polit-bash.org | Das Internet vergisst nichts...


#485 (+|-) (Wertung: -80)
Helmut Schmidt, SPD
Ihre Handlungsweise ist legal, aber sie hat keine innere, keine moralische Rechtfertigung.

Quelle: Bei seiner Abwahl per Misstrauensvotum 1982, an Helmut Kohl, CDU und FDP gerichtet. Buch: Helmut Kohl, Erinnerungen 1938 - 1982 Link



#569 (+|-) (Wertung: -14)
Jörg Tauss, Piratenpartei
Lieber Kollege Westerwelle, ich traue ihnen bei den Bürgerrechten soviel zu, wie ich mir zutraue eine Kuh werfen zu können.

Quelle: Jörg Tauss am 8 September 2009 im Deutschen Bundestag Link 5:22



#405 (+|-) (Wertung: -472)
Angela Merkel, CDU
Es gibt ja viele, die machen sich Sorgen, dass, wenn es Studiengebühren gibt, dass dann vielleicht manch einer nicht mehr studieren kann. Wir glauben, wenn es Studiengebühren gibt, dann haben vielleicht wieder mehr Kinder eine Chance, auch in Deutschland ein gutes Studium zu machen.

Quelle: Bei einem Wahlkampfauftritt in Münster am 04.05.2005, zitiert u.a. auf Link



#268 (+|-) (Wertung: -3)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich hab vor kurzem die Paintballer in den Bundestag eingeladen, [...] interessanterweise gab es Kollegen die für ein Paintballverbot waren, die gemeint haben des wär ein Computerspiel. Also, mit dieser Art und Weise des Umgang auch mit anderen Leuten und ohne jede Kenntnis ihnen da Verbote auferlegen zu wollen, das ist nicht mein Ding und da unterstütze ich auch künftig innerhalb oder außerhalb des Bundestages wo ich kann.

Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link



#387 (+|-) (Wertung: -205)
Ingo Wellenreuther, CDU, MdB für den Wahlkreis Karlsruhe-Stadt
Deshalb begrüße ich es außerordentlich, dass wir mit dieser gesetzlichen Maßnahme ein Instrumentarium an die Hand geben, dass zwar die Kinderpornografie nicht verhindert im Internet, aber den Zugang wesentlich erschweren kann. [...] Und natürlich gibt es technische Möglichkeiten die Sperrung zu umgehen, erschreckender Weise übrigens werden diese Anleitungen sogar in Internetforen angeboten. Aber dies ist allerdings überhaupt kein Argument dafür, nichts zu tun.

[...] Die individuelle Kommunikation wird nicht behindert. Nur der Zugang zu kriminellen Inhalten, und zwar der Aufruf einer Webseite, der wird gesperrt und das heißt die Verbindung ist ja noch gar nicht entstanden und deswegen ist es ein ganz anderes... eine ganz andere Situation. Und wer das mit der chinesischen Zensur vergleicht, Herr Stadler, ich glaube der ist wirklich vollkommen auf dem falschen Dampfer.



Quelle: Bei der Ersten Beratung zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen im Deutschen Bundestag am 06.05.2009, Link



#563 (+|-) (Wertung: -110)
Jürgen Rüttgers, CDU
Über die Arbeiter der rümanischen Nokia-Fabrik:

"Und im Unterschied zu den Arbeitnehmern im Ruhrgebiet kommen die Rumänen nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen, und sie wissen nicht was sie tun."

Quelle: Wahlkampfveranstaltung in Duisburg, 26.08.2009 Link auch zitiert in der FAZ vom 06.09.2009 Link



#114 (+|-) (Wertung: -95)
Guido Westerwelle, FDP
Eine Politik der guten Ergebnisse ist besser für die Menschen als eine Politik der besten Absichten.

Quelle: Rede auf dem Dreikönigstreffen der FDP am 06.01.2008, Link



#15 (+|-) (Wertung: -246)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, FDP
Wie gehen wir damit um, dass die Internet-Generation hier teilweise offenbar ein ganz anderes Rechtsempfinden hat? Dieses Thema beschäftigt gerade mich als Liberalen sehr. Wenn wir das Urheberrecht nicht achten, dann untergraben wir einen der wichtigsten Pfeiler unseres Gesellschaftssystems, unserer Demokratie. Es ist nicht "hip", Ideen zu klauen, es hat nichts mit Freiheit zu tun, sondern es ist kriminell - und das wird auch nicht dadurch besser, dass der Dieb dabei kein altmodisches Brecheisen benutzt, sondern top-moderne W-lan-Anschlüsse und Mobiltelefone.

