter aber nicht so bitter
Quelle: Rede über die Finalniederlage gegen Brasilien 2002, Link
#457 (+|-)
(Wertung: -226)
Christine Stahl, Die Grünen
Natürlich ist es ein Thema, wenn wir uns überlegen, wer zukünftig als möglicher Koalitionspartner in Frage kommen könnte. Ich würde aber jegliche Festlegung vermeiden wollen, weil wir nicht wissen, wie sich die CSU entwickelt - und die hat Entwicklung dringend nötig -, und wie sich die SPD bewegt. Deswegen ist es unsere erste Aufgabe, die eigene Politik in den Vordergrund zu stellen.
(Über schwarz-grüne Koalitionsoptionen)
Quelle: Interview der Süddeutschen, erschienen am 11.08.2009 Link
#525 (+|-)
(Wertung: -190)
Michael Glos, CSU
Das Handy zu bedienen ist schon viel. […] Ich habe Gott sei Dank Leute, die für mich das Internet bedienen.
Quelle: Handelsblatt, 24. April 2007 - Link
#56 (+|-)
(Wertung: -56)
Wolfgang Schäuble, CDU
Man kann nicht in hundertprozentiger awareness von Bedrohungen leben, ohne dass bestimmte Deformationen die Folge wären.
Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link
#398 (+|-)
(Wertung: -118)
Horst Köhler, CDU
Die Große Koalition soll sich auf die Sachprobleme konzentrieren und nicht schon wieder Ablenkungsmanöver machen und Ressourcen in politischen Sandkastenspielen binden.
Quelle: Im ZDF-Sommerinterview am 16.07.2006, zitiert u.a. auf Link
#553 (+|-)
(Wertung: -109)
Christian Pfeiffer, SPD
Ich glaube, dass wir in den Schulen Medienexperten brauchen. Lehrer, die eine Sonderausbildung haben und Kompetent an die Nutzung dieser Medien heranzuführen. Lehrer, die auch ständig auf dem neuesten Stand bleiben, denn die Forschung macht ja riesengroße Schritte, die in den Schulen gar nicht mehr ankommen. Hier muss also dafür Sorge getragen werden, dass der Umgang mit den modernen Medien in den Schulen immer auf dem letzten Stand der Erkenntnisse basiert. Das muss ein Anliegen sein!
Quelle: Gameface 13.09.2005 - Link
#221 (+|-)
(Wertung: -198)
Brigitte Zypries, SPD
Es ist weder der Industrie noch der Politik gänzlich geglückt, die Botschaft zu vermitteln: Man darf das eben nicht.
Quelle: Gegenüber Welt Online am 19.07.2009, Link
#70 (+|-)
(Wertung: -144)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Unschuldsvermutung heißt im Kern, dass wir lieber zehn Schuldige nicht bestrafen als einen Unschuldigen zu bestrafen. Der Grundsatz kann nicht für die Gefahrenabwehr gelten.
Quelle: Gegenüber Stern.de am 05.05.2007, Link
#24 (+|-)
(Wertung: -85)
Martin Dörmann, SPD
Es ist Tatsache, dass die Infrastruktur, auch ohne Gesetz, im Aufbau ist. Denn seit dem Frühjahr diesen Jahres gibt es Verträge zwischen dem BKA und den wichtigsten Providern in Deutschland, die sich zur Einrichtung einer solchen Sperrung verpflichtet haben. Ich hab das immer für den falschen Weg gehalten. Deshalb haben wir folgende Situation: auch ohne Gesetz wird es diese Infrastruktur geben, da die Provider die Verträge pünktlich umsetzen und einhalten werden. Aber wenn es das Gesetz nicht gibt, dann gäbe es eben alle datenschutzrechtlichen und verfahrensrechtlichen Sicherungen, die wir jetzt eingebaut haben, dann gäbe es die nicht, und das kann doch wirklich keiner ernsthaft wollen, auch die Liberalen nicht.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#568 (+|-)
(Wertung: -264)
Guido Westerwelle, FDP
... die Piratenpartei kann man ja wählen, aber die Stimme ist natürlich dann im Gulli.
