#652 (+|-)
(Wertung: -141)
Dr. Thomas Feist, Günter Baumann, CDU
"Zentrales Argument der Petentin bei der Ablehnung der mit dem Zugangserschwerungsgesetz möglichen staatlichen Löschmaßnahmen bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder im Internet war die Sorge um die Freizügigkeit der Netznutzer."
Quelle: Pressemeldug auf der Seite des MdB Thomas Feist, 22.02.2010 - Link
#307 (+|-)
(Wertung: 147)
Hermann Göring, NSDAP
Natürlich, das einfache Volk will keinen Krieg [?] Aber schließlich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen, und es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen, ob es sich nun um eine Demokratie, eine faschistische Diktatur, um ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur handelt. [?] Das ist ganz einfach. Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land.
Quelle: Im Interview mit Gustave Gilbert in seiner Gefängniszelle am 18.04.1946, Nürnberger Tagebuch S.270 - Link
#476 (+|-)
(Wertung: -136)
Wolfgang Clement, Ex-SPD
Zusammen mit Johannes Rau habe ich mich 1986 für den Ausstieg ausgesprochen. Wir standen damals unter dem Eindruck der Katastrophe von Tschernobyl. Und wir sahen die Gefahr des militärischen und terroristischen Missbrauchs der zivilen Nutzung der Kernenergie. Deshalb wollten wir aussteigen und ein Signal für andere Staaten setzen. Das hat sich als Illusion erwiesen. Die Missbrauchsgefahr gibt es zwar weiterhin, aber die Kernenergie wird inzwischen weltweit genutzt. Niemand orientiert sich mehr an unserer Haltung, wir sind nahezu allein auf der Welt mit unserer Ausstiegsphilosophie. Eine Anlage vom Typ Tschernobyl wird nicht mehr gebaut - Gott sei Dank! Und wir alle sind mit den Herausforderungen des Klimawandels konfrontiert. Deshalb sollten auch wir in Deutschland ideologiefrei über Kernkraft sprechen und nicht auf einen Sonderweg setzen, während unsere Nachbarn unter dem Eindruck der Klimaproblematik und einer unsicheren Energieversorgungslage mehr und mehr in die Kernenergie investieren.
Quelle: Im Interview mit der Süddeutschen über das Thema Energiepolitik, 09.07.2009 Link
#183 (+|-)
(Wertung: -115)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ein Politiker braucht Zustimmung, und wenn man sie bekommt, gehört das zum Kick von Politik.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 42
#15 (+|-)
(Wertung: -259)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, FDP
Wie gehen wir damit um, dass die Internet-Generation hier teilweise offenbar ein ganz anderes Rechtsempfinden hat? Dieses Thema beschäftigt gerade mich als Liberalen sehr. Wenn wir das Urheberrecht nicht achten, dann untergraben wir einen der wichtigsten Pfeiler unseres Gesellschaftssystems, unserer Demokratie. Es ist nicht "hip", Ideen zu klauen, es hat nichts mit Freiheit zu tun, sondern es ist kriminell - und das wird auch nicht dadurch besser, dass der Dieb dabei kein altmodisches Brecheisen benutzt, sondern top-moderne W-lan-Anschlüsse und Mobiltelefone.
Quelle: Grußwort des Ministers für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen anlässlich des 21. medienforums.nrw am 24.06.2009 - Link
#392 (+|-)
(Wertung: -146)
Andrea Ypsilanti, SPD
Dass die Apologeten des Neoliberalismus uns jetzt erzählen wie man die Finanzkrise bewältigt, ist doch nicht glaubwürdig.
Quelle: Gegenüber der TAZ am 12.12.2008, Link
#623 (+|-)
(Wertung: -177)
Guido Westerwelle, FDP
Im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP 2009:
"Das komplette Programm der Unionsparteien ist verhandelbar, und das komplette Programm der FDP ist verhandelbar"
Quelle: 1.10.2009, Link
#638 (+|-)
(Wertung: -334)
Hans-Joachim Fuchtel, CDU
Die Piratenpartei Deutschland hat sich im September 2006 beim Bundeswahlleiter registrieren lassen. Es handelt sich um eine Absplitterung der SPD.
Quelle: abgeordnetenwatch, 10.09.2009 - Link
#176 (+|-)
(Wertung: -170)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Politische Klugheit verlangt, dass man beim Kampf für das Gute die richtigen Mittel anwendet.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel Nr. 48/2007 vom 26.11.2007, S. 26
#55 (+|-)
(Wertung: -289)
Wolfgang Schäuble, CDU
Man könnte zum Beispiel bestimmte Auflagen für jemand erlassen, den man nicht abschieben kann, etwa ein Kommunikationsverbot im Internet oder mit dem Handy. Die rechtlichen Probleme reichen bis hin zu Extremfällen wie dem sogenannten Targeted Killing.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 9.07.2007, Link
#315 (+|-)
(Wertung: -120)
Hans Eichel, SPD
Privatisierung ist auch im internationalen Verständnis für staatliche Unternehmen der bessere Weg, Wachstums- und Beschäftigungschancen im Wettbewerb zu nutzen.