Quelle: Grußwort des Ministers für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen anlässlich des 21. medienforums.nrw am 24.06.2009 - Link



#514 (+|-) (Wertung: -149)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir haben die Gesetze zur Terrorabwehr nicht verschärft, wir haben sie gemeinsam weiter verbessert und damit den Erfordernissen einer wirksamen Terrorismusbekämpfung angepasst. Die Menschen in Deutschland wollen frei und sicher leben. Freiheit und Sicherheit schließen sich nicht aus, sondern bedingen einander.

Quelle: Interview im Hamburger Abendblatt, 27.08.2009 Link



#461 (+|-) (Wertung: -123)
Detlef Kleinert, FDP
Bundestagspräsident: Herr Kollege Kleinert, Ihre Redezeit ist abgelaufen, sie müssen zum Schluss kommen.
Kleinert: Herr Präsident.... ich bedaure das zutiefst.... aber...
Zwischenruf: Helau!
Kleinert: aber... im Hinblick darauf... dass die Aufnahmefähigkeit...
(allgemeine Erheiterung)
Kleinert: ... eines Teils der Mitglieder des Hauses... offenbar nachhaltig eingeschränkt ist, bin ich...
(Gelächter)
Kleinert: bin ich durchaus der Meinung,dass wir eine Unterhaltung über die rechts- und innenpolitischen Fragen, die hier entschieden werden müssen, bei nächster Gelegenheit in einer etwas verständigeren Atmosphäre fortsetzen sollten.


Quelle: Detlef Kleinert hielt diese Rede am 23. November 1994 im Bundestag, offensichtlich betrunken - Link



#546 (+|-) (Wertung: -96)
Jochen Homann, stellvertretend für die Bundesregierung
Abgeordneter Peter Hettlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Wahrscheinlichkeit der Existenz intelligenter
extraterrestrischer Lebewesen ein, und für wie hoch hält sie die Wahrscheinlichkeit, dass Außerirdische auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland landen?

Antwort des Staatssekretärs Jochen Homann vom 22. Juni 2009:
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, die eine zuverlässige Einschätzung der Wahrscheinlichkeit extraterrestrischen Lebens erlauben würden. Eine Landung Außerirdischer auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland hält die Bundesregierung nach heutigem
wissenschaftlichen Kenntnisstand für ausgeschlossen.

Quelle: Deutscher Bundestag, 16. Wahlperiode, Drucksache 16/13570, 26. 06. 2009;
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2009 eingegangenen Antworten der Bundesregierung - Link S. 18



#571 (+|-) (Wertung: -101)
Helmut Schmidt, SPD
Ich kann nur nachträglich den deutschen Juristen danken, daß sie das alles nicht verfassungsrechtlich untersucht haben.

Quelle: In einem Spiegel-Interview zur Geiselbefreiung von Mogadischu, 15.01.1979 Link



#536 (+|-) (Wertung: -110)
Philipp Mißfelder, CDU
Ich schließe Jamaika auf Bundesebene mit Grünen-Vorkämpfern wie Jürgen Trittin und Claudia Roth aus. (...) Mit Katrin Göring-Eckardt zum Beispiel wäre vieles für die Union leichter.

(über CDU-Grüne Koalitions-Optionen auf Bundesebene 2009)

Quelle: Nach den Landtagswahlen vom 30.08.2009, zitiert u.a. auf Link



#587 (+|-) (Wertung: -115)
Jürgen Trittin, Grüne
Der Dampfer nach Jamaika wird nicht ablegen.