Quelle: meinvzwahlzentrale 08.09.2009 Link
#16 (+|-)
(Wertung: -220)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, FDP
Ich könnte jetzt also wild mit Stichworten wie Web 2.0, Twitter, Voice-over-IP und so weiter um mich werfen oder waghalsige Theorien dazu aufstellen, wer wohl wann wen verdrängen wird.
Quelle: Grußwort des Ministers für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen anlässlich des 21. medienforums.nrw am 24.06.2009 - Link
#533 (+|-)
(Wertung: -169)
Wolfgang Niebel, Generalsekretär, FDP
Eine Mehrwertsteuererhöhung gibt es nicht, Punkt. Da sind sich FDP und Union komplett einig.
Quelle: ZEIT Online, 1.9.2009 - Link
#329 (+|-)
(Wertung: -51)
Oskar Lafontaine, LINKE
Pressefreiheit kann niemals die Freiheit von 200 reichen Leuten sein, ihre Meinung zu verbreiten.
Quelle: Redebeitrag auf der G8-Anhörung vom 3. bis 5. Juni 2007 in Bad Doberan, Link
#345 (Wertung: 62)
Angela Merkel, CDU
Ich ahne, wovon ich spreche, meine Damen und Herren.
Quelle: Rede anlässlich des Steinkohletages am 06.11.2007, Link
#179 (+|-)
(Wertung: -264)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Meine beiden ersten Autos waren Enten, beide hellblau. Das Wunderbare war: Sogar mit meinem technischen Verstand konnte ich fast alles reparieren, was kaputtging. Der Nachteil: Ich brauchte diese Kenntnisse jedes Wochenende.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 44
#484 (+|-)
(Wertung: -181)
Edmund Stoiber, CSU
Ich akzeptiere nicht, dass der Osten entscheidet, wer in Deutschland Kanzler wird. Die Frustrierten dürfen nicht über Deutschlands Zukunft bestimmen. Leider haben wir nicht überall so kluge Bevölkerungsteile wie in Bayern.
Quelle: Über das Wahlverhalten der Ostdeutschen, handelsblatt.com, 11.08.2005 - Link
#339 (+|-)
(Wertung: -153)
Stephan Urbach, PIRATEN
Ich lade Herrn Dr. Raabe hiermit zum öffentlichen Nachsitzen ein. Da es noch viele andere, [...] Punkte in der PM von Herrn Dr. Sascha Raabe gibt, möchten ich ihn dazu einladen, sich öffentlich mit der Piratenpartei auszusprechen, um gemeinsam für Freiheit, Recht und Demokratie einzustehen.
Quelle: In der Pressemitteilung vom 09.07.2009, Link
#410 (Wertung: -306)
Jürgen Schreier, CDU
Studiengebühren sind gerecht und nutzen den Studierenden.
Quelle: Auf der Website der CDU Fraktion im Saarland am 11.11.2008, Link
#462 (+|-)
(Wertung: -147)
Oskar Lafontaine , Linke
Generell gilt aber der Grundsatz Willy Brandts: Wenn man Frieden will, muss man mit den Parteien verhandeln, die miteinander streiten. Das galt früher für die PLO und gilt heute nicht nur gegenüber dem Iran, sondern auch gegenüber der Hamas.
Quelle: Über das Treffen Schröders mit Ahmadinedschad, erschienen am 23.02.2009 im Tagesspiegel - Link
#6 (+|-)
(Wertung: -240)
Martin Dörmann, SPD
Uns ist genauso bewusst wie ihnen, dass es versierte Nutzer durchaus schaffen, diese vorgesehenen Sperren technisch umgehen zu können.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#59 (+|-)
(Wertung: -185)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich werde unfreundlich, wenn mir Verfassungsbruch vorgeworfen wird.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 29.06.2007, zitiert u.a. auf Link
#355 (+|-)
(Wertung: -112)
Oskar Lafontaine, LINKE
Millionen sind in prekären Arbeitsverhältnissen. Wir haben keinen Grund zur Zuversicht. - Falls die Menschen Sie jetzt sehen könnten, Frau Bundeskanzlerin, hätten sie kein Verständnis dafür, dass Sie an dieser Stelle lächeln.
Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link
#512 (+|-)
(Wertung: -2)
Gregor Gysi, Die Linke (damals PDS)
Steuern heißen Steuern, weil man damit steuern kann.
Quelle: 102. Plenarsitzung des Bundestags vom 26.04.1996 "Programm für mehr Wachstum
und Beschäftigung" Link
#428 (+|-)
(Wertung: -181)
Norbert Geis, CSU
(über eine Studie im Auftrag der SPD Justizministerin Brigitte Zypries über die Kindererziehung durch homosexuelle Paare)
Wie will ich denn eine Studie ernsthaft als wissenschaftliches Werk anerkennen können, wenn nicht einmal die Betroffenen direkt Aug in Auge befragt worden sind sondern nur per Telefon? Das kann meiner Meinung nach keine ernstzunehmende wissenschaftliche Studie sein, auch wenn diese Studien 300 Seiten umfasst. Es lohnt sich nicht, diese 300 Seiten zu lesen.
Quelle: Im ZDF-Morgenmagazin am 11.08.2009, Link
#298 (+|-)
(Wertung: -346)
Franz Müntefering, SPD
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!"
Quelle: SPD-Fraktionssitzung am 09.05.2006, zitiert u.a. auf Link
#362 (+|-)
(Wertung: -113)
Michael Glos, CSU
Wer flächendeckende Mindestlöhne fordert, den Jobmotor Zeitarbeit abwürgt und Arbeit immer teurer macht, der akzeptiert die Rückkehr zu fünf Millionen Arbeitslosen und zur unerträglichen Sockelarbeitslosigkeit der letzten 20 Jahre.
Quelle: Gegenüber der Bild am Sonntag am 30.03.2008, zitiert u.a. auf Link
#332 (+|-)
(Wertung: -372)
Dr.Günther Beckstein, CSU
Jeder kennt die Erfolgsbilanz. Bei der Schleierfahndung
machen wir gerade keine willkürlichen Kontrollen. Ich
sage es einmal salopp: Wir kontrollieren diejenigen, die
danach ausschauen, als ob sie einer Kontrolle dringend
bedürften.
Quelle: In der Sitzung des Bayerischen Landtages vom 07.03.2006, Link
#664 (+|-)
(Wertung: -88)
Alexander Dobrindt, CSU
Diejenigen, die gestern gegen Kernenergie, heute gegen Stuttgart 21 demonstrieren, agitieren, die müssen sich dann auch nicht wundern, wenn sie übermorgen irgendwann ein Minarett im Garten stehen haben.
Quelle: CSU-Parteitag, 29.10.2010 - Link
#400 (+|-)
(Wertung: -296)
Günther Beckstein, CSU
Die zwangsweise Abschiebung dient lediglich zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr.
Quelle: Im "ZDF-Morgenmagazin" im März 1997, zitiert u.a. auf Link
#152 (+|-)
(Wertung: -178)
Gerhard Schröder, SPD
Man kann es so oder so machen. Ich bin für so.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel, Ausgabe 27/2003 vom 30.06.2003
#147 (+|-)
(Wertung: -95)
Wolfgang Wieland, GRÜNE
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, das Internet ist aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum.
Quelle: Bundestagsdebatte zum Zugangserschwerungsgesetz vom 06.05.2009, Link
#387 (+|-)
(Wertung: -291)
Ingo Wellenreuther, CDU, MdB für den Wahlkreis Karlsruhe-Stadt
Deshalb begrüße ich es außerordentlich, dass wir mit dieser gesetzlichen Maßnahme ein Instrumentarium an die Hand geben, dass zwar die Kinderpornografie nicht verhindert im Internet, aber den Zugang wesentlich erschweren kann. [...] Und natürlich gibt es technische Möglichkeiten die Sperrung zu umgehen, erschreckender Weise übrigens werden diese Anleitungen sogar in Internetforen angeboten. Aber dies ist allerdings überhaupt kein Argument dafür, nichts zu tun.