Quelle: Pressekonferenz zum Beteiligunsbericht am 12.12.2002, zitiert u.a. auf Link
#296 (+|-)
(Wertung: -139)
Roman Herzog, Alt-Bundespräsident
Das Volk folgt. Das sagt ja schon der Name.
Quelle: Bei der Präsentation seines Buches "Weckruf für Deutschland" am 30.04.2008 Link
#319 (+|-)
(Wertung: -119)
Helmut Kohl, CDU
"Ich schäme mich als Deutscher ... auch die Nachgeborenen Deutschen haben nicht das Recht, sich der gemeinsamen Haftung für das im deutschen Namen begangene Unrecht zu entziehen."
Quelle: Zitiert im Münchner Merkur, 16.12.1995
#320 (+|-)
(Wertung: -95)
Oskar Lafontaine, LINKE
Deutschland darf sich nicht an einem Krieg beteiligen, der die Genfer Konvention verletzt. Die gehört zum Völkerrecht. Und in Afghanistan wird sie verletzt, weil man bei einem Angriff einen Bauern auf dem Feld nicht von einem Taliban unterscheiden kann.
Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 17.02.2008, Link
#475 (+|-)
(Wertung: -250)
Wolfgang Schäuble, CDU
Das ist ein grober Unsinn. Wir geniessen in der westlichen Gesellschaft ein Mass an Freiheit, ein Mass an Kommunikation wie nie zuvor. Ich kann wirklich nicht erkennen, dass wir dabei wären, die Freiheit abzuschaffen. Ich wundere mich immer: Die jungen Leute am Bahnhof reden ständig ins Handy. Und es stört sie gar nicht, dass alle andern dabei zuhören.
Quelle: Interview der NZZ am Sonntag zum Thema Überwachung und Terrorabwehr, 15.07.2007 - Link
#600 (+|-)
(Wertung: -78)
Mario Klotzsche, FDP
Heute abend Wassereis-Aktion vor dem Cinestar Fulda - Motto: Lecken für unsere Zukunft!
Quelle: Twitter, 18.09.2009 - Link
#318 (Wertung: -175)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich hoffe, dass ein neues Bewusstsein für Datenschutz und Privatheit kommt.
Quelle: Gegenüber der FAZ am 11.03.2009, Link
#520 (Wertung: -140)
Jürgen Trittin, Bündnis 90 / Die Grünen
Treibhausgase müssen radikal reduziert werden, und zwar weltweit. Vor dieser Notwendigkeit haben die USA bisher die Augen verschlossen. Bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von vier Prozent sind sie für etwa ein Viertel der globalen Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich.
Quelle: Frankfurter Rundschau, 30. August 2005 - Link
#481 (+|-)
(Wertung: -112)
Wolfgang Bosbach, CDU
Online-Durchsuchung, das geht nicht mit Messer und Gabel und auch nicht mit dem Fernglas. Dafür brauchen wir den Einsatz modernster IT-Technik, und da kann eine Mail dafür ein Beispiel sein.
Quelle: Auszüge aus dem Buch "Angriff auf die Freiheit" erschienen auf Spiegel Online am 12.08.2009 - Link
#651 (+|-)
(Wertung: 1)
Beate Merk, CSU
Da Daten anders als Autos oder Handys keine Sachen sind, kann man sie nicht stehlen. Und wo es keine gestohlene Ware gibt, da gibt es auch keine Hehlerei."
Quelle: heise, 13.02.2010 - Link
#247 (+|-)
(Wertung: -113)
Peter Struck, SPD
Ein anderer Satz, den ich auch zu oft gesagt habe: Leider war die CDU nicht in der Lage… Also, diese Sätze werde ich jedenfalls nicht vermissen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#232 (+|-)
(Wertung: -190)
Wolfgang Schäuble, CDU
Aber wir mussten in den letzten Jahren auch die Erfahrung machen, dass ebenenübergreifende IT-Projekte nicht selten mühsam waren und weniger effizient verlaufen sind, als alle Beteiligten sich das gewünscht hätten. "Gut Ding will Weile haben" - dieser Spruch heißt nicht, dass etwas allein schon deshalb gut wird, weil es lange dauert.