(über eine "Jamaika-Koalition" aus CDU, FDP und Grünen nach der Bundestagswahl)

Quelle: Mini-Fernsehduelle zwischen Link, Grüne und FDP, 14.09.2009 - Link



#174 (+|-) (Wertung: -136)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
(auf die Frage ob er mit Franz Müntefering befreundet sei)

Wir haben uns schon gegenseitig ins Poesiealbum geschrieben! Im Ernst: Wir arbeiten sehr offen und freundschaftlich miteinander, das ist in der Politik nicht gewöhnlich.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 44/2008 vom 23.10.2008, S. 58



#444 (+|-) (Wertung: -222)
Heiko Maas, Spitzenkandidat der Saar-SPD, SPD
Ich glaube nicht, dass diese Welt Killerspiele oder Paintball-Schwachsinn braucht.

Quelle: Tagesschau-Chat-Transkript vom 6. August 2009 - Link



#424 (+|-) (Wertung: -81)
Gerhard Schröder, SPD
Zum Regieren brauche ich nur Bild, Bams und Glotze.

Quelle: Datum und Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. auf Link



#88 (+|-) (Wertung: -181)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wem es ernst damit ist, dass das Grundgesetz stabil ist, dass das Grundgesetz auch die Unterstützung der großen Mehrheit der Bevölkerung behält, dass der Extremismus, ob von links oder von rechts, keine Chance in diesem Land hat, der muss dafür sorgen, dass das Grundgesetz auch in Zeiten der Gefahren die notwendige Sicherheit gewährleistet.

Quelle: In der aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages am 25.04.2007, Link



#210 (+|-) (Wertung: -91)
Guido Westerwelle, FDP
Also, Computer ist für mich mehr son ganz einfaches Instrument, so wien Hammer oder n Nagel.

Quelle: Im ARD Morgenmagazin am 28.06.2007, Link



#282 (+|-) (Wertung: 60)
Klaus Uwe Benneter, SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen!
Wir haben ein Wahlrecht, bei dem die Zweitstimme eines Wählers für seine Partei dazu führen kann, dass die von ihm gewählte Partei ein Mandat verliert. Wir haben seit genau heute vor einem Jahr ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das uns zur Korrektur dieses Wahlrechts verpflichtet.
Wir haben einen Gesetzentwurf der Grünen, der diese Korrektur einfach, ohne revolutionäre Eingriffe in unser Wahlrecht, ermöglicht. Überhangmandate gäbe es dann praktisch keine mehr.
Und wir haben einen Koalitionspartner, der diese Korrektur nicht will, weil er glaubt, die Überhangmandate würden ihm nützen. Das ist die ganze einfache Wahrheit.

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz, Link



#490 (+|-) (Wertung: -61)
Ursula Hamann, Grüne
Ein Atomkraftwerk ist schließlich keine Pommesbude.

Quelle: Über die falsch montierten Dübel im Atomkraftwerk Biblis, 25.10.2006 Link



#584 (+|-) (Wertung: -123)
Günther Oettinger, Ministerpräsident Baden-Württemberg, CDU
In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Blöde ist, es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muss man das aus eigener Kraft schaffen.

Quelle: Während einer Veranstaltung der Studentenverbindung Ulmia in Tübingen am 29. Januar 2007 -  Stuttgarter Zeitung Nr. 25/2007 vom 31. Januar 2007 - Link



#113 (+|-) (Wertung: -156)
Guido Westerwelle, FDP
Gott erhalte uns Edmund Stoiber, einen besseren Wahlhelfer für die FDP kann es nicht geben.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 01.03.2006



#146 (+|-) (Wertung: -72)
Volker Beck, GRÜNE
(über das beschlossene Zugangserschwerungsgesetz)

Das ganze Vorhaben ist an Populismus kaum zu überbieten.

Quelle: Gegenüber der Tagesschau am 04.05.2009, Link



#168 (+|-) (Wertung: -120)
Angela Merkel, CDU
Politik ohne Angst, Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Dann wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.[...]

Quelle: Rede anlässlich der Festveranstaltung ?60 Jahre CDU? am 16.06.2005, Link



#368 (+|-) (Wertung: -120)
Claudia Roth, Bündnis 90/ Die Grünen
Ich liebe die Menschen in der Türkei, ich liebe die Konflikte in der Türkei. Es gibt immer wieder Probleme, immer wieder Konflikte. Mir gefällt in der Türkei Sonne, Mond und Sterne. Mir gefällt Wasser, Wind. Mir gefallen die Mezes, mir gefallen Kichererbsenpürree. Mir gefallen Börek, ich kann gute Börek machen.