[...] Die individuelle Kommunikation wird nicht behindert. Nur der Zugang zu kriminellen Inhalten, und zwar der Aufruf einer Webseite, der wird gesperrt und das heißt die Verbindung ist ja noch gar nicht entstanden und deswegen ist es ein ganz anderes... eine ganz andere Situation. Und wer das mit der chinesischen Zensur vergleicht, Herr Stadler, ich glaube der ist wirklich vollkommen auf dem falschen Dampfer.
Quelle: Bei der Ersten Beratung zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen im Deutschen Bundestag am 06.05.2009, Link
#150 (+|-)
(Wertung: -47)
Sigmar Gabriel, SPD
Herr Schäuble will ja am liebsten die Schlafzimmer der Bürger überwachen. Ich finde, wir sollten dann mit den Leitwarten der Atomkraftwerke anfangen.
Quelle: Gegenüber dem Stern am 09.08.2007
#227 (+|-)
(Wertung: -141)
Wolfgang Schäuble, CDU
Impulsgeber für Sicherheit im Internet ist der Staat zum Beispiel mit dem elektronischen Personalausweis. Er ist auf die Bedürfnisse der Informationsgesellschaft zugeschnitten - vor allem mit dem Sicherheitskonzept der gegenseitigen Authentisierung mittels des Ausweises.
Quelle: Rede anlässlich des 2. Deutschland Online-Kongresses am 10.07.2009, Link
#245 (Wertung: -121)
Joachim Herrmann, CSU
Ich spiele sie selbst nicht, aber ich habe sie mir intensiv angeschaut. Ich bin erschrocken, wie der Spieler zu brutaler Gewalt animiert wird. Er wird ja selbst sozusagen zum Schwerkriminellen und bringt andere um, um zu Geld zu kommen oder um Punkte zu sammeln. Je grausamer der Mord, umso höher die Punktzahl. Das brauchen wir nicht. Solche Spiele sind unerträglich.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 16.03.2009, Link
#197 (+|-)
(Wertung: -314)
Ursula von der Leyen, CDU
Wir wissen, dass bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, wer Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle. Die bewegen sich in ganz anderen Foren. Die sind versierte Internetnutzer, natürlich auch geschult im Laufe der Jahre in diesem widerwärtigen Geschäft.
Quelle: In der RadioEins Sendung "Kopf der Woche" 24.04.2009, Link
#344 (Wertung: -41)
Jörg Wunderlich, LINKE
Internetsperren sind verfassungsrechtlich unzulässig, handwerklich mangelhaft und weitgehend nutzlos.
Quelle: Pressemitteilung vom 27.05.2009, Link
#333 (+|-)
(Wertung: -188)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir mussten uns mit der Oder-Neiße-Grenze abfinden.
Quelle: Auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier unter dem Motto "In Verantwortung für Schlesien", 8./9. Juli 1995 in Nürnberg, zu sehen in einem Ausschnitt aus dem Film "Deckname Dennis", BRD, 1996, Link
#541 (+|-)
(Wertung: -139)
Joachim Herrmann, CSU
Über die Zunahme rechtsextremer Seiten im Internet:
"Die Zahlen zeigen, dass wir zur Bekämpfung härtere Maßnahmen wie eine Sperrung von rechtsextremen Internetseiten dringend brauchen."
Quelle: BILD-"Zeitung" am 14.08.2009
Link
#404 (+|-)
(Wertung: -161)
Dr. Martin Schwanholz, SPD
Sie gehören anscheindend der Generation "Keine Kinderstube" an.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 03.08.2009, Link