Quelle: Rede anlässlich des 2. Deutschland Online-Kongresses am 10.07.2009, Link
#234 (+|-)
(Wertung: -183)
Brigitte Zypries, SPD
Sie sollten nicht vergessen, dass ich einsam auf europäischer Ebene sehr darum gekämpft habe, die Eingriffe ins Internet so gering wie möglich zu halten. So speichern wir zwar, welche IP-Adresse wie lange im Internet unterwegs ist, wir erfassen aber nicht etwa, auf welcher Seite sie unterwegs ist. Die Kontrolle von Surfern ist damit so gut wie gar nicht möglich - das wollen wir ja auch nicht.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link
#327 (+|-)
(Wertung: -85)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Darüber hinaus gehört die Vergesellschaftung des Finanzsektors endlich auf die Tagesordnung.
Quelle: Artikel für die Tageszeitung "Neues Deutschland" am 12.12.08, Link
#211 (+|-)
(Wertung: -110)
Jan Moenikes, SPD
Mitarb. UNODC ueber #zensursula und EU-Websperrenidee: "You know, there are more serious problems in the world your gov. should work on...
Quelle: Auf Twitter am 02.07.2009, Link
#624 (+|-)
(Wertung: -131)
Philipp Mißfelder, Vorsitzender der Jungen Union, CDU
Mit dem Begriff der Sozialdemokratisierung der Union bin ich vorsichtig. Die CDU unterscheidet sich massiv von der SPD.
Quelle: Interview mit Tagesschau.de, 17.10.2009 - Link
#586 (+|-)
(Wertung: -289)
Alois Karl, CSU
Sie hat sich sehr unflätig und unkorrekt verhalten.
(nachdem ihn erst die Bäuerin Regine Lehmeier als Protest gegen zu niedrige Milchpreise mit Milch übergoss, und er sie dafür dann so ohrfeigte, dass sie im Krankenhaus behandelt werden musste)
Quelle: Spiegel Online, 14.09.2009 - Link
#321 (+|-)
(Wertung: -100)
Maria Böhmer, Integrationsbeauftragte der CDU
"Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!"
Quelle: Pressemitteilung des Presse- und Informationsamts am 12.03.2008, Link
#62 (+|-)
(Wertung: -294)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich kann wirklich nicht erkennen, dass wir dabei wären, die Freiheit abzuschaffen.
Quelle: Gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung vom 15. Juli 2007, Link
#484 (+|-)
(Wertung: -190)
Edmund Stoiber, CSU
Ich akzeptiere nicht, dass der Osten entscheidet, wer in Deutschland Kanzler wird. Die Frustrierten dürfen nicht über Deutschlands Zukunft bestimmen. Leider haben wir nicht überall so kluge Bevölkerungsteile wie in Bayern.
Quelle: Über das Wahlverhalten der Ostdeutschen, handelsblatt.com, 11.08.2005 - Link
#135 (+|-)
(Wertung: -191)
Erwin Huber, CSU
Es gibt angesehene Bürger, die niemals auf die Idee kämen, einen Apfel vom Nachbarbaum zu stehlen, aber ihr Geld ins Ausland schaffen, um es vor dem Fiskus zu verstecken.
Quelle: Gegenüber dem Bayernkurier Nr. 8 vom 23. Februar 2008, S.2
#39 (+|-)
(Wertung: -248)
Wolfgang Schäuble, CDU
Diejenigen, die sagen Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein darüber nachzudenken, was die bessere Lösung ist, denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst.
Quelle: Internationale Konferenz zur Terrorabwehr am 01. Dezember 2007, Link
#113 (+|-)
(Wertung: -259)
Guido Westerwelle, FDP
Gott erhalte uns Edmund Stoiber, einen besseren Wahlhelfer für die FDP kann es nicht geben.
Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 01.03.2006
#376 (+|-)
(Wertung: -391)
Dorothee Bär, CSU
Wir beobachten in zunehmendem Maße, dass eine nennenswerte Zahl von Internetnutzern der Meinung zu sein scheint, im Internet würden die Gesetze der realen Welt nicht gelten, die schrankenlose Freiheit des weltweiten Netzes sei ein höheres Gut als das geltende Recht. Diese bestenfalls romantische, in jedem Fall aber naive Weltsicht ist dazu geeignet, den Aktivitäten von Cyberkriminellen und Gesetzesbrechern auf den verschiedensten Feldern ? sicherlich ungewollt ? Vorschub zu leisten. Diese Sorge treibt uns zunehmend um.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 07.07.2009, Link
#650 (Wertung: -184)
Georg Schmid, Landtagsfraktionsvorsitzender, CSU
"Mit einem Chaos-Club rede ich nicht. Ich rede mit Bürgern."
Quelle: Anfang des Jahres, erschienen in der taz, 17.02.2010 - Link
#649 (Wertung: -105)
Alexander Dobrindt, CSU
Wenn Westerwelle nicht nach London fahren will, verhandelt eben zu Guttenberg allein für Deutschland – mal schau'n, ob es auffällt
Quelle: welt.de, 02.01.2010 - Link
#276 (+|-)
(Wertung: -136)
Eduard Oswald, CSU
Bei der Steuer werden alle wach!