Quelle: In der Rubrik "Politiker erklären die Welt" des Spiegel TV Magazins am 03.02.2007 beim Ball des Sports, Link



#218 (+|-) (Wertung: -108)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich bin natürlich ein Stück weit rausgebashed worden.

Quelle: Im Fritz Radio Podcast Thema Netzsperren am 27.06.2009, Link



#179 (+|-) (Wertung: -98)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Meine beiden ersten Autos waren Enten, beide hellblau. Das Wunderbare war: Sogar mit meinem technischen Verstand konnte ich fast alles reparieren, was kaputtging. Der Nachteil: Ich brauchte diese Kenntnisse jedes Wochenende.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 44



#121 (+|-) (Wertung: -201)
Günther Beckstein, CSU
Es gibt drei Gemeinsamkeiten zwischen einem Storch und einem Preußen: großer Schnabel, kleines Hirn und der Drang nach Süden.

Quelle: Gegenüber der "Zeit", Nr. 31, 25. Juli 1997



#57 (+|-) (Wertung: -138)
Wolfgang Schäuble, CDU
Letztlich geht es immer um die Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit. Die Datenschützer sind ja nicht moralisch höherwertig, weil sie mehr Gewicht auf die Freiheit legen. Und ich bin kein schlechterer Mensch, weil ich mehr Gewicht auf den Schutz vor Verbrechern lege.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 08.02.2007 , Link



#280 (+|-) (Wertung: -79)
Gisela Piltz, FDP
Aber eines ist klar: Meine Waden sind schöner als deine. (zu Reinhard Grindel [CDU])

Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 in ihrer Rede zum Bundeswahlgesetz, Link



#529 (+|-) (Wertung: -153)
Steffi Lemke, Wahlkampfleiterin, Bündnis 90 / Die Grünen
Vor allem junge Menschen setzen immer stärker auf die Grünen: Im Durchschnitt sind die seit dem 01. Januar 2009 eingetretenen Mitglieder 38 Jahre alt. Mit 47 Jahren im Altersdurchschnitt sind wir jedoch längst die jüngste Partei Deutschlands.

Quelle: PM 169/09 vom 31.07.2009 - Zur Mitgliederentwicklung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Link



#450 (+|-) (Wertung: -105)
Stefan Hilsberg, SPD
Wir haben den Menschen vorgegaukelt, dass mit Fordern und Fördern jeder den ersten Arbeitsmarkt erreichen kann. (...) Gerhard Schröder hat zu kurz gedacht.

Quelle: So erschienen am 16. Oktober 2006 in einem Artikel über Hartz IV Link



#176 (+|-) (Wertung: -138)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Politische Klugheit verlangt, dass man beim Kampf für das Gute die richtigen Mittel anwendet.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel Nr. 48/2007 vom 26.11.2007, S. 26



#214 (+|-) (Wertung: -553)
Hans-Peter Uhl, CSU
Was die Chinesen können, sollten wir auch können. Da bin ich gern obrigkeitsstaatlich.

Quelle: Zu Netzsperren im August 2009, zitiert u.a. auf Link



#82 (+|-) (Wertung: -251)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir haben offene Grenzen, die Leute melden sich oft nicht an und nicht ab. Wir wissen wahrscheinlich genauer, wie viel Schweine und Rinder hier leben, weil es da auch kein Datenschutzproblem gibt.

Quelle: Gegenüber der Rheinischen Post am 23.12.2006



#399 (+|-) (Wertung: -101)
Otto von Bismarck, Konservativ
"Seien Sie außer Sorge, nach Canossa gehen wir nicht ? weder körperlich noch geistig."

Zum Kulturkampf mit der katholischen Kirche, 1872

Quelle: Rede vor dem Reichstag am 14. Mai 1872, zitiert u.a. auf Link



#426 (+|-) (Wertung: -148)
Monika Griefahn, SPD
Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance

Quelle: Pressemitteilung vom 10.08.2009, Link



#255 (+|-) (Wertung: -119)
Peter Struck, SPD
Mit Struck verschwindet Struck.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link



#112 (+|-) (Wertung: -191)
Guido Westerwelle, FDP
Ich habe nicht für die deutsche Einheit gekämpft, damit heute Kommunisten und Sozialisten was zu sagen haben!

Quelle: ARD - Sendung "Anne Will" am 08.09.2008, zitiert u.a. auf Link



#502 (+|-) (Wertung: -114)
Oskar Lafontaine, Linke
"Helmut Schmidt spricht weiter von Pflichtgefühl, Berechenbarkeit, Machbarkeit, Standhaftigkeit. [...] Das sind Sekundärtugenden. Ganz präzis gesagt: Damit kann man auch ein KZ betreiben."


Quelle: 15. Juli 1982 im STERN zur Diskussion um den NATO-Doppelbeschluss (hier: gekürztes BILD-Zitat), Link



#223 (+|-) (Wertung: -83)
Jerzy Montag, B90/Die Grünen
Wir sagen damit unseren Nachbarn, den anderen Staaten, die mit uns diese Verträge unterzeichnet haben, dass wir nicht bereit sind, das, wofür wir uns verpflichtet haben, auch im nationalen Recht umzusetzen.

Quelle: Gegenüber Frontal 21 am 13.03.2007, Link



#28 (+|-) (Wertung: -171)
Guido Westerwelle, FDP
Über sich selbst:
"Hier steht die Freiheitsstatue dieser Republik"

Quelle: Auf dem 58. FDP Parteitag in Stuttgart, 15.06.2007, Link



#60 (+|-) (Wertung: -45)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich weiß nur das, was wir wissen. Ob ich alles weiß, was wir wissen, weiß ich auch nicht, aber ich weiß natürlich, niemand von uns weiß etwas, was er nicht weiß.

Quelle: Auf einer Pressekonferenz 2007, zitiert in Werner Martin Doy? und Andreas Wiemers: Toll! "Philosoph Schäuble"



#665 (+|-) (Wertung: -9)
Stefan Mappus, CDU
Wir müssen uns davor hüten, dass dieses Areal ohne Rücksicht auf die Belange der Bürger von privaten Investoren zugeklotzt wird. Wir sollten im Gegenteil ein Bürgerprojekt daraus machen.

Quelle: Interview mit der Zeit, 24.10.2010 - Link



#475 (+|-) (Wertung: -251)
Wolfgang Schäuble, CDU
Das ist ein grober Unsinn. Wir geniessen in der westlichen Gesellschaft ein Mass an Freiheit, ein Mass an Kommunikation wie nie zuvor. Ich kann wirklich nicht erkennen, dass wir dabei wären, die Freiheit abzuschaffen. Ich wundere mich immer: Die jungen Leute am Bahnhof reden ständig ins Handy. Und es stört sie gar nicht, dass alle andern dabei zuhören.

Quelle: Interview der NZZ am Sonntag zum Thema Überwachung und Terrorabwehr, 15.07.2007 - Link



#646 (+|-) (Wertung: -22)
Wolfgang Bosbach, CDU
Es kann nicht sein, dass Passagiere vor der Sicherheitsschleuse große Shampooflaschen abgeben müssen, aber dahinter in Duty-Free-Shops potenziell explosive Stoffe kaufen können.

Quelle: welt.de, 02.01.2010 - Link



#481 (+|-) (Wertung: -108)
Wolfgang Bosbach, CDU
Online-Durchsuchung, das geht nicht mit Messer und Gabel und auch nicht mit dem Fernglas. Dafür brauchen wir den Einsatz modernster IT-Technik, und da kann eine Mail dafür ein Beispiel sein.

Quelle: Auszüge aus dem Buch "Angriff auf die Freiheit" erschienen auf Spiegel Online am 12.08.2009 - Link



#300 (+|-) (Wertung: -156)
Annette Schavan, CDU
Demokratisch verfasste Gesellschaften brauchen Eliten.

Quelle: Rede zur Eröffnung des Landesgymnasiums für Hochbegabte am 24.06.2005, zitiert u.a. auf Link



#117 (+|-) (Wertung: -176)
Günther Beckstein, CSU
Unsere westliche Zivilisation, geprägt durch Christentum, Aufklärung und den Humanismus, die muss jeder anerkennen, sonst hat er bei uns nichts zu suchen.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 01.07.2002