Quelle: Zwischenruf in der 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 zum Thema Steuerhinterziehungsschutzgesetz, Link
#394 (+|-)
(Wertung: -216)
Karl Lauterbach, SPD
Die Lobbyisten hätten, wenn sie bei der Union keine Handlanger fänden, viel weniger Einfluss. Bei uns in der SPD sprechen auch ständig Lobbyisten vor, aber das beeinflusst meine Arbeit überhaupt nicht.
Quelle: Gegenüber planet.interview.de am 04.05.2009, Link
#589 (+|-)
(Wertung: -200)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Das können wir diesem Land nicht antun.
(im TV-Duell zur Bundestagswahl, auf die Frage von Frank Plasberg, ob die SPD sich angesichts schlechter Umfragewerte nicht eher in der Opposition "reanimieren" bzw. "regenerieren" wolle)
Quelle: TV-Duell am 13.09.2009 Link
#123 (+|-)
(Wertung: -222)
Günther Beckstein, CSU
Nachdem Stoiber noch nichts gesagt hat, weiß ich nicht, was mein Wille ist.
Quelle: Gegenüber den Nürnberger Nachrichten am 22.09.2005
#661 (+|-)
(Wertung: -78)
Wolfgang Bosbach, CDU
"Wegen einer solchen Tat kann man nicht Millionen von Sportlern die Ausübung ihres Sports verbieten." zum Amoklauf in Lörrach.
Quelle: Zeit 20.09.2010 - Link
#417 (+|-)
(Wertung: -222)
Angela Merkel, CDU
Es gibt zwar unterschiedliche Tarifverträge, aber es gibt kein Lohndumping in der Zeitarbeit.
Quelle: In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am 20.07.2008, zitiert u.a. auf Link
#584 (+|-)
(Wertung: -136)
Günther Oettinger, Ministerpräsident Baden-Württemberg, CDU
In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Blöde ist, es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muss man das aus eigener Kraft schaffen.
Quelle: Während einer Veranstaltung der Studentenverbindung Ulmia in Tübingen am 29. Januar 2007 - Stuttgarter Zeitung Nr. 25/2007 vom 31. Januar 2007 - Link
#145 (+|-)
(Wertung: 1412)
Volker Beck, GRÜNE
Eine Regierung, die alle Bürger verdächtigt, sollte abtreten und sich ein anderes Volk suchen.
Quelle: Auf der Demo "Für ein Morgen in Freiheit" in Köln am 15.03.2008, zitiert u.a. auf Link
#173 (+|-)
(Wertung: -47)
Konrad Adenauer, CDU
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.
Quelle: Datum unbekannt, zitiert u.a. in "Atlantic Community Quarterly" v.14-15 1976-1978, p. 200
#200 (+|-)
(Wertung: -121)
Angela Merkel, CDU
Ganz gefährlich wird es oder würde es werden, wenn man sagte, dass sich die Regionalzeitungen eine eigene Berichterstattung eigentlich nicht mehr leisten könnten und deshalb der permanenten Informationsunterstützung durch das öffentlich-rechtliche Fernsehen bedürften. Das fände ich ein bisschen komisch. So können wir das nicht machen. Dafür waren die Rundfunkgebühren nicht gedacht. Wir müssen dabei schon auf eine bestimmte Trennung achten.
Quelle: Rede beim Festakt zum 60. Gründungsjahr der Deutschen Journalistenschule am 29. 07.2009, Link
#450 (+|-)
(Wertung: -138)
Stefan Hilsberg, SPD
Wir haben den Menschen vorgegaukelt, dass mit Fordern und Fördern jeder den ersten Arbeitsmarkt erreichen kann. (...) Gerhard Schröder hat zu kurz gedacht.
Quelle: So erschienen am 16. Oktober 2006 in einem Artikel über Hartz IV Link
#511 (+|-)
(Wertung: -112)
Michael Glos, CSU
Ich hoffe, dass es meinem Land nie so dreckig geht, dass es auf Leute wie mich zurückgreifen muss.
Quelle: In der Zeit, zitiert Handelsblatt, 19.08.2005 - Link
#531 (+|-)
(Wertung: -134)
Christoph Matschie, SPD
Über die Forderung von 60 "SPD-Linken", von der Agenda 2010 abzurücken:
"Rot-Grün hat unter Gerhard Schröder gute Politik gemacht. (...) Die Arbeitslosigkeit ist deutlich zurückgegangen. Ich finde, die SPD sollte zu diesen Erfolgen stehen"
Quelle: Auf einer Konferenz der SPD-Fraktionschefs aus Bund und Ländern in Wiesbaden, 02.09.2008, zitert unter anderem auf Zeit Online - Link